Vorstrafen

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Wie schreibt man ein Urteil: Ist Darstellung des Vollstreckungsstands bei der Darstellung der Vorstrafen nötig?

Veröffentlicht am 10.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal "echte StPO": Vorstrafen, die das Gericht in seiner Entscheidung verwertet, müssen dargestellt werden. Aber wie weit? Damit hatte sich das OLG Hamm zu befassen: "Ein Schweigen eines ... Weiterlesen

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BAG zu einem Klassiker: Anfechtung des Arbeitsvertrages

Veröffentlicht am 14.10.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten über den Bestand ihres Arbeitsverhältnisses, nachdem der Arbeitgeber (das Land Nordrhein-Westfalen) das Arbeitsverhältnis gekündigt und die Anfechtung der auf den ... Weiterlesen

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Aha! So müssen Vorstrafen im Urteil dargestellt werden!

Veröffentlicht am 12.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss in einem Urteil eigentlich zu Vorstrafen enthalten sein? Reichen die nackten Angaben aus dem BZR-Auszug oder müssen es schon ganze Texteinfügungen aus alten Urteilen sein? Hierzu hat ... Weiterlesen

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Wortakrobatik: Vorbestraft...nachbestraft...unbestraft

Veröffentlicht am 02.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine kleine Wortakrobatik aus einer BGH-Entscheidung: Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, durfte dem Angeklagten nicht angelastet werden, dass er einschlägig vorbestraft sei. ... Weiterlesen

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