Veröffentlicht am 05.01.2015 von Dr. Axel SpiesBeim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel ): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der ... Weiterlesen
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UniversaldienstBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3353 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2014 von Dr. Axel SpiesEinige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem ... Weiterlesen
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Cloud ComputingDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht10426 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2014 von Dr. Axel SpiesDer EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus ... Weiterlesen
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VideoüberwachungDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht4300 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesDas OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen
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Vorratsdatenspeicherungdynamische IP-AdressenInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht7752 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Axel SpiesWas halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ )? Der Sachverhalt ist laut Pressemitteilung relativ einfach: Der Besitzer (Eigentümer?) eines Wagens hatte die ... Weiterlesen
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eBaySchadensersatzInternetauktionInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht11503 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2014 von Dr. Axel SpiesJetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat. Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp- ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtBfDIWhatsappTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4431 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.10.2014 von Dr. Axel SpiesImmer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult. Einige Eckpunkte im Telegrammstil: Umsätze mit TK-Diensten insgesamt in Deutschland 2014 ... Weiterlesen
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TK-MarktdatenVATMTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3243 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2014 von Dr. Axel SpiesWarten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung ... Weiterlesen
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AnnahmeverzugTk-TechnikerTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5873 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2014 von Dr. Axel SpiesDem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen ... Weiterlesen
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WLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht8470 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2014 von Dr. Axel SpiesDie Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern von einem aktuellen Kundenanschreiben der Telekom berichtet, wonach der Kunde entweder von analog oder ISDN auf IP wechselt oder vom Konzern gekündigt ... Weiterlesen
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DTAGTelekomUmstellung auf IPTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht7821 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2014 von Dr. Axel SpiesDas BMJV hatte im Juni einen wichtigen Gesetzentwurf zur Ergänzung des UKlaG vorgestellt: Die Verbraucherschutzverbände sollen zukünftig dazu berechtigt sein, Datenschutzverstöße von Unternehmen ... Weiterlesen
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AbmahnungDatenschutzrechtAbmahnindustrieUKlaGVerbändeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2782 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2014 von Dr. Axel SpiesDie Kandidaten stehen wohl fest - Liste hier . Aber wer ist für was verantwortlich? Bekommt der dt. Kommissar Oettinger das Ressort Datenschutz oder geht das an den neuen Kommissionspräsidenten ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtKartellrechtEU KommissionOettingerUrheber- und Medienrecht3651 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2014 von Dr. Axel SpiesWohl ein Russland-Import, aber auch hier in den USA recht verbreitet: Kleinkameras nahe an der Windschutzscheibe, die das Verkehrsgeschehen aufzeichnen. Dieses anlasslose Aufzeichnen des ... Weiterlesen
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BeweisverwertungsverbotDatenschutzrechtDashcamsDatenschutz im StraßenverkehrStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht6171 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2014 von Dr. Axel SpiesLaut Spiegel Online hat das AA mittels Verbalnote alle ausländischen Botschaften in Deutschland offiziell aufgefordert, das gesamte Geheimdienstpersonal an den einzelnen Vertretungen ... Weiterlesen
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SpionageDatenschutzrechtDatenspionageNSAMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht3904 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.07.2014 von Dr. Axel SpiesDeutschand will weg von Rang 27 weltweit beim Breitbandausbau: Die drei (!) für die Digitale Agenda zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Inneres und für Verkehr und ... Weiterlesen
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DatenschutzrechtNetzpolitikDigitale AgendaTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2878 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2014 von Dr. Axel SpiesVielleicht ein Meilenstein hier in den USA zum Schutze der Privatspähe (privacy): Der US-Supreme Court entschied heute, dass Polizeibeamte in der Regel einen Haftbefehl haben, bevor sie das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 17.06.2014 von Dr. Axel SpiesMicrosoft hat mit Wirkung zum 31.07. einige Änderungen seiner Datenschutzregeln in seinen Service Agreements verkündet . Die Änderungen betreffen u.a die gezielte Zusendung von Werbung: „ We are ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.06.2014 von Dr. Axel SpiesDie deutsche Presse berichtet wieder mehr über die Strafverfolgung der US-Behörden gegen europäische Unternehmen wegen Verletzung von Sanktionsmaßnahmen. Die Strafen können erheblich sein. Ein ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.05.2014 von Dr. Axel SpiesDie hier in Washington für Verbraucherschutz zuständige Federal Trade Commission (FTC) hat heute einen sehr lesenswerten Bericht über sog. Data Brokers ins Netz gestellt (110 Seiten). Neun ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.05.2014 von Dr. Axel SpiesDer EuGH hat heute in der Rechtssache C-131/12 (Google Spain SL gegen die spanische Datenschutzbehörde) ein wichtiges Urteil erlassen : Google hat unter bestimmten Bedingungen Links zu von ... Weiterlesen
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