Strafrecht

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Einen Tag vor der Drogenfahrt gekifft? - Reicht vielleicht nicht für Fahrlässigkeit!

Veröffentlicht am 14.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Drogenfahrt nach § 24a StVG ist hinsichtlich der subjektiven Tatbestandsseite bei länger zurückliegendem Drogenkonsum bekanntermaßen problematisch. Hier ein Fall des OLG Hamm - der ... Weiterlesen

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DrogenfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Legal Highs im Fernsehen!

Veröffentlicht am 12.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich möchte auf einen interessanten Fernsehbeitrag zu Legal Highs (zum Begriff: hier ) auf 3sat hinweisen. Der Bericht in der Sendung nano vom 18.09.2012 (Gesamtlänge 9:35) ist sehr gelungen, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBadesalzeKräutermischungenArzneimittelgesetzDr. AuwärterNebenstrafrechtStrafrecht
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Komische Beschilderung? Vielleicht kann man vom FV absehen...

Veröffentlicht am 10.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte gerade einen Fall zu entscheiden, in dem der Tatrichter in seinem Urteil ein bisschen Durcheinander angerichtet hatte, so dass nicht ganz klar war, was für ein ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Polizisten geben falschen Kontrollanlass an: Diensthandlung nicht rechtmäßig - Widerstand straflos!

Veröffentlicht am 08.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Daran wird die Praxis - insbesondere die Polizei - noch zu knacken haben: Die Polizei hielt einen Fahrzeugführer wegen des Verdachts der Trunkenheitsfahrt an, sagte aber, es handele sich um eine ... Weiterlesen

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WiderstandStrafrechtVerkehrsrecht
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Ein Verteidiger zu viel: Verfahrensrüge versemmelt...

Veröffentlicht am 06.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angelagte hatte wohl Revision einlegen lassen. Der Verteidiger tat dies auftragsgemäß und erhob schon mal die Sachrüge. Da braucht es ja auch keiner großen Begründung. Dann hat der ... Weiterlesen

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VerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Abgrenzung: Bedingter Tötungsvorsatz zum KV-Vorsatz

Veröffentlicht am 04.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Abgrenzung des bedingten Tötungsvorsatzes und des Körperverletzungsvorsatzes ist in der Praxis schwierig. Der BGH hat hierzu einmal wieder Stellung bezogen: Wie weit wird die Beweiswürdigung ... Weiterlesen

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TötungsvorsatzBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Warum steht im Bußgeldbescheid eigentlich nichts von Fahrlässigkeit...

Veröffentlicht am 02.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Regel werden OWis nur in fahrlässiger Begehung geahndet. Der Kollege Hamann aus Reutlingen fragt sich ganz richtig, warum das dann nicht auch im Bußgeldbescheid drinsteht. Hier ein ... Weiterlesen

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HamannReutlingenStrafrechtVerkehrsrecht
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Lesetipps: § 315 b - OWiG - ACAB - Parkplatzunfall - EU-Führerschein

Veröffentlicht am 02.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein paar Lesetipps aus den letzten Wochen/Monaten - sämtliche Aufsätze sind frei erreichbar: "ACAB" – Strafbare Beleidigung von Polizisten? Der „Gefährliche Eingriff in den ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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BVerwG: Abgelehnte FE-Erteilung löscht nicht die Punkte

Veröffentlicht am 01.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wäre ja auch tatsächlich komisch, wenn es anders wäre. Durch viele juristische Newsletter läuft gerade eine Entscheidung des BVerwG welches entschieden hat, dass die Ablehnung der Erteilung ... Weiterlesen

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BVerwGPunkteÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafrechtliche Verschärfung der Abgeordnetenbestechung - Wer steht auf der Bremse?

Veröffentlicht am 01.10.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit dem 31. Oktober 2003 existiert eine Konvention der UN gegen Korruption (UNCAC - wikipedia-Link ), die im Dezember desselben Jahres von Deutschland unterzeichnet wurde, aber nach neun Jahren ... Weiterlesen

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BestechungBestechlichkeitUNAbgeordnetenbestechungKorrutionUNOKonvention§ 108 e StGBKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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