Sittenwidrigkeit

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Stundenlohn von 3,40 € als Hungerlohn sittenwidrig

Veröffentlicht am 01.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 20.04.2016, Aktenzeichen 15 Sa 2258/15, PM vom 22.4.2016) hat im Falle einer Auslieferungsfahrerin, die für eine Pizzeria tätig war, entschieden dass es ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnLAG Berlin-BrandenburgSittenwidrigkeitHungerlohn
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Sittenwidrige Vergütung angestellter Rechtsanwälte

Veröffentlicht am 08.06.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dass der Arbeitsmarkt für (junge) Rechtsanwälte abhängig von ihren Examensergebnissen zweigeteilt ist, ist kein Geheimnis. Auf der einen Seite bieten internationale Großkanzleien Spitzenkräften ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRechtsanwaltSittenwidrigkeitLohnGehaltBORA
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Ende des kollektiven Rechtsschutzes im Kartellrecht in Deutschland?

Veröffentlicht am 19.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 17.12.2013 hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der CDC (Cartel Damage Claims SA) gegen verschiedene Zementhersteller auf kartellrechtlichen Schadensersatz wegen des Zementkartells ... Weiterlesen

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SchadensersatzSammelklagenAbtretungSittenwidrigkeitKartellrechtkollektiver RechtsschutzCDCCartel Damage ClaimLandgericht DüsseldorfRechtsberatungsgesetzZementkartell
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Stundenlöhne von 1,59 Euro bis 3,46 Euro sittenwidrig - Pizza-Service in der Uckermark

Veröffentlicht am 09.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ArbG Eberswalde hatte das zweifelhafte Vergnügen, über Ansprüche des JobCenters gegen einen Arbeitgeber entscheiden zu dürfen, der seinen Mitarbeitern sittenwidrig niedrige Entgelte zahlt (z ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLohnwucherSittenwidrigkeitJobCenterAufstockungsleistungen
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"Billigpizza": 1,59 Euro Stundenlohn sittenwidrig

Veröffentlicht am 17.09.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Eberswalde in Brandenburg erachtete ungewöhnlich niedrige Stundenlöhne für Pizza-Fahrer von unter drei Euro als sittenwidrig. Der beklagte Betreiber eines Pizza-Services ist ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnLohnwucherLohndumpingSittenwidrigkeit
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Keine Sittenwidrigkeit bei Vereinbarung des 3,2- fachen der gesetzlichen Gebühren

Veröffentlicht am 27.06.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Entscheidungen zu anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen sind in der Rechtsprechung verhältnismäßig selten zu finden. Interessant ist die Entscheidung des OLG München, Urteil vom 03.05.2012 – 24 ... Weiterlesen

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VergütungsvereinbarungSittenwidrigkeitGebührenhöheVergütungs- und Kostenrecht
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Wer anderen eine Grube gräbt (wäre ein schöner Examensfall)

Veröffentlicht am 24.01.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Scheidung stand bevor. Er wollte Zugewinnausgleichsanprüche seiner Ehefrau mindern und übertrug deshalb mit notariellem Vertrag vom 18.12.2001 ein vermietetes Hausgrundstück unentgeltlich ... Weiterlesen

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SittenwidrigkeitZugewinnFamilienrecht
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"Abgepresste Honorarvereinbarung“?

Veröffentlicht am 08.10.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gut gemeinte Ratschläge, mit welchen Methoden und Techniken mit dem Mandanten über das Honorar verhandelt werden soll, versagen in Fällen eines zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen ... Weiterlesen

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HonorarvereinbarungSittenwidrigkeitVergütungs- und Kostenrecht
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Radarwarner: BGH zum Widerrufsrecht bei sittenwidrigem Kaufvertrag

Veröffentlicht am 25.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hab ich gerade bei Beck-Aktuell gefunden: BGH, Urteil vom 25.11.2009 - VIII ZR 318/08 . Es geht um einen Radarwarner, der in einen PKW-Innenspiegel eigebaut ist. Die Klägerin hatte nach ... Weiterlesen

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RadarwarnerBGHSittenwidrigkeitVerkehrsrecht
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Sozialgericht Dortmund: Bedürftigentestament ist sittenwidrig!

Veröffentlicht am 25.10.2009 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Durchaus als kleine Sensation mit großer Wirkung für den gestaltenden Anwalt ist der Beschluss vom 25.09.2009 des Sozialgerichts Dortmund innerhalb des vorläufigen Rechtsschutzes zu bewerten (S ... Weiterlesen

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BedürftigentestamentTestierfreiheitSittenwidrigkeitErbrecht
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