NebenstrafrechtInhalt abgleichen

Anbau von Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück – wer ist Besitzer?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

19.02.2013

Das OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bestraft werden kann. mehr

Der ewige Streit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – Mittäterschaft oder Beihilfe des Kuriers

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

09.02.2013

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am Handeltreiben des Auftraggebers zu beurteilen? mehr

LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

24.01.2013

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin-Base (120 Konsumeinheiten zu je 30 mg). Bei DMT handelt es sich um einen Stoff aus der Stoffklasse der Tryptamine. Er kommt in zahlreichen südamerikanischen Pflanzen vor. mehr

Nochmal zum Urteil des OVG Münster zu Cannabiseigenanbau aus medizinischen Zwecken – Interessante Urteilsgründe

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

13.01.2013

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an Multipler Sklerose erkrankten Kläger mit dem Cannabismedikament Dronabinol eine alternative Medizin zur Verfügung stehe (s. mehr

Änderung des BtMG in Bezug auf Tilidin tritt heute in Kraft

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

01.01.2013

Flüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr uneingeschränkt dem BtMG unterfallen. Diese Gesetzesänderung erfolgte etwas versteckt durch die 26. BtMÄndVO vom 20.07.2012 mit Wirkung zum 1.1.2013. mehr

Endlich Schluss mit dem Begriff „Legal Highs“: OLG Nürnberg bejaht Anwendung des Arzneimittelgesetzes

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

27.12.2012

„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. Die Rauschwirkungen, die solchen klassischer Betäubungsmittel ähneln, beruhen auf synthetischen Zusätzen, wie z.B. mehr

OVG Münster: Cannabisanbau im Badezimmer zu medizinischen Zwecken?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

16.12.2012

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist damit in der Regel nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG strafbar. mehr

Bei Besitzerlangung erlaubt, erst später verboten – strafbar oder nicht?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

09.12.2012

Mit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei Besitzerlangung nicht unter des BtMG fällt, nach einer späteren Gesetzesänderung dann aber schon? mehr

Drogensituation 2011/2012

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

02.12.2012

Mitte November hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) ihren Jahresbericht, den sog. REITOX-Bericht, vorgestellt. mehr

Wieder ein Flüchtigkeitsfehler – 3 Jahre oder 3 Jahre und 3 Monate Jugendstrafe, ja was denn jetzt?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

25.11.2012

Flüchtigkeitsfehler von Tatrichtern in Betäubungsmittelsachen habe ich bereits einige Male thematisiert (s. zum Beispiel den Blog-Beitrag vom 22.9.2012). Ein jüngst veröffentlichter Beschluss des BGH bietet mir die Möglichkeit, diese „Serie“ fortzusetzen. So hatte der 5. mehr