Strafrecht

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Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen

Veröffentlicht am 04.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Vorlesung lässt sich das - spezifisch deutsche - Notwehrverständnis nach § 32 StGB meist relativ leicht vermitteln. In der Praxis ist die Ausübung einer Notwehrhandlung, jedenfalls durch ... Weiterlesen

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MesserOLG KoblenzNotwehr. ErforderlichkeitMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Münchener Staatsanwaltschaft klagt erst einmal das Gewaltopfer an und stellt das Verfahren gegen die Täter ein

Veröffentlicht am 04.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Bernd Kastner berichtet heute in der Süddeutschen über einen Fall, der Dank des OLG München noch einmal glimpflich ausgegangen ist. StA und Generalstaatsanwaltschaft waren mit oberflächlichen ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Straftat des § 22 StVG durch fehlende Kennzeichenbeleuchtung!

Veröffentlicht am 03.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber ist sich auch nicht jeder bewusst: Wegen Kennzeichenmissbrauchs nach § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG ist strafbar, wer bei Dunkelheit die Fahrzeugbeleuchtung und damit auch die ... Weiterlesen

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OLG StuttgartKennzeichenmissbrauchStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Bei einem Jahr und 9 Monaten ohne Bewährung muss das Urteil sagen, warum es keine Bewährung gab!

Veröffentlicht am 01.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Komisch - ein LG-Urteil mit grundsätzlich "bewährungsfähigen Strafen" (2 Gesamtfreiheitsstrafen zu je 1 Jahr und 9 Monaten) nimmt nicht zur Frage der Bewährungsaussetzung Stellung: Die ... Weiterlesen

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BGHBewährungStrafrechtVerkehrsrecht
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Cannabismedizin – ein Wundermittel?

Veröffentlicht am 01.10.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit Inkrafttreten der 25. BtMÄndV am 18.5.2011 können Cannabiszubereitungen, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind, als verschreibungsfähige Betäubungsmittel von Ärzten verordnet werden. ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtSativexCannabismedizinCannabisfertigarzneimittelCannabinoide25. BtMÄndVNebenstrafrechtStrafrecht
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„Hau ab, oder ich schlag Dir die Fresse ein!” - Keine Nötigung?!

Veröffentlicht am 29.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

„Der Angeklagte war früher Mitglied der ... Da er schon Erfahrung mit der Anmeldung und Durchführung von Infoständen hat, meldete er für den Kreisverbandsvorsitzenden, den Zeugen L., einen ... Weiterlesen

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NötigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Rote Kennzeichen - Fahrten außerhalb des Kennzeichenzwecks sind nur OWis

Veröffentlicht am 27.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fast schon ein Klassiker: Rote Kennzeichen werden für andere Zwecke als vorgesehen verwendet. Ist das eine Straftat oder nur eine OWi? Nach den tatrichterlichen Feststellungen befuhr der ... Weiterlesen

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OLG DüsseldorfFZVStrafrechtVerkehrsrecht
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So kann`s gehen: Strafrichter hält den Angeklagten für geeignet zum Fahrzeugführen - Führerschein gibt`s trotzdem nicht!

Veröffentlicht am 25.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus der Schnittstelle Strafrecht/Verwaltungsrecht zur so genannten Bindungswirkung der strafrichterlichen Eignungsbeurteilung für das Fahrerlaubniserteilungsverfahren: Der 1969 ... Weiterlesen

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OVG MünsterEignungBindungswirkungÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Bleibt der wichtige Posten des Generalbundesanwalts am 1. Oktober zunächst einmal unbesetzt?

Veröffentlicht am 24.09.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Als Zeitungsleser habe ich zunächst den Eindruck, dass nach kurzer Personaldiskussion sehr schnell feststand, neuer Generalbundesanwalt wird zum 1. Oktober ein FDP-Mann, der Stuttgarter ... Weiterlesen

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GeneralbundesanwaltJohannes SchmalzlStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Fundstück: Erzwingungshaft für fünf Euro

Veröffentlicht am 23.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mich auf die pdf-Datei einer etwas zurückliegenden Entscheidung des AG Viechtach, Beschl. v. 23.8.2007 - OWi 5095-517830-06/9 aufmerksam gemacht, in der es um die Festsetzung ... Weiterlesen

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VerhältnismäßigkeitErzwingungshaftAG ViechtachStrafrechtVerkehrsrecht
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