Meinungsfreiheit

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Betriebsratsmitglied warnt vor Entwicklungen wie vor 70 Jahren –außerordentliche Kündigung unwirksam

Veröffentlicht am 11.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Vergleich gegenwärtiger Zustände mit den Verhältnissen während der NS-Zeit, entsprechende Anspielungen oder gar direkte Personenvergleiche haben schon manchen Politiker das Amt gekostet. ... Weiterlesen

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Professor attackiert Hochschulleitung in der Vorlesung und billigt Verbreitung eines Mitschnitts in Youtube – Geldbuße berechtigt

Veröffentlicht am 30.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nachfolgend ein Fall, der den Autor dieser Zeilen aus verständlichen Gründen hat aufhorchen lassen. Dass in einer Vorlesung „falsche“ Lehrmeinungen widerlegt und dabei auch Ross und Reiter ... Weiterlesen

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Satire oder Urkundenfälschung?

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Diese Frage wurde zuletzt am LG Regensburg gestellt, eine Frage, die nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern sogar verfassungsrechtliche Bezüge (Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit) aufweisen ... Weiterlesen

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BVerfG: Auch über jugendliche Straftäter darf berichtet werden

Veröffentlicht am 03.03.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Thema, was die Presse über Vergewaltigungsprozesse berichten darf , habe ich erst vor kurzem hier im Blog aufgegriffen. Nunmehr liegt die Entscheidung des BVerfG vom 25. Januar 2012 (Az 1 ... Weiterlesen

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EGMR schützt Whistleblower

Veröffentlicht am 21.07.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EGMR entwickelt sich – neben dem BAG und dem EuGH – immer mehr als ernstzunehmende Größe im Arbeitsrecht. Nach den Urteilen zur Kündigung von Kirchenmitarbeitern und zum Streik von Beamten ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtler zum Fall Sarrazin

Veröffentlicht am 05.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Antrag der Bundesbank auf Entlassung ihres Vorstandsmitglieds Sarrazin, der jetzt dem Bundespräsidenten zur Entscheidung vorliegt, hat in den Medien und in der Öffentlichkeit ein gemischtes ... Weiterlesen

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Lehrerbenotung im Internet (II): Stellungnahme der Bayerischen Datenschutzaufsichtsbehörde

Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

In Ergänzung des Blogs vom 28.01.2008: Hier ist der Link zur Stellungnahme der Bayerischen Datenschutzaufsichtsbehörde anläßlich des Europäischen Datenschutztags 2008. Die Behörde weist darauf ... Weiterlesen

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