Veröffentlicht am 21.09.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mitten in der Ferienzeit hat sich der Deutsche Hochschulverband (DHV) mit einem Gesetzesvorschlag zu Wort gemeldet. Als Reaktion auf die zu Guttenberg-Affäre und die dadurch ausgelösten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt gewaltig - der Täter hat das aber nicht umgesetzt, weil das Opfer ihn wohl beschwichtigen konnte. Der BGH hat darin - ganz nachvollziehbar - einen Rücktritt von einer Nötigung gesehen: ... Weiterlesen

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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz viel Neues ist in der Fahrverbotsrechtsprechung in den letzten Monaten nicht passiert. Jetzt gibt`s mal wieder was zur Verfahrensdauer, die die Erziehungswirkung des Fahrverbots in Frage ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG HammStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute hab ich eine tolle E-Mail bekommen: Mein name ist Patrick Chan. Ich arbeit bei der Hang Seng Bank. Es gibt eine Summe von $22,500,000.00 in meiner Bank. Ich mцchte die Summe ьberweisen. ... Weiterlesen

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spamStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

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InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog-Beitrag von Herrn von Heintschel-Heinegg hat die SPD-Bundestagsfraktion gestern eine Presseerklärung mit folgender Überschrift herausgeben: SPD-Bundestagsfraktion fordert ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsMethamphetaminAngelika GrafCrystal SpeedNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Adhäsionsverfahren" das unbekannte Wesen - so möchte man manchmal noch immer sagen. Obwohl es immer wieder in der Rechtsprechung auftaucht, ist es zahlenmäßig immer noch von untergeordneter ... Weiterlesen

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AdhäsionsverfahrenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ist der Datenhehler schlimmer als der "Datenstehler"? In seinem Datenschutz-Blog diskutiert Peter Schaar , der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), ob die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lasermessungen sind immer für Streit gut. Das OLG Hamm hat hierzu jetzt nochmals festgestellt, dass es keines "Vier-Augen-Prinzips" bedürfe: Soweit der Betroffene geltend macht, die ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein echter Klassiker im Bereich des Strafrechts - diesmal aus dem JGG. Es geht um die wichtige Frage, ob bei einem Verfahren gegen einen Heranwachsenden Jugendstrafrecht zur Anwendung ... Weiterlesen

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