Veröffentlicht am 09.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Themen des 50. VGT sind nun online ( das Programm ist hier zu finden ): AK I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern - Stand in Europa - - Schmerzensgeld für Angehörige - - Mittelbar ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagVGTThemen2012Öffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH hat gestern, am 28.09.2011, entschieden, dass Glücksspiele und Sportwetten im Internet verboten bleiben (Az: I ZR 92/09). Der Pressemitteilung des BGH war zu entnehmen, dass der BGH ... Weiterlesen

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GlücksspielGlücksspielrechtInformationsrechtVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 25.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus der Schnittstelle Strafrecht/Verwaltungsrecht zur so genannten Bindungswirkung der strafrichterlichen Eignungsbeurteilung für das Fahrerlaubniserteilungsverfahren: Der 1969 ... Weiterlesen

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OVG MünsterEignungBindungswirkungÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2011 von Dr. KauchBild von Dr. Kauch

Liebhaberimkereien haben eine richtungweisende Entscheidung für den Lebensmittelbereich vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erwirkt. Nachdem die Kläger in ihrem Honig bis zu 4,1% Genmais- ... Weiterlesen

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Europäischer GerichtshofLebensmittelGen-HonigImkerGenmais-PollenMaissorte MON810Urt. v. 06.09.2011 – Rs C-442/09 -Gentechnikrechtgentechnisch veränderte OrganismenGVOKennzeichnungpflichtZulassungsverfahrenSchadensersatzansprücheVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 12.09.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Die Meldung selbst ist zwar schon ein paar Tage alt, dadurch aber nicht weniger interessant: Das Hessische Justizministerium hat Bilanz gezogen und die Gelegenheit genutzt, seine Zentralstelle ... Weiterlesen

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CybercrimeStaatsanwaltschaftInternetkriminalitätHessenZuständigkeitBMJJustizKonzentrationSchwerpunktVerwaltungsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bahn frei für Ihre Kommentare aus juristischer Sicht zum heutigen wegweisenden BVerfG-Urteil hier im Blog. Im neuesten FAZ-Kommentar hießt es kritisch: „Niemand solle dereinst sagen können, so ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrecht
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Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vielleicht hat das ein oder andere Mitglied der Beck- Community einen rechtlich fundierten Kommentar zu folgender Nachricht aus der „Welt“: Eine Gruppe von deutschen Unternehmern will die ... Weiterlesen

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BVerfGEMRKEuroStaatsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 31.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die ganz große Zeit der Sitzblockaden - man erinnere sich an Heinrich Böll vor dem amerikanischen Atomwaffendepot in Mutlangen - ist wohl vorbei. Dennoch ist die Frage, ob mit solchen Blockaden ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eine Suche nach Fehlern, die Politiker einmal auf anderen Feldern begangen haben, sieht entweder aus wie eine Kampagne politischer Gegner, oder sie hat schnell etwas Korinthenkackerisches - vier ... Weiterlesen

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PromotionGuttenbergPlagiatZitateDoktorarbeitDissertationStaatsrechtÖffentliches Recht
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