OLG Koblenz

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Wirksame Berufungsbeschränkung bei "Fahren ohne Fahrerlaubnis"

Veröffentlicht am 04.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt es nach Verurteilung durch das AG und beschränkter Berufung zu einer Revision, so prüft das Revisionsgericht das Urteil des Berufungsgerichts auch hinishctlich der Wirksamkeit der ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Koblenz: Keine ausreichenden Feststellungen zum Beharrlichkeitsfahrverbot UND "Geschwindigkeitsüberschreitung muss in den Tenor"

Veröffentlicht am 14.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon interessant - ich wusste bislang aber nicht, dass die Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung in den Tenor soll! Wird doch eh zum VZR mitgeteilt... Lückenhaft sind auch die Feststellungen ... Weiterlesen

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OLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Koblenz legt dem BGH vor: Tatbegriff im OWi-Verfahren wegen Lenkzeitverstößen

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorlagen in OWi-Sachen an den BGH kommen nur selten vor. Jetzt hat sich das OLG Koblenz an den BGH gewandt - es geht um die Frage, wie eng (bzw.weit) der prozessuale Tatbegriff bei ... Weiterlesen

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BGHOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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Lenk- und Ruhezeitverstöße: Diese tatsächlichen Feststellungen sind notwendig!

Veröffentlicht am 18.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sollte man als OWi-Richter und Verteidiger schon wissen: Für das Rechtsbeschwerdegericht sind Lenkdauerverstöße mithin nur nachvollziehbar, wenn festgestellt ist, welche Zeit der Fahrer jeweils ... Weiterlesen

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OLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
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EU-weite Vollstreckung von Bußgeldern: Die erste OLG Entscheidung!

Veröffentlicht am 16.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich eine Entscheidung des AG Bochum vorgestellt, in der es um die Vollstreckung von Geldsanktionen aus anderen EU-Staaten ging. Schon kann ich die nächste Entscheidung ... Weiterlesen

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OLG KoblenzGeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
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Verhältnis zwischen 32jährigem Lehrer und 14jähriger Schülerin - OLG Koblenz spricht den Lehrer frei

Veröffentlicht am 13.01.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nicht nur in Rheinland-Pfalz hat ein freisprechendes Revisionsurteil des OLG Koblenz Aufsehen erregt. Ausführlich berichtet die Rheinzeitung - hier. Zitat: 22-mal war es zu sexuellen Handlungen ... Weiterlesen

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JugendschutzMissbrauchLehrerSchülerinSexueller MissbrauchOLG KoblenzSexueller Missbrauch SchutzbefohleneranvertrautObhutsverhältnisNeuwiedSchutzalterKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Aus NStZ-RR: Verfahrensrüge in OWi-Sachen

Veröffentlicht am 25.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist immer ein Problem im Rahmen der Revision. Im Rechtsbeschwerdeverfahren nach dem OWiG kann alles "noch schlimmer" werden, siehe nachfolgenden Fall, der OLG Koblenz, ... Weiterlesen

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OLG KoblenzNStZ-RRStrafrechtVerkehrsrecht
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Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen

Veröffentlicht am 04.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Vorlesung lässt sich das - spezifisch deutsche - Notwehrverständnis nach § 32 StGB meist relativ leicht vermitteln. In der Praxis ist die Ausübung einer Notwehrhandlung, jedenfalls durch ... Weiterlesen

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MesserOLG KoblenzNotwehr. ErforderlichkeitMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Saalwechsel und Sitzungsöffentlichkeit

Veröffentlicht am 08.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 07.02.2011 - 2 SsBs 144/10 = BeckRS 2011, 03350 hat sich mit dem Problem der Sitzungsöffentlichkeit in OWi-Sachen befasst. Ganz interesant zu lesen, da Fehler in ... Weiterlesen

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ÖffentlichkeitHauptverhandlungOLG KoblenzVerfahrensrügeSitzungStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Koblenz: Zur Systematik der Geldbußenzumessung und des Fahrverbots

Veröffentlicht am 02.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotVorsatzGeldbußeAugenblicksversagenOLG KoblenzVerkehrsrecht
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