beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 16.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

aber der hier entstammt einer aktuellen Pressemitteilung des BAG: Die Klägerin sieht sich aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert. Im Kleinbetrieb ihrer Arbeitgeberin galt zwar nicht das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGeschlechtsdiskriminierungSchwangerschaftDiskriminierungsverbot
5507 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 14.12.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Dem beeinträchtigten Erben steht der Anspruch nach § 2287 BGB auch gegen den Zweitbeschenkten zu, der eben vom Erstbeschenkten beschenkt wurde (BGH, Urteil vom 20.11.2013, IV ZR 54/13, BeckRS ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beeinträchtiger ErbeZweitbeschenkterErbrecht
8127 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie kann man es verstehen, wenn ein Gericht bei der Prüfung des § 56 Abs. 2 StGB sich nicht lange mit § 56 Abs. 1 StGB aufhalten will. Das kann aber auch völlig in die Hose gehen. Hier ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBewährungsaussetzungStrafrechtVerkehrsrecht
10623 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Koblenz hat im Beschluss vom 18.11.2013 – 14 W 634/13 - sich erneut mit der Gebührenanrechnung im Kostenfestsetzungsverfahren nach einem Prozessvergleich befassen müssen. Seien ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichGebührenanrechnungVergütungs- und Kostenrecht
11208 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Deutliche Worte hat der BGH gefunden in einem Fall, in dem der Vorsitzende einer Strafkammer ein Urteil der Kammer nicht mehr unterschrieben hat, weil er mittlerweile Vorsitzender am OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrteilStrafrechtVerkehrsrecht
5355 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.12.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie heute der Presse zu entnehmen war, konkretisieren sich langsam die Vorbereitungen für die Hauptverhandlung im Fall Mollath, die wohl im ersten Quartal 2014 am LG Regensburg anberaumt werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenWiederaufnahmeUnterbringungHauptverhandlungSchuldfähigkeitPsychiatrieSchuldunfähigkeitMollathGutachterFall MollathSachverständgerKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
17723 Aufrufe
51
Veröffentlicht am 11.12.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute hat das New Yorker TIME Magazine Edward Snowden nach Papst Franziskus zur" zweitwichtigsten Person" des Jahres 2013 gekürt. Hier bei uns in den USA wird diese Entscheidung teils gefeiert, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU ParlamentNSA ÜberwachungSnowdenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5249 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.12.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor Kurzem wurden Ergebnisse einer Meinungsumfrage in allen 28 EU-Staaten veröffentlicht ( "Flash Eurobarometer 385 - Justice in the EU" ) - es ging um die Einstellung der Befragten zur Justiz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmfrageEuropaEUMeinungsumfrageJustizBevölkerungEurobarometerKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
6944 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

"Die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher erfolgt vorübergehend." So bestimmt es seit 01.12.2011 § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG. Seitdem ist heftig umstritten, welche Überlassungsdauer noch als " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitvorübergehende Überlassung
5263 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrechtliches. Es geht um die Haftungsquote, wenn ein LKW-Fahrer ohne Warndreieck auf dem Standstreifen hält (um einen Eimer mit Erbrochenen zu leeren und sich zu säubern), ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammNotstoppVerkehrsrecht
3212 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der Gesetzgeber im Zuge des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz die Nr. 1000 VV RVG geändert hat und als Entstehungsvariante der Einigungsgebühr auch die in der Anmerkung zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinigungsgebührZahlungsvereinbarungGerichtsvollzieherVergütungs- und Kostenrecht
6073 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.12.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 26.09.2013 – IX ZR 51/13 - die Stellung des Anwalts gegenüber seinem Mandanten gestärkt. In dem zugrundeliegenden Ausgangsverfahren hatte der Anwalt, nachdem er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KündigungBerufungsbegründungHonorarVergütungs- und Kostenrecht
4005 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Frühjahr hatte ich hier im BeckBlog von einem ungewöhnlichen Fall aus Schleswig-Holstein berichtet: Die beklagten Eheleute haben vor über 20 Jahren 8 Mio. DM (rund 4,1 Mio. Euro) im Lotto ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAnfechtungKündigungBefristeter Arbeitsvertrag
3896 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2013 von Stephan LahlBild von Stephan.Lahl

Liebe Kommentatoren, beck-blog- und beck-community- Nutzer, aus gegebenen Anlass möchte ich noch einmal auf die Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis verweisen, in denen aus meiner Sicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
10097 Aufrufe
52
Veröffentlicht am 09.12.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ArbG Eberswalde hatte das zweifelhafte Vergnügen, über Ansprüche des JobCenters gegen einen Arbeitgeber entscheiden zu dürfen, der seinen Mitarbeitern sittenwidrig niedrige Entgelte zahlt (z ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtLohnwucherSittenwidrigkeitJobCenterAufstockungsleistungen
4795 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Düsseldorf war im Wege der Revision zur Überprüfung der Entscheidung eines Amtsgerichts, das einen Deutschen wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer Geldstrafe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtCoffeeshopAuslandstatMaterielles StrafrechtStrafrecht
7844 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Wochen fragte mich ein Anwalt, ob ich denn irgendeinen Fall kennen würde, in dem einem Beifahrer als Teilnehmer einer Straftat die Fahrerlaubnis tatsächlich entzogen wurde. Ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
3443 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thematisch passender geht es heute - so glaube ich jedenfalls - nicht. Diese Entscheidung ist zwar schon vor Monaten in anderen Blogs gelaufen. Für den morgigen Nikolaustag ist das aber sicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NikolausStrafrechtVerkehrsrecht
4709 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.12.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut einem Bericht der " Washington Post " die speichert der US-Geheimdienst die Aufenthaltsorte hunderter Millionen Handy-Nutzer (Amerikanern und Ausländern). Pro Tag würden weltweit rund fünf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Daten aus elektronischer ÜberwachungGrenzüberschreitende ÜberwachungDatenschutzrechtNSA ÜberwachungUrheber- und Medienrecht
7065 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 05.12.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Am heutigen Donnerstag war ich einmal wieder bei der Dezember-Arbeitssitzung der Studienvereinigung Kartellrecht in Bonn. Seit einigen Jahren ist die Arbeitssitzung in einem großen Kongresshotel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KommissionKartellrechtBundesgerichtshofBundeskartellamtKartellrechtFusionskontrolle8. GWB-NovelleBußgeldleitlinienStudienvereinigungMundtSIECelektronische DurchsuchungITÖkonomieGrauzement
5203 Aufrufe

Seiten