beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 16.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 6 PflVG ist der Schnittpunkt zwischen Verkehrsstrafrecht und Versicherungsrecht. Wer ein Fahrzueg ohne Haftpflichtversicherung im öffentlichen Straßenverkehr führt, macht sich hiernach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne PflichtversicherungsschutzStrafrechtVerkehrsrecht
5009 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der u.a. für das Arbeitskampfrecht zuständige Erste Senat des BAG hat mit einem gestern ergangenen Beschluss Arbeitnehmern untersagt, über ihre dienstliche E-Mail-Adresse (z.B. Vorname.Name@ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitskampfStreikUnterlassung
5949 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Arzt, nennen wir ihn Dr. med. Semmelbruch, ist stolzer Vater eines Sohnes geworden. Er möchte, dass in die Geburtsurkunde des Kindes sein Doktortitel aufgenommen wird. Das Standesamt und das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4576 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein an einer Demenz vom Typ Alzheimer Erkrankter geschieden werden kann, wenn die Eheleute seit mehr als einem Jahr getrennt leben, der Erkrankte im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
23734 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 15.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Arbeits- und Tarifverträge verlangen, dass der Arbeitnehmer Ansprüche innerhalb einer relativ kurzen Frist gegenüber dem Arbeitgeber (ggf. sogar gerichtlich) geltend macht, insbesondere im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAusschlussfristKündigungsschutzklageVerfallfrist
4182 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einen interessanten Beitrag bei Spiegel-Online hat Blogleser Matthias Böse entdeckt: Streit über Carsharing: Abgestellt, abgeschleppt - und abgezockt? Der Betroffene hatte einen Tag vor dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ObamaStrafrechtVerkehrsrecht
3550 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fahrverbot soll ein Denkzettel sein - lange Zeit nach der Tat kann dieser aber seine Wirkung idR nicht mehr entfalten ("fahrverbotsfeindliche Verfahrendsauer"). Das ist bei "gut 2 Jahren" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
4337 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 19.09.2013 – IX ZR 112/11 nochmals betont, dass § 8 RVG ebenso abdingbar ist wie die Vorläufervorschrift des § 16 BRAGO. Nach dem BGH können ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergütungsvereinbarungZeithonorarFälligkeitZwischenabrechnungVergütungs- und Kostenrecht
3502 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am 11.06.2013 hatte die Kommission ihren Entwurf für eine Richtlinie zu privaten Schadensersatzklagen bei Kartellrechtsverstößen vorgelegt (vgl. hier ). Inhaltlich geht es – wie an anderer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KommissionUSAKartellrechtKartellrechtprivate enforcementPass-onDonau ChemieRichtlinienentwurfSchwabMontiKronzeugenBonusprogrammKartellbehörde
4678 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger war im Jahre 2011 für die Dauer von (nur) sieben Monaten als LKW-Fahrer bei dem Beklagten beschäftigt und auf dessen "Rundholzzug" eingesetzt. Innerhalb dieser kurzen Zeit "gelang" es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtOrdnungswidrigkeitenBußgeldVerkehrsordnungswidrigkeitKraftfahrerErsatzVerkehrsrecht
6525 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 12.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Verkehrsverwaltungsrecht. Da ist ein gewaltbereiter Betroffener, der auch schonmal wegen eines "Deutschen Grußes" verurteilt worden ist. Die Fahrerlaubnisbehörde denkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VG CottbusVerkehrsrecht
3555 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Brandenburg hat sich im Beschluss vom 22.08.2013 – 6 W 31/13 ausführlich mit der Streitwerbemessung von Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht befasst und sich auf den Standpunkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Streitwertfestsetzunggeneralpräventive ErwägungenVergütungs- und Kostenrecht
3483 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Kosten eines selbstständigen Beweisverfahrens nicht Gegenstand der Kostenentscheidung eines sich anschließenden Klageverfahrens sind, wenn nicht der Antragsgegner des selbständigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kostenerstattungselbstständiges BeweisverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4016 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das EU/US Safe Harbor Abkommen (SH) regelt bekanntlich große Teile des Datentransfers aus der EU//EEA in die USA. Eine große Zahl von Unternehmen in Europa nutzt seit dem Jahr 2000 dieses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtSafe Harbor Principlessafe harborUrheber- und Medienrecht
9781 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade Urteile, die "nicht von der Stange sind" müssen auch im Tenor sorgfältig abgefasst werden. In der Sitzung bietet sich da für den Richter natürlich ein separater Zettel, vielleicht auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
7209 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Ehemann ist bei einer Brauerei beschäftigt. Sein Arbeitgeber hat ihm zugesagt, dass er auch nach seiner Pensionierung ein monatliches Bierdeputat von 5 Kästen Pils (20 Fl. a 0,5 Liter) im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4030 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der 1953 geborene Kläger ist seit 1995 im Kurbetrieb der Beklagten als Masseur beschäftigt. Er leidet unter chronischem Bluthochdruck. Wegen eines Karzinoms wurde ihm die linke Niere entfernt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtfristlose KündigungArbeitsunfähigkeitErkrankung
5211 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es ist das große Verdienst des ehemaligen hessischen Generalstaatsanwalts Fritz Bauer , mit seinem unermüdlichen Einsatz die juristische Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Dritten Reichs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
4426 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

mmmmhhh, was soll man davon halten, wenn man daran vorbeifährt? Ich hab`s mal für`s Blog fotografiert...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MotorradfahrerLeitplankeVerkehrsrecht
3453 Aufrufe
2

Seiten