beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 15.04.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss zum 25.02.2016 - III ZB 66/15 - entschieden, dass die durch die Einreichung einer Berufungserwiderung nach Berufungsrücknahme entstandenen Kosten eines Rechtsanwalts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1363 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kleiner Hinweis in einer Entscheidung, die ich bereits vor zwei oder drei Wochen hier laufen hatte. Es geht um die Praxis vieler Gerichte, Auszüge aus dem Fahreignungsregister nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtFAER-AuszugStrafrechtVerkehrsrecht
851 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann ich nicht auf den Volltext eines interessanten Aufsatzes aus der aktuellen NZV verlinken. Vor allem Verteidiger werden sich über den Aufsatz freuen. Es geht um die "Blitzer-Apps ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SprißlerVerkehrsrecht
951 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Durch die Bolzplatz-Entscheidung vom 29.04.2015 (BGH v. 29.4.2015 – VIII ZR 197/14) hat der BGH die Grundsätze zur Relevanz von Umweltmängeln an § 906 BGB orientiert und das Prinzip ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mangel der MietsacheBaulärmUmweltmangelBolzplatzMiet- und WEG-Recht
1274 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB findet eine AGB-Kontrolle von Tarifverträgen, Betriebs- und Dienstvereinbarungen nicht statt. Eine bloß schuldrechtliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGB-KontrolleBetriebsvereinbarungRegelungsabrede
1380 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 13.04.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Tauziehen um den neuen Privacy Shield nach der Schems -Entscheidung des EuGH (ZD 2015, 549 = Heft 11 m. Anm. Spies ) geht weiter. Im Blog hatten wir schon hier diskutiert: Ist der neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrechtsafe harborPrivacy ShieldDatentransfer USAInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
3503 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandyStrafrechtVerkehrsrecht
1057 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zahlt ein Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum über Tarif, stellt sich die Frage, ob den Arbeitnehmern aus betrieblicher Übung ein Anspruch darauf erwachsen kann, dass auch künftige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungLohnerhöhungübertariflicher Lohn
1299 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den nächsten Tagen will die Bundesregierung „sorgfältig und so zügig wie möglich“ das Verlangen der türkischen Regierung vom vergangenen Wochenende nach einer Strafverfolgung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeleidigungBöhmermannErdoganMaterielles StrafrechtStrafrecht
15610 Aufrufe
332
Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ist wieder einmal ein wunderbarer, über Monate auf dem Rücken der Parteien ausgetragener "negativer Kompetenzkonflikt": Im September 2014 machte die Klägerin vor dem Amtsgericht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVerweisungZuständigkeitRechtsweg
1495 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meistens gehen Gerichte bei Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht knauserig vor, sondern berücksichtigen Verpflichtungen des Angeklagten eher großzügig. Hier war es aber anders: Ist der Ehepartner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht
904 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBOHNERTStrafrechtVerkehrsrecht
1010 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klinkt beim ersten Lesen komisch. Ist aber konsequent. Das OLG Naumburg musste sich mit dem Fall einer abgebrannten Scheune befassen, in dem neben anderen Sachen/Tieren auch das besagte Quad ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
QuadVerkehrsrecht
901 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein 15-jähriger verursacht einen Unfall im Straßenverkehr ... und begeht dabei auch eine OWi (Rotlichtverstoß). Gegenüber den Polizisten vor Ort hatte er wohl den Verstoß gestanden. Und dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JGGVerkehrsrecht
1550 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im vergangenen Sommer hatte ich hier im BeckBlog über die Kündigung eines Auszubildenden berichtet, der durch fremdenfeindliche Äußerungen auf Facebook aufgefallen war. Jetzt hatte das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtfacebookKündigungAuschwitzFlüchtlinge
2042 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie soeben berichtet wird ( Spiegel Online ), hat das LG Duisburg im Zwischenverfahren die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung in der Sache ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
24261 Aufrufe
252
Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nimmt die Schwerbehindertenvertretung trotz rechtzeitiger Einladung zu den Vorstellungsgesprächen an diesen nicht teil, indiziert dies i.S. von § 22 AGG nicht die Benachteiligung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungVorstellungsgesprächSchwerbehindertenvertretung
1310 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Während wir uns jahrelang Gedanken darüber gemacht haben, wie eine inhaltlich bestimmte, insbesondere formularmäßige Umlagevereinbarung wirksam geschaffen werden kann, haben wir nicht realisiert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenUmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht
1474 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenLeivtecStrafrechtVerkehrsrecht
875 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine ganz andere Ecke des Verkehrsrechts: Dem Betroffenen droht wegen psychischer Erkrankung der entzug der Fahrerlaubnis. Um sich dagegen zu wenden, möchte er PKH. "Schön und gut ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PKHVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
1157 Aufrufe
2

Seiten