Veröffentlicht am 09.10.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es ist das große Verdienst des ehemaligen hessischen Generalstaatsanwalts Fritz Bauer , mit seinem unermüdlichen Einsatz die juristische Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Dritten Reichs ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor über drei Jahren hatte ich in einem Blogbeitrag über die Verurteilung des Piusbruders Williamson berichtet, der im Jahr 2009 in Bayern einem schwedischen Fernsehsender ein Interview gab, in ... Weiterlesen

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Bischof WilliamsonVolksverhetzungStrafbefehlPius BruderschaftWilliamsonPiusbruderschaftPapstVatikan§ 130 Abs.3 StGBKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Entscheidung des LG Köln NJW 2012, 2128 führte auch hier im Blog zu einer intensiven Diskussion über die Frage der Strafbarkeit einer Beschneidung (zum aktuellen Stand der Diskussion BeckOK- ... Weiterlesen

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ZirkumzisionBeschneidung§ 1631d BGBMaterielles StrafrechtFamilienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.10.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die jüngste Veränderung des StGB, seit letzter Woche in Kraft, betrifft mit § 226 a StGB die Verstümmelung weiblicher Genitalien. Die Norm lautet: § 226a Verstümmelung weiblicher Genitalien (1) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DiskriminierungGrundgesetzGenitalverstümmelungVerfassungVerbrechenBeschneidungArt. 3 GGGleichheitsgebotKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon mehrfach bestand hier im Blog Anlass, über den Straftatbestand § 353d Nr.3 StGB zu diskutieren. Siehe hier (Fall Kachelmann) und hier (Fall Klatten) . Die Norm stellt unter Strafe, ... Weiterlesen

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ÖffentlichkeitsarbeitDokumenteMollathStrateFall MollathRA StrateVerbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen353d StGBVeröffentlichungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Zuge der Affäre um Gustl Mollath richtet sich der Blick auf verschiedene Bereiche des Straf- und Strafprozessrechts, die mit der Entstehung des Skandals und der Verzögerung bei dessen ... Weiterlesen

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UnterbringungBMJPsychiatrie§ 63 StGBMollathMaßregelForensische PsychiatrieGustl MollathMassregelPsychiatrisches KrankenhausKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das deutsche Arbeitsrecht eröffnet einem gekündigten Arbeitnehmer die Möglichkeit, sich mit einer Klage beim Arbeitsgericht gegen die Kündigung zur Wehr zu setzen (§ 4 KSchG). Diese zivilisierte ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungTotschlagMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundeHauptverhandlungOLG NürnbergSachbeschädigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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