NebenstrafrechtInhalt abgleichen

Legal Highs – Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

19.11.2011

Die generelle Strafbarkeit von Legal Highs war ja bereits Gegenstand des Blogs (s. hier). Mittlerweile sind einige Urteile von Strafgerichten im Zusammenhang mit Legal Highs ergangen:   mehr

Verfolgung von Betäubungsmitteldelikten – Nur „Haudrauf“ oder mehr?

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

12.11.2011

Den Verfolgern von Betäubungsmitteldelikten wird oftmals vorgeworfen, bei Betäubungsmitteltätern nur „draufzuhauen“. Dabei basiert die deutsche Drogenpolitik wie in vielen anderen Ländern auch auf vier Säulen: 1. Prävention, 2. Überlebenshilfe (Harm Reduction), 3. Therapie und 4. Repression.  Die Strafverfolgung ist zwar grundsätzlich repressiv ausgelegt. mehr

Wichtige Änderung des BtMG bei Flunitrazepam (besser bekannt als Rohypnol)

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

05.11.2011

Eine etwas versteckte Änderung des BtMG ist am 1.11.2011 durch die 25. BtMÄndVO in Kraft getreten. Bei Flunitrazepam (Rohypnol) ist in Anl. III zum BtMG der Zusatz „ausgenommene Zubereitung“ gestrichen worden, womit Flunitrazepam ab jetzt uneingeschränkt den betäubungsmittelrechtlichen Bestimmungen untersteht. mehr

Mit Ritalin im Blut im Straßenverkehr unterwegs – darf man das?

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

30.10.2011

Diese Woche fragte mich ein Polizeibeamter, ob sich ein Fahrzeugführer ordnungswidrig verhält oder gar strafbar macht, wenn er unter der Wirkung von Ritalin am Straßenverkehr teilnimmt. mehr

Legal Highs – Ende des Problems durch Verbot von Stoffgruppen?

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

14.10.2011

Die Professoren Rössner und Voit von der Universität Marburg haben anlässlich der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten am 11.10.2011 vorgeschlagen, dem BtMG ganze Stoffgruppen zu unterstellen, um wirkungsvoller gegen den Missbrauch von sog. Legal Highs vorzugehen. mehr

Cannabismedizin – ein Wundermittel?

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

01.10.2011

Seit Inkrafttreten der 25. BtMÄndV am 18.5.2011 können Cannabiszubereitungen, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind, als verschreibungsfähige Betäubungsmittel von Ärzten verordnet werden. Am 1.7.2011 wurde mit dem THC-haltigen Mundspray Sativex ein erstes Cannabisfertigarzneimittel in Deutschland zugelassen. mehr

Oh Schreck – „Legal Highs“ doch nicht legal?!

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

04.09.2011

„Legal Highs“, das sind Produkte, die im Internet oder in sog. Head-Shops als vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer  zu Grammpreisen zwischen 10 und 30 Euro angeboten werden. Tatsächlich handelt es sich aber um Rauschmittel, die in der Regel geraucht, gesnieft oder intravenös konsumiert werden. mehr

Dioxin in Lebensmitteln - mehr Kontrolle oder höhere Strafen?

Neben den Sorgen, die nun mit jedem Frühstücksei verbunden sind, fragt sich angesichts der Dioxin-Affäre, mit welchen Maßnahmen man solche Szenarien künftig vermeiden kann: mehr