Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StörerhaftungWLANDatenschutzrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
47234 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 27.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015 . Die aktuelle Berichterstattung in der ZEIT heute verdeutlicht, wie die Diskussionen um Haftungsfragen nun intensiver entlang der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
18869 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
12847 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 09.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
8470 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das AG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 24.05.13 (Az.: 30 C 3078/12(75)) entschieden, dass ein Anschluss-Inhaber gegebenenfalls auch dann nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen Dritter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WLANAuthentifizierungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4360 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 12.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine praktisch wichtige Frage: Wann haftet ein Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken - beispielsweise Internet-Cafés, Restaurants und Hotels - bei Missbrauch durch Nutzer? Mit einer heutigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TelekommunikationsgesetzWLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5216 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das jetzt veröffentlichte Urteil vom 12.01.2012 (Aktenzeichen 17 HK O 1398/11 ist zwar schon durch die Medien gegeistert, aber hier ein Link - zum kommentieren. Ergebnis: Die Richter wiesen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungWLANTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5685 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach der Scheidung war der Mutter die alleinige elterliche Sorge für das Kind übertragen worde. Der mittlerweile fast 17-Jährige besucht ein Gymnasium in Bremen. In der Schule wird ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WLANelterliche SorgeGesundheitssorgeFamilienrecht
5381 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 20.10.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht Wuppertal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBeschwerdeWLANWuppertalLandgerichtSüddeutscheSchwarzsurfenNichteröffnungsbeschlussKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4608 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 17.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Der Glaubenskrieg zu Google Street View ist voll entflammt. Nur zwei Tage nachdem Google eine ganzseitige Werbeanzeige in der SZ geschaltet hat, auf der Street View erklärt und verteidigt wird, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzGoogle Street ViewWLANDatenschutzrechtIT-GrundrechtGrundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer SystemeHeribert PrantlThomas Stadlerimmaterieller SchadenIT-RechtUrheber- und Medienrecht
9039 Aufrufe
3

Seiten