Veröffentlicht am 16.11.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Das OLG Hamm hat sich erneut mit dem Besitz von Marihuana zum Eigenkonsum beschäftigt, diesmal ging es um 0,9 g Marihuanazubereitung, die der vorbestrafte und wegen einschlägiger Tat unter ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Auf der diesjährigen Herbsttagung haben die Justizminister ihre Einigkeit bekräftigt, mit strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten gegen die Herstellung und den Vertrieb von Neuen Psychoaktiven ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28 ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.10.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Das Landgericht Kleve hat die nicht geringe Menge von 4-Fluoramphetamin (4-FA) bei 15 Gramm 4-Fluoramphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 28. April 2014, 120 KLs – 103 Js 29/13 – 13/ ... Weiterlesen

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Betäubungsmittelrecht4-Fluoramphetamin4-FANebenstrafrechtStrafrecht1986 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Über das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht2052 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Das OLG Hamm hat mit Beschluss von 6.3.2014 (1 RVs 10/14 = NStZ-RR 2014, 214) eine Verurteilung durch das Amtsgericht im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben, das gegen einen betä ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe Menge zum EigenkonsumÜbermaßgebotNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Der 1. Strafsenat hat durch den heute veröffentlichten Beschluss vom 23. Juli 2014, 1 StR 47/14, als erster Senat des BGH eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das AMG gegen einen ... Weiterlesen

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EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenArzneimitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Eine insgesamt sehr interessante Entscheidung. Nicht nur weil es um Poliscan geht und den "berühmt-berüchtigten" Smear-Effekt, sondern auch, weil es sich um einen der ... Weiterlesen

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KarlsruhePoliScanSmearNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2014 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn verpflichtet, neu über mehrere Anträge auf Eigenanbau von ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtMedizinalhanfAnbau zu therapeutischen ZweckenVerwaltungsgericht KölnMedizinalcannabisBedrocanNebenstrafrechtStrafrecht
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