Veröffentlicht am 01.07.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nü ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht6012 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Der BGH behandelt in seinem Beschluss vom 30.4.2013, 3 StR 85/13, BeckRS 2013, 09694 , die sich in der Praxis häufig stellende Frage, ob sich jemand nach dem BtMG strafbar macht, wenn er ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit Betäubungsmittelaktives TunBeihilfe durch UnterlassenNebenstrafrechtStrafrecht2851 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminSisaShishaNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS ... Weiterlesen

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Heroinnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtFentanylHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht5117 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. Presseerklärung des BMG von 22 ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNeue Psychoaktive SubstanzenLegeal HighsJWH-AM-27. Betäubungsmittelveränderungverordnung27. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier ) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenCannabisBetäubungsmittelrechtTHCPassivkonsumVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht5800 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier ). Es zeigt sich, dass es sich nicht nur um ein ... Weiterlesen

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MissbrauchBetäubungsmittelrechtFentanylOpiateFentanyl-PflasterNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmittelgesetzDMTKröten5-Methoxy-DMTNebenstrafrechtStrafrecht
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