Veröffentlicht am 09.08.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Tatrichter hat es sich einfach gemacht. Er hat das sichergestellte Bargeld des wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit ... Weiterlesen

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VerfallEinziehungBetäubungsmittelrechtDealgeldKaufgeldEinfuhr von BetäubungsmittelnKurierlohnNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung liegt schon Jahre zurück. Ich bin eher zufällig drauf gestoßen. Das AG hatte festgestellt, dass es Heinzelmännchen gar nicht gibt - das OLG meint dazu: Die Heizelmännchen helfen ... Weiterlesen

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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Verfahren ist schon jetzt ein Kapitel in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte, denn in ihm kulminieren gesetzliche Regelungen und Gerichtsentscheidungen, die nach Ansicht des EGMR ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBVerfGEGMRRückwirkungsverbotNachträgliche SicherungsverwahrungMordJugendstrafeLG RegensburgSicherungsverwahrungBundesverfassungsgerichtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW 2012, 1860 hatte ich einen (Kurz-)Beitrag zur AAK-Messung veröffentlicht. Wie oft bei derartigen Beiträgen bekommt man hinterher Leserzuschriften. Eine betraf die Problematik der "3. ... Weiterlesen

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DrägerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In SVR 2012, 171 findet man meine ausführliche Rechtsprechungsübersicht zur Fahrverbot srechtsprechung 2011. Hier die Entscheidungen, die die Vollstreckung betrafen: Beginn der Verbotsfrist für ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte den Zeugen deshalb wohl als unglaubwürdig eingestuft. Kurz und knapp hat der BGH zur Beweiswürdigung in so einem Fall ausgeführt: Soweit das Landgericht aus dem Umstand, dass zur ... Weiterlesen

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BGHZeugnisverweigerungsrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier das (wahrscheinlich gar nicht so seltene) Szenario: In Ihren Unternehmensserver wird virtuell eingebrochen, Daten werden gestohlen. Ihr IT-Mann verschleiert vorsätzlich den „Einbruch“, der ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrecht§42a BDSGMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das haben sich sicher die Richter am LG Berlin gedacht, als sie nach Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist feststellen mussten, dass das zuerst abgesetzte und von allen unterschriebene Urteil weg ... Weiterlesen

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UrteilAbsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Schnittstelle von JGG und OWiG liest man vom BGH selten etwas. Im nachfolgenden Fall ging es um eine Zuständigkeitsbestimmung: Wer ist für die Vollstreckung eines Bußgeldbescheids ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.07.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 26.7.2012, tritt die 26. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) in Kraft. Sie wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet. Durch die 26. BtMÄndVO werden 28 neue psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndVO26. BetäubungsmittelveränderungsverordnungFluoramphetamin4-FluoramphetaminTilidinNaloxonNebenwirkungenNebenstrafrechtStrafrecht
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