Abo-Falle

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Endlich höchstrichterlich geklärt: Betreiben von „Abo-Fallen“ im Internet ist Betrug

Veröffentlicht am 28.08.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Lange Zeit wurde kritisiert, dass die Strafgerichte die "Abo-Fallen" im Internet mangels Täuschung nicht als Betrug behandelten. Eine erste Kehrtwende war mit OLG Frankfurt a.M. NJW 2011, 398 ... Weiterlesen

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Abo-Fallen: Der "Button" und/oder das Strafrecht?

Veröffentlicht am 25.08.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Bundesregierung stellt mit der Button-Lösung (neuer § 312g BGB) einen Gesetzentwurf vor, dessen Regelung es künftig verhindern soll, dass Internet-User in so genannte Abo-Fallen geraten. Ob ... Weiterlesen

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