Veröffentlicht am 09.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG musste Kontoauszüge verwerten...und hat dies auch getan. Leider falsch: Die von der Revision zulässig erhobene Rüge, das Landgericht habe die Auszüge der Geschäftskonten der G. GmbH ... Weiterlesen

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BGHInbegriffsrügeUrkundsbeweisVorhaltStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach dem Urteil kam es zu Problemen mit der Urteilszustellung, so dass sich das Verfahren länger zog als erforderlich - der Angeklagte bekam dafür 1 Monat Rabatt: Zu Recht beanstandet die ... Weiterlesen

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BGHrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, auch das kommt vor: Der in der Akte sich befindende Eröffnungsbeschluss ist nicht wirksam. Das Verfahren wird gem. § 206a StPO eingestellt - der auch in der Sache erlassene Haftbefehl ... Weiterlesen

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VerfahrenshindernisBGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine etwas versteckte Änderung des BtMG ist am 1.11.2011 durch die 25. BtMÄndVO in Kraft getreten. Bei Flunitrazepam (Rohypnol) ist in Anl. III zum BtMG der Zusatz „ausgenommene Zubereitung“ ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtBenzodiazepine25. BtMÄndVRohypnolFlunitrazepamK.O.-TropfenDate-Rape-DrugNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Echt heruntergekommen, der Typ", hat sich die Kammer gedacht. Andere Blogs haben hierüber bereits berichtet, ich möchte das den Beck-Bloglesern auch nicht vorenthalten: Die vom Landgericht als ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber kann man sicher lange streiten: Wie ist es, wenn es der Betroffene eilig hat und auf derselben Straße bei derselben Fahrt innerhalb von nur 3 Minuten zweimal wegen einer ... Weiterlesen

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OLG HammTateinheitTatbegriffKonkurrenzenTatmehrheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute früh wurde die Entscheidung des High Court of Justice Queen´s Bench Division veröffentlicht, in der das Rechtsmittel von Julian Assange gegen seine Auslieferung auf Grundlage eines ... Weiterlesen

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europäischer HaftbefehlSchwedenVergewaltigungGroßbritannienHaftbefehlWikileaksAssangeJulian AssangeHigh CourtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut Presseberichten (z.B. welt-online , Nordbayerischer Kurier )stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 106 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem ... Weiterlesen

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UrheberrechtEinstellungGuttenbergPlagiatDoktorarbeitDissertationKarl Theodor zu GuttenbergVerfahrenserledigungOpportunitätsprinzipKohlHelmut KohlKriminologieMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.10.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Diese Woche fragte mich ein Polizeibeamter, ob sich ein Fahrzeugführer ordnungswidrig verhält oder gar strafbar macht, wenn er unter der Wirkung von Ritalin am Straßenverkehr teilnimmt. Da dies ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethylphenidatRitalin im StraßenverkehrMethylphenidatsäureFahren und Drogeneinfluss§ 24a Abs. 2 StVGAbgrenzung Ordnungswidrigkeit und StraftatNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schauen Sie mal hier: Im SZ-Nachrichtenticker unter Beitrag 496 findet sich eine durchaus unterhaltsame Meldung, die mal wieder was für die Kaffeerunde ist: Da hat der Betroffene seine ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisSZStrafrechtVerkehrsrecht
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