Strafrecht

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E-Zigaretten vor Gericht – Landgericht Frankfurt verhandelt gegen einen Händler von Liquids für E-Zigaretten wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz

Veröffentlicht am 18.06.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland weiterverkauft ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
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Straf- und verkehrsrechtliche Lesetipps

Veröffentlicht am 14.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein paar schnelle und hoffentlich interessante Lesetipps: Meden, Zur Verfassungswidrigkeit der Auslegung des Sittenwidrigkeitsbegriffs i.S.d. § 228 StGB Godefroid, ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: BAK-Rückrechnung falsch? Dann machen wir`s eben selbst...

Veröffentlicht am 14.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal doch etwas außergewöhnlicher. Das LG hatte laut Urteilstext falsch gerechnet - tatsächlich hatte es aber richtig gerechnet. Der BGH hat nämlich die Berechnung selbst anhand der ... Weiterlesen

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BAKBGHRückrechnungStrafrecht
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Mitgehangen, mitgefangen? BGH zur Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln beim Zusammenwohnen mit einem Drogenhändler

Veröffentlicht am 14.06.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH behandelt in seinem Beschluss vom 30.4.2013, 3 StR 85/13, BeckRS 2013, 09694 , die sich in der Praxis häufig stellende Frage, ob sich jemand nach dem BtMG strafbar macht, wenn er einen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit Betäubungsmittelaktives TunBeihilfe durch UnterlassenNebenstrafrechtStrafrecht
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DANKE BGH! Zur Urteilsübersendung "zur Kenntnisnahme" oder "zum Zwecke der Zustellung"

Veröffentlicht am 12.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage war streitig: Was für Folgen zieht es nach sich, wenn der Bußgeldrichter das "Protokollurteil" der StA zuleitet, damit diese die Rechtsmitteleinlegung bzw. den Rechtsmittelverzicht ... Weiterlesen

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BGHUrteilszustellungNachbegründungStrafrechtVerkehrsrecht
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BZR-Recht: Auch Einsicht ins BZR hinsichtlich Eintragungen in der Überliegefrist

Veröffentlicht am 10.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echtes Randgebiet des Strafprozessrechts ist das BZRG. Der 1. Strafsenat des OLG Hamm ist hiermit oft befasst, da er für Verfahren nach § 23 EGGVG zuständig ist. Hier ging es um die Frage, ... Weiterlesen

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BZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Eröffnungsbeschluss in falscher Kammerbesetzung: Verfahrenshindernis = § 206a StPO

Veröffentlicht am 08.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Eröffnungsbeschluss in falscher Besetzung ist einer der Klassiker des Strafprozessrechts. Hier einmal wieder eine Entscheidung des BGH dazu. Es geht um einen Eröffnungsbeschluss, den die ... Weiterlesen

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BGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Neue Droge: „Sisa“ oder „Shisha“ – „Kokain der Armen“

Veröffentlicht am 08.06.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf derstandard.at vom 22.5. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminSisaShishaNebenstrafrechtStrafrecht
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VZR wird (noch) nicht zum FaER - Punktereform im Bundesrat vorerst gescheitert

Veröffentlicht am 07.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die endlose Geschichte der Reform des VZR geht weiter. Nachdem Minister Ramsauer beim Punkteabbau Zugeständnisse gemacht hatte und die erst geschmäten Abbauseminare nun doch weiter ermöglichen ... Weiterlesen

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BundesratVZRFERStrafrechtVerkehrsrecht
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EU-Führerschein: Was der Führerscheininhaber im Strafverfahren sagt ist doch egal!

Veröffentlicht am 06.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben - den Überblick zu Fragen rund um den so genannten Führerscheintourismus zu behalten ist schwierig. Insbesondere die EuGH-Entscheidungen sind kaum zu verstehen, obwohl sie ... Weiterlesen

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EU-/EWR-FahrerlaubnisOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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