Strafrecht

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Never ending story: Vorwegvollzug – der nächste Bock eines Landgerichts (gleichzeitig ein Praxistipp)!

Veröffentlicht am 06.05.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es scheint eine Serie zu sein: Der BGH musste sich erneut mit einer fehlerhaften Berechnung des Vorwegvollzugs beschäftigen (zum Vorwegvollzug im Einzelnen s. hier ). Das Landgericht hatte einen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer EntziehungsanstaltVorwegvollzugMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Autorennen in Dortmund!.......und: 4-Monate-Schonfrist erst in der Rechtsbeschwerde...

Veröffentlicht am 04.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein nettes Fällchen: Dem Betroffenen wird Teilnahme an einem Rennen in Dortmund vorgeworfen. Das OLG Hamm hat die Verurteilung des AG gehalten, aber die dort vergessene Schonfrist bewilligt: Die ... Weiterlesen

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SchonfristRennenDortmundStrafrechtVerkehrsrecht
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Der kleine Bruder des Fortsetzungszusammenhangs: "Straffe Zusammenziehung"

Veröffentlicht am 02.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich erinnere mich noch gut an die Zeit unmittelbar vor meinem 1. Staatsexamen. Man hatte schöne Aufzeichnungen zum Fortsetzungszusammenhang. Natürlich gab es da auch schön gegensätzliche ... Weiterlesen

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FortsetzungszusammenhangStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zu: Urteilszustellung und Protokollfertigstellung

Veröffentlicht am 30.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das wird oft übersehen: Das Urteil darf erst zugestellt werden, wenn das Protokoll fertiggestellt ist. Der BGH musste sich jetzt damit befassen, wie es ist, wenn das Protokoll sich nicht bei der ... Weiterlesen

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ZustellungBGHProtokollStrafrechtVerkehrsrecht
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Nach Auslosung der Presseplätze für den NSU-Prozess: Gejammer ist unangebracht

Veröffentlicht am 29.04.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ein Strafverfahren findet nicht als Medienereignis statt, auch nicht zur Unterhaltung der Bevölkerung, schon gar nicht, um bestimmten Medien, Zeitungen, Rundfunk und TV-Kanälen Zuhörer und ... Weiterlesen

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TerrorismusÖffentlichkeitOLG MünchenHauptverhandlungNSULosverfahrenWindhundverfahrenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Der Innenminister und die Videoüberwachung

Veröffentlicht am 25.04.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eigentlich war es um das das Thema "Videoüberwachung im öffentlichen Raum" ruhig geworden. Einerseits ist die Verbreitung privat betriebener Videoüberwachung ohnehin so weit fortgeschritten, ... Weiterlesen

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VideoüberwachungTerrorismusPräventionInnenministerFriedrichRepressionKriminologieStrafrecht
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OLG Frankfurt zu "Provida 2000 Modular"

Veröffentlicht am 24.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 13.03.2013 - 2 Ss-OWi 1003/12 BeckRS 2013, 05524) hat zu Provida-Messungen entschieden: "Auch bei dem Messverfahren "Provida 2000 Modular" reicht ... Weiterlesen

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ProvidaOLG FrankfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenig bekannt: Der e c h t e Vergleich im Strafprozess...nämlich im Rahmen der Adhäsion

Veröffentlicht am 22.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Adhäsionsverfahren war schon häufiger Gegenstand des Blogs. Jetzt hat es sogar mal ein Vergleich im Adhäsionsverfahren bis zum BGH geschafft: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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VergleichBGHAdhäsionStrafrechtVerkehrsrecht
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Uli Hoeneß - Verdacht der Steuerhinterziehung in ungeahntem Ausmaß

Veröffentlicht am 21.04.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die münchner Abendzeitung berichtet von einem "unvorstellbarem Vermögen" von mehreren 100 Millionen Euro, das der FCB- Präsident Uli Hoeneß in der Schweiz angelegt habe. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungUli HoeneßDeutsch-Schweizer SteuerabkommenMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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BGH: Glaubwürdigkeitsgutachten nicht immer notwendig - Revision schwierig

Veröffentlicht am 20.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So genannte Glaubwürdigkeitsgutachten sind in Strafverfahren Gang und Gäbe. Hier eine schöne Entscheidung des BGH zu dem Thema. Es geht einerseits um die Frage der Verfahrensrüge in Fällen, in ... Weiterlesen

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BGHGlaubwürdigkeitsgutachtenStrafrechtVerkehrsrecht
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