Materielles Strafrecht

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Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"

Veröffentlicht am 04.03.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Erschleichen von Leistungen, umgangssprachlich "Schwarzfahren", stellt mit weit über 200.000 Fällen jährlich einen erheblichen Anteil an allen statistisch erfassten Straftaten und bringt in ... Weiterlesen

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erschleichenSchwarzfahrenLeistungserschleichungStrafvollzugFreiheitsstrafe§ 265 a StGBÖPNVBeförderungserschleichungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Loveparade 2010 - was wird aus dem Prozess?

Veröffentlicht am 27.02.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was ich im letzten September befürchtete, scheint sich nun leider nach Presseberichten zu bestätigen: Die Staatsanwaltschaft hat mit ihrer Strategie, die Polizeiketten aus der Erklärung des ... Weiterlesen

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GutachtenInteressenkonfliktDuisburgfahrlässige TötungPolizeiFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungAnklageerhebungLove ParadeVorhersehbarkeitZwischenverfahrenKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Generalstaatsanwalt unter Verdacht des Geheimnisverrats in den Verfahren gegen Wulff und Edathy

Veröffentlicht am 22.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es ist ein das bereits angegriffene Vertrauen in die Justiz weiterhin beschädigendes Novum, dass die Staatsanwaltschaft aus einem anderen OLG-Bezirk des Landes gegen einen amtierenden ... Weiterlesen

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Christian WulffGeneralstaatsanwaltFrank LüttigSebastian EdathyMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Staatsanwaltschaft zieht Strafbefehl gegen Notarzt nach Online-Protesten zurück

Veröffentlicht am 09.02.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was zunächst wie eine Justizposse aussah, ist heute zu einem echten Novum geworden. In den BR-Nachrichten wurde gleich nach der Ukraine-Krise gemeldet: Ein bayerischer Notarzt, dem nach einem ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftStrafbefehlNotarztOnline-PetitionGeneralstaatsanwaltUnterschriftensammlungStraßenverkehrsgefährdungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Das Oktoberfest-Attentat – Eine Bombe mit Sprengkraft bis zum heutigen Tag

Veröffentlicht am 04.02.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bombenexplosion am 26. September 1980 am Haupteingang zum Münchner Oktoberfest war mit 13 Toten (darunter der Bombenleger Gundolf Köhler ) und 211 Verletzten der blutigste Terroranschlag in ... Weiterlesen

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Oktoberfest-AttentatGundolf KöhlerUlrich ChaussyWerner Dietrichder blinde FleckBenno FührmannMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Das "Mollath-Gesetz" zur verhältnismäßigen Begrenzung der Unterbringung in der Psychiatrie - neuer Diskussionsentwurf

Veröffentlicht am 22.01.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat in dieser Woche einen Diskussionsentwurf zur "Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB" vorgelegt . Die ... Weiterlesen

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GutachtenVerhältnismäßigkeitUnterbringungPsychiatrieSachverständigeMollathForensische PsychiatrieUnterbringungsdauerKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Öffentliche Diskussion mit Strafanzeigen - sinnvoll?

Veröffentlicht am 20.01.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute liest man in der Wel t Kriminalbeamte hätten gegen den Bundestagsabgeordneten Volker Beck Strafanzeige erstattet wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Beleidigung: Der BDK- ... Weiterlesen

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Volker BeckBeleidigungRechtsextremismusDresdenStrafvereitelungFalsche VerdächtigungBDKKhaledTötungsdeliktErmittlungspanneKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Israel beschimpft den Internationalen Strafgerichtshof

Veröffentlicht am 19.01.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wir brauchen ein Völkerstrafrecht! Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist eine in der historischen Entwicklung so überragende Errungenschaft gegen den nicht mit kleiner ... Weiterlesen

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IStGHInternationaler StrafgerichtshofVölkerstrafrechtIsraelPalästinaMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Plädoyer für die Abschaffung von § 166 StGB - Charlie Hebdo und die Folgen

Veröffentlicht am 18.01.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Es war damit zu rechnen: Nach den entsetzlichen Anschlägen u.a. auf die Redakteure von Charlie Hebdo wird der Ruf laut, § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Drogenschmuggel = Führerscheinentzug?

Veröffentlicht am 19.12.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu einem ... Weiterlesen

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Entzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtEntziehung der FahrerlaubnisDrogenschmuggelVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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