Veröffentlicht am 26.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

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BGHPlagiatsfelgeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Streit um die Klage um Ansprüche einer indonesischen Arbeitnehmerin gegen einen Attaché der Botschaft des Königreichs Saudi-Arabien (Berichte im BeckBlog vom 04.07.2011 , vom 14.11.2011 und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzMenschenrechteImmunität
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Veröffentlicht am 27.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Novellierung des AÜG zum 01.12.2011 kann für gemeinnützige Unternehmen und Arbeitgeber, die bei solchen Unternehmen Personal entleihen, überraschende Konsequenzen haben. Das ergibt sich aus ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitLangzeitarbeitsloseJob-Center
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Veröffentlicht am 28.08.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 24.08.2012 berichteten mehrere Online-Medien über ein "Urteil" des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main, Kernaussage: Schroffer Tonfall des Chefs ist noch kein Mobbing. Kritik an der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungMobbingArbeitsverweigerungZustimmungsersetzung
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Veröffentlicht am 28.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2012, 335770: Ein Beschuldigter, der zu einer Hauptverhandlung trotz Anordnung ... Weiterlesen

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KGVerteidigerNichterscheinenTerminStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es mag ein seltener Fall sein, aber gegenüber der Kaution, die zur Absicherung der Ansprüche aus dem Mietvertrag hingegeben wurde, soll der Vermieter nicht mit Ansprüchen aufrechnen können, die ... Weiterlesen

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KautionAufrechnungmietvertragsfremde GegenansprücheMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.08.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die auf Abmahnungen spezialisierte Kanzlei Urmann und Collegen plant nach einer Meldung von WELT ONLINE vom 21. August 2012 , ab September eine sog. Gegnerliste ins Netz zu stellen, auf der sie ... Weiterlesen

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AbmahnungGegnerlistePorno-PrangerInternet-PrangerMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf des zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes beschlossen. Die Anwaltschaft kommt damit ihrem berechtigten Anliegen, eine adäquate Vergütung ... Weiterlesen

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AnwaltsgebührenErhöhungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zur Erinnerung: Michelle Martin , die frühere Ehefrau und Komplizin des belgischen Kinderschänders Marc Dutroux , war 1996 nach der Entdeckung des Verließes für die Entführungsopfer im gemeinsam ... Weiterlesen

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EntlassungBewährungAnders Behring BreivikMichelle MartinMarc DutrouxKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) wird gerne in der tatrichterlichen Praxis übersehen oder unterschätzt. Beim BGH findet man regelmäßig hierzu Entscheidungen. Hier einmal ... Weiterlesen

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UnterbringungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die zumal aus illegalen Produktionsstätten vom Nachbarland Tschechien nach Bayern geschmuggelte Synthetikdroge Crystal Meth (N-Methylamphetamin) passt genau in unsere Zeit: Der Konsument wächst ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtCyrstal MethN-MethylamphetaminPanzerschokoladePervitinKriminologieNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 31.08.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 01.03.2006 war ihm der Scheidungsantrag zugestellt worden. An diesem Tag hatter er ein Vermögen von ca. 48.000 €, darunter Wertpapiere mit einem Kurswert von ca. 21.000 €. Abzüglich des ... Weiterlesen

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ZugewinnausgleichZugewinnFamilienrecht
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Veröffentlicht am 31.08.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 10.01.2012 – 8 W 98/11 – mit der Frage befassen müssen, in welchem Umfang in einem Rechtstreits Kosten für Farbkopien erstattungsfähig sind. In der ... Weiterlesen

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KostenerstattungFarbkopienVergütungs- und Kostenrecht
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