NebenstrafrechtInhalt abgleichen

Nochmals zu E-Zigaretten: Die Bundesregierung hält diese für Arzneimittel

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

20.03.2012

In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑Zigaretten (s. dazu auch meinen Blog-Beitrag vom 3.2.2012). mehr

Legal Highs: In Österreich ist das Neue-Psychoaktive-Substanzen-Gesetz in Kraft getreten

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

17.03.2012

Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt werden sollen bzw. mehr

Wie ein vermeintliches Potenzmittel zu Meinungsverschiedenheiten beim BGH führen kann

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

11.03.2012

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% aufgefunden. Die stereochemisch aus Methamphetaminracemat bestehende Substanz hatte der Angeklagte zuvor in einem von ihm zu Hause betriebenen Labor selbst hergestellt, um sie u.a. mehr

Rheinland-Pfalz setzt Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm herauf

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

04.03.2012

Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in den Medien zum Teil fälschlicherweise als Legalisierung von bis zu 10 Gramm Cannabis angepriesen. So titelten z.B. mehr

Kein guter Tag für Steuersünder – Bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe scheidet grundsätzlich eine Bewährungsstrafe aus

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.

08.02.2012

Nix damit: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Der BGH hat mit Urteil vom 7. mehr

Ein heißes Thema: Die E-Zigarette

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

03.02.2012

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten,  gibt es bereits seit einigen Jahren. mehr

Piratenpartei fordert Freigabe aller Drogen für Erwachsene

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

05.12.2011

Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in Offenbach beschlossen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren (siehe z.B. hier).

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Einsatz von jugendlichen Testkäufern beim Kauf von hochprozentigem Alkohol – zulässig oder Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens?

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

27.11.2011

Heute möchte ich über eine Entscheidung des OLG Bremen berichten, die sich nur am Rande mit dem Betäubungsmittelrecht befasst, nämlich mit dem legalen Betäubungsmittel Alkohol. mehr

Legalisierung von Cannabis - die Meinung der Bundeskanzlerin auf YouTube

Experte: Jörn Patzak

Staatsanwalt

23.11.2011

Interessierte Bürger konnten der Bundeskanzlerin auf dem YouTube-Kanal der Bundesregierung Fragen stellen. Die Antworten auf die 10 bestbewertesten Fragen stehen nun Online. mehr

Strafverfahren gegen zu Guttenberg nach § 153 a StPO eingestellt - Tagungen zum Wissenschaftsplagiat in Regensburg und Bayreuth

Wie Spiegel Online berichtet, wird das Verfahren gegen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner zusammenplagiierten Doktorarbeit gemäß § 153 a StPO eingestellt. mehr