Veröffentlicht am 04.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Die Klägerin ist bei der Beklagten als Montagehelferin beschäftigt. Ihre Vergütung richtet sich nach Akkordsätzen. Der Grund-Stundenlohn für die Montage von 41,5 Bauteilen je 60 Minuten (100%- ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnAkkord
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Veröffentlicht am 03.02.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hans-Otto Burschel

Ein Ehepaar wird geschieden. Die Kinder bleiben bei der Mutter. Der Vater zahlt Kindesunterhalt. Allein durch die Zahlung des Barunterhaltes für die Kinder hat er nun bereinigt netto weniger als ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Vor einigen Monaten hatte ich hier im Beck-Blog das Thema Strafbarkeit von illegalen Autorennen zur Debatte gestellt. Da die bloße Beteiligung an Autorennen im Straßenverkehr bislang nicht ... Weiterlesen

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fahrlässige TötungAutorennenTotschlagTotschlagsversuchStraßenverkehrRennfahrtillegales RennenVerkehrsstrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Wenn man der Pressemitteilung der EU-Kommission Glauben schenken darf, haben die Verhandlungsführer der EU-Kommission und der US-Administration eine Lösung gefunden: http://europa.eu/rapid/press ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtsafe harborNSAStaatsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 02.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Seit langem mal wieder ein paar verkehrsrechtliche Lesetipps aus anderen Blogs: OLG Bamberg: Irrtum über Höchstgeschwindigkeit mit Anhänger ist kein Augenblicksversagen Hier wird es technisch, ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht734 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hans-Otto Burschel

Die verheirateten Eltern leben getrennt. Eine Sorgerechtsregelung ist nicht getroffen. Die 2008 geborene Tochter lebt bei der Mutter. Diese verlangt vom Vater die Herausgabe des Impfpasses und ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Für die soziale Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung (§ 1 Abs. 2 KSchG) ist es regelmäßig erforderlich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor abgemahnt hat. Die aufgrund ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigung
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Veröffentlicht am 01.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Bis vor fünf Jahren entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass die tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten im Hinblick auf die Sicherheit des Luftverkehrs, zum Schutz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAltersgrenzePiloten
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Veröffentlicht am 31.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Der gesetzliche Mindestlohn ist nach einem Jahr in der zweiten Instanz der Arbeitsgerichtsbarkeit angekommen. Eine neuere Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 12.1.2016, Az. 19 Sa ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnLAG Berlin-BrandenburgSonderzahlungZuschläge1468 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Vor einigen Monaten (oder ist dies schon länger her?) gab es eine Entscheidung hier im Blog, bei der es darum ging, dass eine Mutter gerade als solche besser im Strafverfahren wegkam als andere ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaftempfindlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht877 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Die Empfehlungen des VGT sind online und zwar hier . Interessant aus meiner ganz subjektiven Sicht: Der VGT hat sich für die Abschaffung des Richtervorbehaltes bei Blutprobenentnahmen ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Das LAG Hamm hatte vor kurzem (21.1.2016 – Az. 18 Sa 1409/15) über einen im Hinblick auf die Schadenshöhe sicherlich ungewöhnlichen Fall zu entscheiden, der sich erfahrungsgemäß in seiner ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLAG HammHaftung des Arbeitgeberseingebrachte Wertsachen1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015 . Die aktuelle Berichterstattung in der ZEIT heute verdeutlicht, wie die Diskussionen um Haftungsfragen nun intensiver entlang der ... Weiterlesen

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WLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Heute beginnt ja der alljährliche Verkehrsgerichtstag. Diesmal mit (gefühlt) stärkerem Programm als in den letzten Jahren. Ich bin mal gespannt, was vor allem zu den Themen "Dashcam ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht631 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Die Flüchtlingsproblematik hat nicht nur eine Diskussion über mögliche Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn entfacht. Auch im Bereich der Arbeitsverwaltung richtet man sich auf einen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtReformArbeitsagenturJobCenterNahlesFlüchtlingeBürokratie
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Veröffentlicht am 26.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Die Sachrüge nach einem Urteil führt zur Überprüfung des Urteils auf Verletzungen materiellen Rechts. Zwar lesen die OLGe dann auch die gesamte Akte - die Überprüfung auf Rechtsfehler wird ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Lange hatte ich nichts mehr in der Rubrik "Basiswissen", in der ich in der Regel Auszüge aus BGH-Entscheidungen darstelle, die die Rechtslage in der Art eines Textbausteins einmal ... Weiterlesen

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BefangenheitsgrundStrafrechtVerkehrsrecht968 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Dr. Claus-Henrik Horn

Die Überführung von verfahrensrechtlichen Vorschriften aus dem BGB in das FamFG brachte zum 17.08.2015 die Option, dass in einem Erbscheinsantrag keine Erbquoten ausgewiesen sein müssen (§ ... Weiterlesen

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ErbscheinErbrecht1665 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Nach dem OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.12.2014 – 2 AR 36/14 hat sich auch das Kammergericht im Beschluss vom 2.10.2015 – ARs 26/13 der Auffassung angeschlossen, dass die ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht1133 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Beifahrer öffnet Fahrzeugtür und schlägt damit gegen anderes Fahrzeug. Muss dafür auch die Kfz-Haftpflicht aufkommen? Ja, meint das LG Saarbrücken: 1. Die Berufung der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKfz-HaftpflichtversicherungVerkehrsrecht
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