Strafrecht

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IVT-Hö-Therapie gegen Fahrerlaubnisentiehung erfolgreich

Veröffentlicht am 15.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungsmaßnahmen können die sich aus der Tat ergebende Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen entfallen lassen. Eine Entscheidung aus den letzten Monaten ist LG Aachen: Urteil vom ... Weiterlesen

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LG AachenFahrerlaubnisentziehungIVT-HöStrafrechtVerkehrsrecht
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Legal Highs – Ende des Problems durch Verbot von Stoffgruppen?

Veröffentlicht am 14.10.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Professoren Rössner und Voit von der Universität Marburg haben anlässlich der Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten am 11.10.2011 vorgeschlagen, dem BtMG ganze Stoffgruppen zu ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBadesalzeLufterfrischerKräutermischungenGeneric-KlauselStrafbarkeit von StoffgruppenBundesdrogenbeauftragteMechthild DyckmansProf. RössnerProf. VoitJWH-018JWH-073NebenstrafrechtStrafrecht
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StPO-Klassiker: Zeugnisverweigerung und Spontanäußerung (hier: Notruf!)

Veröffentlicht am 13.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Wann darf eine Aussage eines in der HV das Zeugnis verweigernden Zeugen, die er gegenüber der Polizei getätigt hat in den Prozess eingeführt werden und wann nicht? Hier ... Weiterlesen

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OLG HammZeugnisverweigerungStrafrechtVerkehrsrecht
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U R T E I L S B E G L E I T E R ?!

Veröffentlicht am 11.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echt unschönes Wort, oder nicht?! Wenn man mal so durch die Blogosphäre schaut, dann finden sich immer wieder Berichte über dieses tatsächliche oder behauptete Pänomen eines nach Meinung ... Weiterlesen

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PflichtverteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafverfolgung VOR der Tat - steht "Precrime" in den USA vor der Verwirklichung?

Veröffentlicht am 11.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Spiegel-Online berichtet heute mit Anspielungen auf den Spielberg-Film "Minority Report" mit Tom Cruise (2002) - basierend auf dem gleichnamigen Roman von Philip K. Dick (1956) - das US- ... Weiterlesen

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NacktscannerLügendetektorFlughafenZollkontrollePrecrimeMinority ReportTom CruisePhilip K DickSpielbergFASTPolygraphPolygraphiePolygrafieUS-HeimatschutzministeriumDHSKriminologieStrafrecht
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50. Verkehrsgerichtstag 2012: Die Themen!

Veröffentlicht am 09.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Themen des 50. VGT sind nun online ( das Programm ist hier zu finden ): AK I: Ansprüche naher Angehöriger von Unfallopfern - Stand in Europa - - Schmerzensgeld für Angehörige - - Mittelbar ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagVGTThemen2012Öffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Kachelmann: Freispruch rechtskräftig

Veröffentlicht am 08.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit Rücknahme der staatsanwaltlichen und nebenklägerischen Revision ist der Freispruch Jörg Kachelmanns vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig geworden, wie das LG Mannheim mitteilt ( ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftARDNebenklageFreispruchJörg KachelmannKachelmannMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Der Dealer an deiner Seite, oder: Verlobung auf dem Gerichtsflur

Veröffentlicht am 07.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Holla - das ist mal eine erstaunliche Meldung aus der Lokalpresse, auf die mich eine Bekannte aufmerksam gemacht hat: Hoffentlich nur aus Liebe (ich befürchte aber eher um in den Genuss des ... Weiterlesen

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LG BochumVerlobungStrafrechtVerkehrsrecht
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Bundesverfassungsgericht zur "psychischen Störung" als Grundlage für "Therapieunterbringung"

Veröffentlicht am 06.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das BVerfG hat in einem vor gut zwei Wochen getroffenen Beschluss seine Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung ergänzt und sich insbesondere (obiter dictum) zum Begriff der "schweren ... Weiterlesen

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BVerfGBundesverfassungsgerichtEGMRSicherungsverwahrungEMRKNachträgliche SicherungsverwahrungMRKArt. 5 EMRKTherapieunterbringungsgesetzThUGpsychische Krankheitpsychische StörungGefährlichkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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BGH: Ob im Urteil auf ein Video Bezug genommen werden kann sagen wir nicht...

Veröffentlicht am 05.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verweisung auf Abbildungen nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ist eine für Tatrichter unheimlich praktische und arbeitserleichternde Möglichkeit, vor allem Fotos in Urteile einzubinden. Ob dies ... Weiterlesen

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VideoBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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