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Veröffentlicht am 25.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trennen sich Eheleute, hat dies oft mietrechtliche Auswirkungen. Nehmen wir den Fall, dass der Ehemann Mieter ist und auszieht, um sich zu trennen. Zurück bleibt seine Ehefrau. Deren Status ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntervermietungAuszugTrennung von EheleutenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.10.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trennen sich Eheleute, hat dies oft mietrechtliche Auswirkungen. Nehmen wir den Fall, dass der Ehemann Mieter ist und auszieht, um sich zu trennen. Zurück bleibt seine Ehefrau. Deren Status ... Weiterlesen

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UntervermietungAuszugTrennung von EheleutenMiet- und WEG-Recht
3859 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Droht in einem Verfahren eine Straferwartung von einem Jahr oder mehr, so nimmt die Rechtsprechung einen Fall notwendiger Verteidigung nach § 140 Abs. 2 StPO an. Der Angeklagte kann/muss dann ... Weiterlesen

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PflichtverteidigungNaumburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wenn die heute in viele Medien berichtete Geschichte stimmt, stellt sich die Frage welche rechtlichen Maßnahmen die BuReg von Deutschland aus ergreifen kann. Klage vor dem IGH gegen die USA? - ... Weiterlesen

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SWIFTDatenschutzrechtSafe Harbor PrinciplesFATCATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 23.10.2013 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Kennen Sie unseren Video-Kanal auf Youtube? Gut möglich, denn in diesen Tagen haben wir die Marke von 50.000 Abrufen überschritten. Hin und wieder hatte ich auch an dieser Stelle Videos ... Weiterlesen

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VideoyoutubeFilmC.H.BECKVahlenRatgeberAutorVerlag
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Veröffentlicht am 23.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kann ein Arbeitnehmer wegen Untersuchungs- oder Strafhaft seine Arbeitsleistung über eine erhebliche Zeit nicht erbringen, kann dies eine ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungUntersuchungshaftStrafhaftHaft
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Veröffentlicht am 22.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer von der Erscheinenspflicht entbunden werden will und nicht eine Verwerfung des Einspruchs riskieren möchte muss schon die Entbindung beantragen - die Bitte im Beschlussverfahren zu ... Weiterlesen

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EntbindungBeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Jahre 2011 hat das Bundesversicherungsamt zwei Betriebskrankenkassen wegen drohender Überschuldung geschlossen, die CityBKK zum 30.06.2011 und die BKK für Heilberufe zum 31.12.2011. Von der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergangKrankenkasseSchließungRückkehrrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2013 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Heute (22.10.2013) ist der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und freier Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) Thema einer außerordentlichen Sitzung ... Weiterlesen

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ArbeitnehmerdatenschutzArbeitnehmer-DatenschutzBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtDatenschutz-GrundverordnungUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Arbeitgeberin unterhält einen Hafenbetrieb und ist damit für die Be- und Entladung von Seeschiffen zuständig. Seit 2006 besteht bei ihr eine (durch Spruch der Einigungsstelle zustande ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtPersönlichkeitsrechtDatenschutzKameraüberwachung
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Veröffentlicht am 20.10.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Desomorphin ist ein Opiat auf Morphinbasis, dem durch chemische Reaktion Sauerstoff entzogen wird. Es wurde 1932 in den USA synthetisiert und anschließend unter dem Markennamen Permonid ... Weiterlesen

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HeroinBetäubungsmittelrechtDesomorphinKrokodilNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das war vielleicht doch ein wenig dick aufgetragen. Trotzdem hat das AG vom Fahrverbot abgesehen bei einem Täter, der glaubhaft seine Drogenabstinenz etwa 1/2 Jahr nach der Tat behauptet hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DrogenfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal ist es schade, dass man nicht alle Hintergründe einer Entscheidung kennt, die es zum BGH geschafft hat. Hier ging es um eine fahrlässige Tötung und andere Verkehrsdelikte. Offenbar ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem BGH, Beschluss vom 26.09.2013 – IX ZR 204/11 – bestimmt sich der gerichtlich festzusetzende Streitwert im Rechtsmittelverfahren einheitlich nach den Anträgen des Rechtsmittelführers, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreiwertRechtsmittelverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach dem VGH München – Beschluss vom 30.07.2013 – 22 C 13.447 – ist ein „symbolischer“ Streitwert von 1 € angemessen, wenn der Sach- und Streitstand für die Bestimmung des Streitwerts keine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertAuffangstreitwertVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Fall (BGH v. 16.10.13 - XII 277/12) hat für Schlagzeilen in den Publikumsmedien gesorgt: Ein während der Ehezeit erzielter Lottogewinn ist im Zugewinn auszugleichen (vulgo: Der Gewinner hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4079 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.10.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Beitrag vom 22.4.2012 habe ich über die ständige Rechtsprechung der Obergerichte berichtet, wonach es eine absolute Fahruntüchtigkeit bei illegalen Betäubungsmitteln - anders als bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotBetäubungsmittelEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtMischkonsumVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
11567 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Thorben (13) ist nichtehelich geboren. Er lebt bei seiner Mutter, die bislang die elterliche Sorge allein inne hatte. Der Umgang mit dem Vater findet regelmäßig statt und verläuft problemlos. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 6 PflVG ist der Schnittpunkt zwischen Verkehrsstrafrecht und Versicherungsrecht. Wer ein Fahrzueg ohne Haftpflichtversicherung im öffentlichen Straßenverkehr führt, macht sich hiernach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht
5007 Aufrufe

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