NebenstrafrechtInhalt abgleichen

Können Kröten Betäubungsmittel sein (Stichwort: Kröten lecken oder toad licking)?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

29.03.2013

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene  Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus wurde ein Polizeibeamter aus Mannheim zitiert, der davon sprach, dass dort das Lecken von im Internet bestellten Kröten zu Rauschzwecken ganz aktuell sei. mehr

Vorwegvollzug – ein unbekanntes Wesen?!

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

24.03.2013

Meinem Eindruck nach nehmen Unterbringungen in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB zu. Dieser Eindruck wird durch einen Blick in die Strafverfolgungsstatistik bestätigt (Quelle: www.destatis.de), wonach die Zahl der Unterbringungsanordnungen zwischen 2002 (1.532 Fälle) und 2009 (2.176 Fälle) um 42,04 Prozent anstieg (s. mehr

Fehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richten

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

16.03.2013

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. mehr

Anbau von Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück – wer ist Besitzer?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

19.02.2013

Das OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bestraft werden kann. mehr

Der ewige Streit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – Mittäterschaft oder Beihilfe des Kuriers

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

09.02.2013

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am Handeltreiben des Auftraggebers zu beurteilen? mehr

LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

24.01.2013

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin-Base (120 Konsumeinheiten zu je 30 mg). Bei DMT handelt es sich um einen Stoff aus der Stoffklasse der Tryptamine. Er kommt in zahlreichen südamerikanischen Pflanzen vor. mehr

Nochmal zum Urteil des OVG Münster zu Cannabiseigenanbau aus medizinischen Zwecken – Interessante Urteilsgründe

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

13.01.2013

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an Multipler Sklerose erkrankten Kläger mit dem Cannabismedikament Dronabinol eine alternative Medizin zur Verfügung stehe (s. mehr

Änderung des BtMG in Bezug auf Tilidin tritt heute in Kraft

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

01.01.2013

Flüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr uneingeschränkt dem BtMG unterfallen. Diese Gesetzesänderung erfolgte etwas versteckt durch die 26. BtMÄndVO vom 20.07.2012 mit Wirkung zum 1.1.2013. mehr

Endlich Schluss mit dem Begriff „Legal Highs“: OLG Nürnberg bejaht Anwendung des Arzneimittelgesetzes

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

27.12.2012

„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. Die Rauschwirkungen, die solchen klassischer Betäubungsmittel ähneln, beruhen auf synthetischen Zusätzen, wie z.B. mehr

OVG Münster: Cannabisanbau im Badezimmer zu medizinischen Zwecken?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

16.12.2012

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist damit in der Regel nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG strafbar. mehr