Strafrecht

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Unglaubwürdig? Erst Zeugnisverweigerungsrecht...und dann doch noch aussagen?

Veröffentlicht am 01.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte den Zeugen deshalb wohl als unglaubwürdig eingestuft. Kurz und knapp hat der BGH zur Beweiswürdigung in so einem Fall ausgeführt: Soweit das Landgericht aus dem Umstand, dass zur ... Weiterlesen

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BGHZeugnisverweigerungsrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Unternehmenserver gehackt, Tat absichtlich verschleiert - Nun ab ins Gefängnis?

Veröffentlicht am 31.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier das (wahrscheinlich gar nicht so seltene) Szenario: In Ihren Unternehmensserver wird virtuell eingebrochen, Daten werden gestohlen. Ihr IT-Mann verschleiert vorsätzlich den „Einbruch“, der ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrecht§42a BDSGMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Verdammter Mist! Urteil ist weg!

Veröffentlicht am 30.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das haben sich sicher die Richter am LG Berlin gedacht, als sie nach Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist feststellen mussten, dass das zuerst abgesetzte und von allen unterschriebene Urteil weg ... Weiterlesen

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UrteilAbsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Schnittstelle JGG/OWiG: Zuständigkeit für die Vollstreckung

Veröffentlicht am 28.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Schnittstelle von JGG und OWiG liest man vom BGH selten etwas. Im nachfolgenden Fall ging es um eine Zuständigkeitsbestimmung: Wer ist für die Vollstreckung eines Bußgeldbescheids ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Änderung des BtMG tritt in Kraft: 26. BtMÄndVO führt zur Unterstellung von 28 Legal Highs

Veröffentlicht am 25.07.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 26.7.2012, tritt die 26. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) in Kraft. Sie wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet. Durch die 26. BtMÄndVO werden 28 neue psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndVO26. BetäubungsmittelveränderungsverordnungFluoramphetamin4-FluoramphetaminTilidinNaloxonNebenwirkungenNebenstrafrechtStrafrecht
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Wir präsentieren: Den Loser, der Eure Kinder erschossen hat

Veröffentlicht am 25.07.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In den USA findet nach dem Anschlag auf die Premiere des Batman-Films eine Debatte statt, die auch wir schon geführt haben. Nach dem Mordanschlag auf eine Schule in Winnenden habe ich in einem ... Weiterlesen

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PresseMedienstrafrechtAmoklaufWinnendenSchulamoklaufPressefreiheitNachahmungSchulmassakerBatmanAurorashootingTatverdächtigerTätercopycatInformationsrechtKriminologieUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Münchner Staatsanwaltschaft bereitet Anklage gegen Formel-1-Boss Bernie Ecclestone vor

Veröffentlicht am 22.07.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den vergangenen Tagen hat der wichtigste Belastungszeuge Gerhard Gribkowski bei seinen Vernehmungen durch die Münchner Staatsanwaltschaft seine Vorwürfe gegen den Briten Bernie Ecclestone ... Weiterlesen

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Bernie EcclestoneFormel 1Gerhard GribkowskiMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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OLG Hamm: Verurteilung reicht für Bewährungswiderruf - Rechtskraft nicht nötig!

Veröffentlicht am 22.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hat sich jetzt einmal mehr mit der Frage des Bewährungswiderrufs nach nicht rechtskräftiger neuer Verurteilung befassen müssen...und seine bisher vertretene ... Weiterlesen

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WiderrufEMRKOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Loveparade 2010: Zwei Jahre danach - staatsanwaltliche Ermittlungen dauern an

Veröffentlicht am 21.07.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Zwei Jahre nach der tödlichen Massenturbulenz bei der Loveparade in Duisburg finden die staatsanwaltlichen Ermittlungen noch kein Ende. Nach dem Wortlaut der Presseerklärung der StA seien die ... Weiterlesen

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Duisburgfahrlässige TötungPolizeiLoveparadeErmittlungsverfahrenLove ParadeMassenpanikMassenturbulenzLopaventLoveparade 2010Stadt DuisburgKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Gerade noch mal so eben ne Unfallflucht

Veröffentlicht am 19.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort ist bei bedeutendem Schaden eines der Regeltatbestände des § 69 Abs. 2 StGB, die zu einer Fahrerlaubnisentziehung führen können. Rechtsprechung und Literatur ... Weiterlesen

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UnfallfluchtAurichStrafrechtVerkehrsrecht
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