Frist

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Der "neue" § 167 ZPO

Veröffentlicht am 05.06.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vorschriften des Verfahrensrechts sorgen selten für Aufregung. Anders jüngst § 167 ZPO: Danach tritt, wenn durch die Zustellung eines Schriftsatzes eine Frist gewahrt werden oder die Verjährung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungFrist
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Risiko bei Wertfestsetzungen

Veröffentlicht am 27.07.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Insbesondere in arbeitsgerichtlichen Verfahren können sich verfahrensbeendende Entwicklungen ergeben, bei denen keine Gerichtsgebühren anfallen.Erfolgt dann eine Wertfestsetzung, gilt diese nur ... Weiterlesen

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StreitwertbeschwerdeFristVergütungs- und Kostenrecht
3254 Aufrufe

Haftungsfalle im neuen Mediationsgesetz

Veröffentlicht am 28.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz bringt für Rechtsanwälte eine ernst zu nehmende Haftungsfalle mit sich. Nach dem Entwurf zu § 278a Abs. 1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine ... Weiterlesen

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HaftungMediationFristMediationsgesetzFristversäumnisFristverlängerungMediation
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Zustellungsfehler: "Urteilszustellung an Verteidiger"

Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

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ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht
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Probleme beim Telefax und Sorgfaltsanforderungen

Veröffentlicht am 28.01.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Immer wieder kommt es zu Problemen bei fristgebundenen Schriftsätzen, die per Telefax eingereicht werden. Erneut ist einem Kollegen dabei ein Missgeschick passiert. Obwohl dem Schriftsatz ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzungelektronischer RechtsverkehrBerufungsbegründungTelefaxFristIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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