Materielles Strafrecht

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Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath – Eindrücke vom dritten Tag

Veröffentlicht am 10.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Am heutigen Mittwoch-Nachmittag hatte ich erneut Gelegenheit, dem Prozess beizuwohnen. Nachdem der Vormittag bei der Vernehmung der Frau S., Freundin der Ex-Ehefrau Mollaths und Arzthelferin in ... Weiterlesen

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PflichtverteidigerHauptverhandlungAttestErinnerungZeugenMollathGustl MollathMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath - der erste Tag

Veröffentlicht am 07.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vorbemerkung: Meine Kommentierung der Hauptverhandlung wird sich - gemäß der Ausrichtung des Beck-Blog - v.a. auf die rechtlichen Fragen beziehen, die durch die Hauptverhandlung veranlasst ... Weiterlesen

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HauptverhandlungSachverständigerAnwesenheitMollathGustl Mollathpsychiatrischer SachverständigerAnknüpfungstatsachenMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Alles bereit für die neue Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath

Veröffentlicht am 04.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Für die am Montag beginnende wiederaufgenommene Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Sachbeschädigung hat das Landgericht Regensburg einen großen ... Weiterlesen

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WiederaufnahmeÖffentlichkeitHauptverhandlungMedienMollathGustl MollathÖffentlichkeitsgrundsatzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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„Mollath-Gesetz“ zu § 63 StGB auf den Weg gebracht

Veröffentlicht am 29.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der angloamerikanischen Gesetzgebung ist es üblich, Gesetze, deren Anlass ein herausragender Einzelfall war, nach diesem – manchmal ist das Stichwort der Name einer Person – zu benennen. Der ... Weiterlesen

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BayernUnterbringungVollstreckungPsychiatrieMollathGustl MollathMassregelPsychiatrisches KrankenhausFall MollathBausbackJustizministerMassregelvollzugBegutachtungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Pornographie ist nicht gleich Pornographie - BGH-Urteil vom 11.2.2014 - 1 StR 485/13

Veröffentlicht am 20.06.2014 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesgerichtshof hat sich in der Entscheidung vom 11.2.2014 - nur vermeintlich - zum ersten Mal mit dem Pornographiebegriff im Rahmen des Kinderpornographietatbestandes auseinandergesetzt. ... Weiterlesen

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KinderpornographiePorno§ 184 StGB§ 184b StGBPornographiebegriffInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Die richterrechtlich entwickelte Rechtsfigur der "ungleichartigen Wahlfeststellung" verstößt nach Ansicht des 2. Strafsenats des BGH gegen das Gesetzlichkeitsprinzip

Veröffentlicht am 16.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am 29.1.2014 hatte ich berichtet, dass der 2. Strafsenat des BGH bei den anderen Strafsenaten anfragen wird, ob sie sich seiner Rechtsauffassung anschließen, wonach die Gerichte rechtlich entwickelte Rechtsfigur der "ungleichartigen Wahlfeststellung" gegen das in Art. 103 Abs. 2 GG verankerte Gesetzlichkeitsprinzip verstößt.Weiterlesen

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AnalogieverbotUngleichartigen WahlfeststellungGesetzlichkeitsprinzipnullum crimen sine legenulla poena sine legeMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Update Steuersache Alice Schwarzer: Von der strafbefreienden Selbstanzeige ins Fiasko?

Veröffentlicht am 08.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie Medien (z.B. FAZ , SPIEGEL , Süddeutsche ) berichten, ist das zu Jahresbeginn bekannt gewordene Ermittlungsverfahren gegen Alice Schwarzer wegen Steuerhinterziehung noch keineswegs beendet! ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungAlice SchwarzerErmittlungenMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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USA: Falscher Griff in die Tasche -- Foreign Corrupt Practices Act - Wird jetzt TTIP blockiert?

Veröffentlicht am 04.06.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die deutsche Presse berichtet wieder mehr über die Strafverfolgung der US-Behörden gegen europäische Unternehmen wegen Verletzung von Sanktionsmaßnahmen. Die Strafen können erheblich sein. Ein ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtFCPAFederal Corrupt Practices ActTTIPMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Veröffentlicht am 01.06.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Während die Führer eines Kraftfahrzeugs ab einem Grenzwert von 1,1 Promille als "absolut fahruntüchtig" (der Beweis des Gegenteils ist ausgeschlossen) gelten, kommen Radfahrer wegen der durch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRadfahrerabsolute FahruntüchtigkeitUDVUnfallforschung der VersichererFahrradfahrerVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Zeit-Chef di Lorenzo behauptet, er habe zweimal gewählt. Wäre das strafbar?

Veröffentlicht am 26.05.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Aufsehen hat der Chefredakteur der "Zeit" damit erregt, dass er in der Jauch-Sendung behauptete, bei der Europawahl zweimal eine Stimme abgegeben zu haben ( siehe hier ). Dass dies nicht ... Weiterlesen

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WahlrechtEuropawahlWahlfälschungStimmabgabewählenunbefugtMaterielles StrafrechtStrafrecht
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