beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Falls es am Weihnachtsbaum etwas zu ruhig ist: Hier mal wieder etwas Unterhaltsames - ein paar Musikvideos zum Thema Verkehr: Beer drinkers... Opel... I can`t drive... Auf`m Heimweg... Wheels of ... Weiterlesen

Neulich traf ich bei der Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht zufällig Edward Snowden. Wir kamen in der Kaffeepause ins Gespräch und wie ich beiläufig erwähnte, dass ich bei Beck ... Weiterlesen

Auch der Weihnachtsmann muss mal Personalgespräche führen: http://www.youtube.com/watch?v=HT2O_FsJNPs Frohe Weihnachten wünschen Ihre arbeitsrechtlichen Blogger Markus Stoffels und Christian ... Weiterlesen

Der Fahrlehrer ist Fahrzeugführer und zwar kraft Gesetzes. Darf er also auch kein Handy nutzen? Das OLG Düsseldorf hat da eine interessante Lösung gefunden. Pauschal: "Nach StVG ist der ... Weiterlesen

Nach dem V GH Mannheim , Beschluss vom 23.10.2013 - 11 S 1720/13 - beschränkt sich ein Akteneinsichtsrecht als solches auf das Recht zur Einsichtnahme bei der zu Gewährung von Akteneinsicht ... Weiterlesen

Ärgerlich. Da hat das Gericht eine Gesamtstrafenbildung vergessen, die eigentlich auch im Beschlussverfahren möglich ist. Man denkt: Ist ja nicht so schlimm - dafür ist das Beschlussverfahren in ... Weiterlesen

Offener Brief an den Bundesjustizminister Der folgende Offene Brief ist am 12.12.2013 an die amtierende Bundesjustizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, abgeschickt worden, mit der ... Weiterlesen

Das LG Berlin (v. 27.9.2013 - 65 T 158/13) hat auf die einstweilige Verfügung des Mieters den Vermieter verpflichtet, ein ohne Ankündigung vor den Fenstern seiner Wohnung aufgestelltes Gerüst zu ... Weiterlesen

Am 17.12.2013 hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der CDC (Cartel Damage Claims SA) gegen verschiedene Zementhersteller auf kartellrechtlichen Schadensersatz wegen des Zementkartells ... Weiterlesen

Nach Auffassung des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann ein "betriebliches Eingliederungsmanagement" (§ 84 Abs. 2 SGB IX) auch die private Lebensführung des Arbeitnehmers umfassen. Beschränke ... Weiterlesen

So ganz häufig sind OWi-Entscheidungen des BGH nicht. Jetzt hat er Stellung zum Tatbegriff bei Len- und Ruhezeitverstößen genommen. Lesenswert: a) Im Ordnungswidrigkeitenrecht gilt über § 46 ... Weiterlesen

Volljährig gewordenen Kindern stehen Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche gegenüber ihren sorgeberechtigten Elternteilen zu, und zwar etwa über Erbanteile in ihrem Vermögen. Das bestätigte das ... Weiterlesen

Massenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch ... Weiterlesen

Dass Arbeitgeber bei Verhaltensmängeln des Arbeitnehmers nicht sofort zur Kündigung greifen dürfen, sondern jedenfalls in der Regel zuvor erfolglos abgemahnt haben müssen, ist eine ... Weiterlesen

„Alexander Dobrindt wird Internet-Minister - und ein Aufschrei geht durch die Netzgemeinde“ - kommentierte die FAZ gestern - Ist es wirklich „so schlimm“? Ist es nicht lobenswert, dass es nun ... Weiterlesen

Das Beharrlichkeitsfahrverbot ist ein Klasskier des VerkehrsOWi-Rechts. Lediglich ein Beharrlichkeitsfall ist geregelt, vgl. § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV: Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht ... Weiterlesen

aber der hier entstammt einer aktuellen Pressemitteilung des BAG: Die Klägerin sieht sich aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert. Im Kleinbetrieb ihrer Arbeitgeberin galt zwar nicht das ... Weiterlesen

Dem beeinträchtigten Erben steht der Anspruch nach § 2287 BGB auch gegen den Zweitbeschenkten zu, der eben vom Erstbeschenkten beschenkt wurde (BGH, Urteil vom 20.11.2013, IV ZR 54/13, BeckRS ... Weiterlesen

Irgendwie kann man es verstehen, wenn ein Gericht bei der Prüfung des § 56 Abs. 2 StGB sich nicht lange mit § 56 Abs. 1 StGB aufhalten will. Das kann aber auch völlig in die Hose gehen. Hier ein ... Weiterlesen

Das OLG Koblenz hat im Beschluss vom 18.11.2013 – 14 W 634/13 - sich erneut mit der Gebührenanrechnung im Kostenfestsetzungsverfahren nach einem Prozessvergleich befassen müssen. Seien ... Weiterlesen