Strafrecht

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Basiswissen StPO: Der Beweisantrag

Veröffentlicht am 05.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn man mal wieder etwas zu der lockeren Serie "Basiswissen" beim BGH findet. Diesmal etwas zum Beweisantragsrecht: Was macht einen Beweisantrag zum Beweisantrag und wann liegt ein ... Weiterlesen

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BeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Absehen vom FV und Absehen von Regelentziehung - Verkehrspsychologie im OWiR und StrR

Veröffentlicht am 02.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrspychologische Maßnahmen werden trotz oft guter Erfolge von Betroffenen /Angeklagten häufig nicht genutzt, um Führerscheinmaßnahmen abzuwenden. Hier aber zwei aktuelle Entscheidungen zu ... Weiterlesen

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FahrverbotEntzug der FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Neue Verfahrensart: Die strafprozessuale Sammelklage beim BGH

Veröffentlicht am 01.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mannomann . Auch der BGH ist nicht vor kruden Anträgen geschützt, so etwa vor "Sammelklagen", die der BGH wohl als Klageerzwingungsanträge eingeordnet hat: Die "Sammelklage" des H. im ... Weiterlesen

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StrafrechtVerkehrsrecht
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April, April?! Nee - nur die StVO neu gefasst!

Veröffentlicht am 01.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wahrscheinlich haben es die meisten Blogleser schon woanders gehört - ich will trotzdem kurz drauf hinweisen: Die StVO ist zum 1. 4. 2013 neu gefasst worden. Das BMVBS weist vor allem auf ... Weiterlesen

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StVOStrafrechtVerkehrsrecht
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Können Kröten Betäubungsmittel sein (Stichwort: Kröten lecken oder toad licking)?

Veröffentlicht am 29.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus wurde ein Polizeibeamter ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmittelgesetzDMTKröten5-Methoxy-DMTNebenstrafrechtStrafrecht
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OLG Köln: Feststellungen bei Trunkenheitsfahrt

Veröffentlicht am 28.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln hat jüngst ausführlich zu den Anforderungen an die Feststellungen bei Trunkenheitsfahrten Stellung genommen: 2. Feststellungen zur Tatzeit-Blutalkoholkonzentration sind ... Weiterlesen

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OLG KölnTrunkenheit im VerkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Falscher Rat des Verteidigers entschuldigt den Betroffenen

Veröffentlicht am 26.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Fall aus dem OWi-Verfahrensrecht. Der Verteidiger erteilt den unrichtigen Rat, der Betroffene brauche nicht zu erscheinen. Das tut dieser dann auch nicht. Das OLG Hamm hat dies ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Fall Mollath - die Wiederaufnahmeanträge unter der Lupe

Veröffentlicht am 26.03.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der letzten Woche auch der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft und eine Stellungnahme zum Antrag des Verteidigers Gerhard Strate zum Fall Gustl Mollath ans Licht der ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftBayernSteuerhinterziehungWiederaufnahmeUnterbringungRegensburgPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumGustl MollathStrateKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Wow! Der verkehrsrechtliche Klassiker beim BGH: "öffentlicher Straßenverkehr"

Veröffentlicht am 24.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man Anwalts- oder Richterfortbildung im Bereich des Verkehsrechts macht, dann kommt man auch immer am Thema "öffentlicher Straßenverkehr" vorbei. Manchmal hat man dann den Eindruck: "Ist ... Weiterlesen

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BGHöffentlicher VerkehrsraumStrafrechtVerkehrsrecht
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Vorwegvollzug – ein unbekanntes Wesen?!

Veröffentlicht am 24.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Meinem Eindruck nach nehmen Unterbringungen in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB zu. Dieser Eindruck wird durch einen Blick in die Strafverfolgungsstatistik bestätigt (Quelle: www. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer Entziehungsanstalt§ 64 StGBMaßregelVorwegvollzugNebenstrafrechtStrafrecht
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