NRW

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Hannelore Kraft: Nach ihrer Festnahme in der Schweiz Verschiebung der NRW-Wahl?

Veröffentlicht am 01.04.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am heutigen Tage bei einer Zwischenlandung auf dem Zürcher Flughafen überraschend von der Schweizer Grenzpolizei festgenommen wurde, klärt sich ... Weiterlesen

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SchweizSPDSteuerhinterziehungNRWHaftbefehlSteuerdatenKraftHannelore KraftWahlWahlterminBankdatenDatenspionageKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Problematische Vollzugsbedingungen der U-Haft gegen Beate Z.

Veröffentlicht am 07.01.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie ernst es dem Staat mit der Rechtsstaatlichkeit und Beachtung der Menschenrechte ist, zeigt sich daran, wie die vermeintlich härtesten Feinde des Rechtsstaats in der Untersuchungshaft ... Weiterlesen

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UntersuchungshaftTerrorismusGeneralbundesanwaltNRWBundesanwaltschaftÖffentlichkeitsarbeitHaftbedingungenNSUNaziSuizidgefahrAnstaltsleitungKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichts: LG Köln versagt Gefangenem zu Unrecht Rechtsschutz für Entschädigung nach Menschenwürdeverletzung

Veröffentlicht am 10.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die in einer Pressemitteilung gestern publik gewordene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2011 ( 1 BvR 409/09 ) wirft sowohl ein Licht auf traurige Zustände im ... Weiterlesen

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BVerfG§ 839 BGBEntschädigungProzesskostenhilfeUntersuchungshaftUnterbringungMenschenwürdeNRWStrafhaftHaftraumStrafgefangeneÜberbelegungJustizvollzugsanstaltVollzugsanstaltMüller-PiepenkötterPKHStaatsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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JMStV gekippt – Sach-, Lach- oder Mach(t)geschichten aus NRW?

Veröffentlicht am 17.12.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

In einer parlamentarischen Demokratie ist es notwendig und wichtig, dass es Leute gibt, die Politiker sein wollen. Bürgerinnen und Bürger können froh sein, wenn Menschen diesen Job übernehmen. ... Weiterlesen

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JugendmedienschutzNRWJMStVgekipptAlterskennzeichnungJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Eklatante Arbeitszeitüberschreitungen bei Klinikärzten

Veröffentlicht am 15.11.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Bericht der Rheinischen Post bestätigt, was man schon bisher befürchten musste: Ärzte, die über 24 Stunden am Stück arbeiten müssen, sind jedenfalls in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitszeitNRWÄrzteKliniken
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"Schöner Wohnen" durch abwechslungsreichere Autobahnen in NRW: Was haben Sie für Vorschläge?

Veröffentlicht am 04.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, wenn das mal was wird. Die Autobahnen in NRW sollen abwechslungsreicher gestaltet werden. Ziel: Die Verkehrssicherheit soll hierdurch gesteigert werden. Hier die entsprechende Meldung bei az ... Weiterlesen

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AutobahnBABNRWGestaltungVerkehrsssicherheitVerkehrsrecht
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Bald keine Führerscheinfragebögen mehr in NRW

Veröffentlicht am 17.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der theoretischen Prüfung zum Erwerb der Fahrerlaubnis steht ein Wandel bevor: Nicht mehr die "seit Generationen" bekannten Papierbögen sollen in Zukunft ausgefüllt werden, sondern vielmehr das ... Weiterlesen

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FührerscheinprüfungNRWOliver WittkePapierformularetheoretische PrüfungTÜVVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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