Veröffentlicht am 02.05.2014 von Dr. Axel SpiesDas Weiße Haus hat gestern seinen PCAR Report on Big Data veröffentlicht, der sicherlich die weitere Diskussion beeinflussen wird. PCAR ist eine dem Präsidenten zuarbeitende Arbeitsgruppe u.a. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatentransferDatenschutzrechtBig DataWeißes HausTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht15426 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2014 von Dr. Axel SpiesDieses Thema hatten wir schon hier mehrfach im Blog . Es gibt Neuigkeiten. Der Chef der Federal Communication Commission hier in Washington will nach der Niederlage vor Gericht (siehe MMR- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
NetzneutralitätFCCDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3281 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2014 von Dr. Axel SpiesDer dem Weißen Haus zugeordnete US-Handelsbeauftragte (USTR) hat seinen jährlichen Bericht zu Handelshemmnissen im Telekommunikationssektor („1377 Review“) und eine Presseerklärung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
USTRDatenschutzrechtTTIPSchengen CloudTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3290 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2014 von Dr. Axel SpiesDer EuGH hat heute entschieden, dass die EU-RiLi zur Vorratsdatenspeicherung in der jetzigen Fassung gegen europäisches Recht verstößt. Geklagt hatten eine irische Bürgerrechtsorganisation, die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EuGHDatenschutzrechtVorrratsdatenspeicherungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht7035 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2014 von Dr. Axel SpiesUS-Präsident Obama hat mit den Spitzen von amerikanischen IT-Konzernen im Weißen Haus auf Initiative von Facebook hin gesprochen , um über die Sicherheit und NSA-Aktivitäten im Internet zu ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ObamaNSA SkandalIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht9903 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2014 von Dr. Axel SpiesDa bin ich mal auf Ihre Kommentare zu der aktuellen Meldung gespannt: Außer einem Anfangsverdacht auf Verletzung von Privatgeheimnissen (§203) kommen ja vielleicht auch andere StGB-Vorschriften ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatenschutzrechtFriedrichGeheimnisverratEdathyInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht15385 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2014 von Dr. Axel SpiesDie Verbraucherschutzorganisationen sollen nach seiner Ankündigung heute künftig gegen Unternehmen klagen können, die Kundendaten missbräuchlich verwenden. Der Justizminister will damit die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerbandsklageDatenschutzrechtMaasVerbraucherschutzbehördenUrheber- und Medienrecht4157 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2014 von Dr. Axel SpiesDer Präsident des EU Parlamentes, Martin Schulz, hat heute in der FAZ einen längeren Beitrag veröffentlicht, den ich gerne hier zur Diskussion stelle: Einige seiner Thesen: „Wenn wir Menschen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AbhörskandalDatenschutzrechtEU ParlamentSnowdenDatenschutz-GVOUrheber- und Medienrecht4866 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2014 von Dr. Axel SpiesEU-Datenschutzverordnung - Verhandlungen auf Sommer verschoben In der Antike sagte man von einem weit aufgeschobenen, unliebsamen Projekt, es sei bis zu den „Griechischen Kalenden“ (ad Kalendas ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatenschutzrechtEU DatenschutzRiLiEU DatenschutzVODatenschutz-GrundVOTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3538 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2014 von Dr. Axel SpiesDie heutige wichtige Rede von Präsident Obama (im Originaltext hier ) sollte die Debatte weiter befeuern. Die Adressaten der Rede waren natürlich die US-Amerikaner, nicht die Deutschen. Aus ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ObamaDatenschutzrechtNo-Spy-AbkommenNSA-SkandaleSnowdnenIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht15858 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.01.2014 von Dr. Axel SpiesDen in Berlin kursierenden Begriff eines „No-Spy-Abkommens“ haben sich die Amerikaner nie zu eigen gemacht. Dennoch vertrauten viele in Deutschland bis vor kurzem noch darauf, dass die USA sich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AbhörskandalDatenschutzrechtNo-Spy-AbkommenNSAInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5760 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.01.2014 von Dr. Axel SpiesDerzeit ist in Brüssel und anderswo unter den Datenschützern eine Diskussion im Gange, ob ein Unternehmen einfach persönliche Daten Rahmen der neuen Vorschriften der Datenschutz-GVO ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatenschutzrechtPseudonymisierungEU Datenschutz- GrundVOKroesTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4173 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2013 von Dr. Axel Spies„Alexander Dobrindt wird Internet-Minister - und ein Aufschrei geht durch die Netzgemeinde“ - kommentierte die FAZ gestern - Ist es wirklich „so schlimm“? Ist es nicht lobenswert, dass es nun ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VorratsdatenspeicherungKoalitionsvertragDatenschutzrechtInternet-MinisteriumUrheber- und Medienrecht4605 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2013 von Dr. Axel SpiesHeute hat das New Yorker TIME Magazine Edward Snowden nach Papst Franziskus zur" zweitwichtigsten Person" des Jahres 2013 gekürt. Hier bei uns in den USA wird diese Entscheidung teils gefeiert, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EU ParlamentNSA ÜberwachungSnowdenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5241 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2013 von Dr. Axel SpiesLaut einem Bericht der " Washington Post " die speichert der US-Geheimdienst die Aufenthaltsorte hunderter Millionen Handy-Nutzer (Amerikanern und Ausländern). Pro Tag würden weltweit rund fünf ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Daten aus elektronischer ÜberwachungGrenzüberschreitende ÜberwachungDatenschutzrechtNSA ÜberwachungUrheber- und Medienrecht7059 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.11.2013 von Dr. Axel SpiesHeute hat die Europäische Kommission ein MEMO zu „Restoring Trust in EU-US data flows“ veröffentlicht und sich, wie hier schon diskutiert, u.a. für die Beibehaltung der EU/US Safe Harbor ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatenschutzrechtSafe Harbor Principlessafe harborUrheber- und Medienrecht7761 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2013 von Dr. Axel SpiesIn den Koalitionsverhandlungen scheinen sich die Verhandlungspartner in einer Arbeitsgruppe Digitale Agenda für Deutschland auf Grundzüge zur zukünftigen Datenschutz- und Netzpolitik für ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
NetzneutralitätUniversaldienstDatenschutzrechtDigitale AgendaTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3807 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2013 von Dr. Axel SpiesWas halten Sie von der neuen Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Abhöraktivitäten US-amerikanischer Nachrichtendienste in Deutschland ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatenschutzrechtPrism Datenschutz USA ÜberwachungPRISMBfIDUrheber- und Medienrecht20246 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.11.2013 von Dr. Axel SpiesEin Schelm, wer Böses dabei denkt: Rechtzeitig zum Beginn des rheinischen Karneval fand heute in Bonn der zweite „ Cyber Security Summit“ oder auch „IT-Gipfel“ statt. In dessen Rahmen hat sich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
NetzneutralitätDeutsche TelekomDatenschutzrechtKartellrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5554 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2013 von Dr. Axel SpiesIn den letzten Tagen war u.a. dem Handelsblatt zu entnehmen, dass Innenminister Friedrich strengere IT-Standards in den Koalitionsvertrag aufnehmen möchte. Die Internetanbieter sollen im IT- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DatentransferSafe Harbor PrinciplesIT SicherheitsgesetzUrheber- und Medienrecht9812 Aufrufe
Seiten