Materielles Strafrecht

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Kachelmann: Freispruch rechtskräftig

Veröffentlicht am 08.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit Rücknahme der staatsanwaltlichen und nebenklägerischen Revision ist der Freispruch Jörg Kachelmanns vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig geworden, wie das LG Mannheim mitteilt ( ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftARDNebenklageFreispruchJörg KachelmannKachelmannMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Bundesverfassungsgericht zur "psychischen Störung" als Grundlage für "Therapieunterbringung"

Veröffentlicht am 06.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das BVerfG hat in einem vor gut zwei Wochen getroffenen Beschluss seine Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung ergänzt und sich insbesondere (obiter dictum) zum Begriff der "schweren ... Weiterlesen

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BVerfGBundesverfassungsgerichtEGMRSicherungsverwahrungEMRKNachträgliche SicherungsverwahrungMRKArt. 5 EMRKTherapieunterbringungsgesetzThUGpsychische Krankheitpsychische StörungGefährlichkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen

Veröffentlicht am 04.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Vorlesung lässt sich das - spezifisch deutsche - Notwehrverständnis nach § 32 StGB meist relativ leicht vermitteln. In der Praxis ist die Ausübung einer Notwehrhandlung, jedenfalls durch ... Weiterlesen

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MesserOLG KoblenzNotwehr. ErforderlichkeitMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Münchener Staatsanwaltschaft klagt erst einmal das Gewaltopfer an und stellt das Verfahren gegen die Täter ein

Veröffentlicht am 04.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Bernd Kastner berichtet heute in der Süddeutschen über einen Fall, der Dank des OLG München noch einmal glimpflich ausgegangen ist. StA und Generalstaatsanwaltschaft waren mit oberflächlichen ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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"Eigentlich ist doch egal, wer seinen Vater erschossen hat."

Veröffentlicht am 16.09.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wolfgang Steinke, ehemaliger Präsident der Abteilung Staatsschutz des BKA, äußert sich so gegenüber 3sat über Michael Buback, der seit Monaten als Nebenkläger versucht, die Rolle von Verena ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Abo-Fallen: Der "Button" und/oder das Strafrecht?

Veröffentlicht am 25.08.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Bundesregierung stellt mit der Button-Lösung (neuer § 312g BGB) einen Gesetzentwurf vor, dessen Regelung es künftig verhindern soll, dass Internet-User in so genannte Abo-Fallen geraten. Ob ... Weiterlesen

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InternetGesetzentwurfBetrugAbzockerInkassoAbzockeButtonAbo-Falle§ 312g BGBKriminologieMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Schadenersatz nach Folterdrohung - auch für einen Mörder?

Veröffentlicht am 05.08.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die gestrige Entscheidung des LG Frankfurt a. M. (Zivilkammer) hat in der Öffentlichkeit für Empörung gesorgt und auch auf vielen Lawblogs wird schon diskutiert (z.B. hier und hier ). Das " ... Weiterlesen

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SchmerzensgeldEGMRGäfgenEMRKFolterMenschenrechteMordFrankfurtHessenSchadenersatzFolterdrohungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Update: Säure-Opfer verzichtet auf Rache nach dem Auge-um-Auge-Prinzip

Veröffentlicht am 01.08.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für Sonntag war die Vergeltung nach dem Auge-um-Auge-Prinzipgeplant: Die seit dem Schwefelsäure-Attentat eines verschmähten Verehrers im September 2004 entstellte Iranerin Ameneh Bahrami hat nun ... Weiterlesen

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IranAuge um AugeSäureSchwefelsäureAmeneh BahramiMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Norwegen: Eine neue Dimension terroristischer Bedrohung

Veröffentlicht am 24.07.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der 11. September machte auch uns Europäer die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus bewusst. Die Terroranschläge in Madrid 2004 und in London 2005 trafen uns so gesehen nicht ... Weiterlesen

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IslamismusSarrazinOsloUtoyaMultikulturalismuspolitische KorrektheitMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Loveparade 2010 – ein Jahr danach: Staatsanwaltliche Bewertung von Januar 2011 sickert durch

Veröffentlicht am 12.07.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die hier im Blog so intensiv diskutierte tödliche Massenturbulenz bei der Loveparade 2010 Duisburg erregt kurz vor dem Jahrestag am 24.07. erneut auch allgemeine Aufmerksamkeit. Zum einen hat ... Weiterlesen

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Duisburgfahrlässige TötungPolizeiLoveparadeLove ParadeMassenpanikMassenturbulenzLopaventLoveparade 2010Stadt DuisburgKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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