beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 05.03.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der seinerzeit 26 Jahre alte Sohn der heute 68-jährigen Klägerin aus Hagen wohnte im Jahr 2012 in einer Studenten-WG in Dortmund. Während seines Urlaubs im August 2012 bat er seine Mutter darum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hin und wieder berichte ich hier gerne von den Irrungen und Wirrungen des Universitätsalltags. Daher hier eine merkwürdige Geschichte, die mich in Verbindung zur Macromedia-Hochschule (was auch ... Weiterlesen

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Macromedia Experteninterview UMfrageInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Werden in einem Verfahren auch Verhandlungen zur Einigung über Ansprüche geführt, die nicht oder in einem anderen Verfahren rechtshängig sind, fällt zunächst in dem Verfahren, in dem die anderen ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit Spannung wird derzeit die Entscheidung der Mindestlohnkommission darüber erwartet, wie sich der Mindestlohn weiter fortentwickelt. Dieses Gremium beruht auf den §§ 4 ff. MiLoG und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnErhöhungMindestlohnkommissionGeschäftsordnung
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Veröffentlicht am 02.03.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Köln hat im Beschluss vom 30.12.2015 – 12 Ta 358/15 - die Bedeutung des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsgerichtbarkeit unterstrichen. Unter Hinweis darauf, welche ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte ja hier im Blog bereits über die Vorlage des OLG Hamm an den BGH berichtet. Das OLG wollte - anders als andere OLGe - im Falle der Tateinheit mehrere Fahrverbote wegen der einzelnen ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob auch schon eine Beratung nur vorbereitende Akteneinsicht zur Entstehung der Geschäftsgebühr nach VV 2503 RVG führt, war Gegenstand der Entscheidung des OLG Bamberg vom 08.02.2016 – 4 W ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die großen Fussballvereine beschäftigten zahlreiche Arbeitnehmer in verschiedenen Funktionen. U.a. betreiben sie in vielen Städten sog. Fanshops. So auch der FC Bayern München im Oberhausener ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzVideoüberwachungArbG OberhausenFC Bayern MünchenFanshopSozialraum
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Veröffentlicht am 01.03.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Den getrenntlebenden Eltern steht die gemeinsame elterliche Sorge für ihre 2012 und 2013 geborenen Kinder zu. Die Kinder leben bei der Mutter. Anfangs waren sich die Eltern darüber einig, die ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 29.02.2016 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hatte seine Ehefrau zur befreiten Vorerbin und seine beiden Söhne zu Nacherben eingesetzt. Zudem hat er verfügt, dass die Einsetzung der Söhne als Nacherben unter der Bedingung ... Weiterlesen

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BedingungHöchstpersönlichkeitsgrundsatzNacherbeErbrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darauf muss man erstmal kommen. Da leiht sich der Betroffene einen Anhänger. Er glaubt: "Damit darf ich 100 km/h fahren." Darf er aber nicht. Nur die "normalen" 80 km/h ... Weiterlesen

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AugenblicksversagenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.02.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Arbeitsministerin wähnte sich schon am Ziel. Der Gesetzentwurf gegen Missbrauch der Leiharbeit und Werkverträgen liegt in einer überarbeiteten Fassung vor, die offenbar auch von den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGesetzentwurfBundesratLeiharbeitWerkverträge
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Veröffentlicht am 27.02.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Was war geschehen? Während der mehrtägigen Hauptverhandlung stieß der Verteidiger des Angeklagten an einem Abend erstmals auf den Facebook-Account des Vorsitzenden der Strafkammer. Im öffentlich ... Weiterlesen

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Befangenheitprivate ÄußerungFacebook-EintragStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Strafzumessung ist ein echtes Minenfeld für Tatrichter. Hier fehlte etwa die Berücksichtigung etwaiger drohender anwaltsrechtlicher Sanktionen: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsanwaltStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Organisationsstruktur des BetrVG ist nicht immer leicht zu durchschauen. Da gibt es neben betriebsratsfähigen Betrieben auch Kleinstbetriebe, die es an sich nicht sind, aber dem " ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratKleinbetriebBetrieb
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Veröffentlicht am 24.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Freitag und Samstag (26./27.2.2016) findet der alljährliche Mietgerichtstag in Dortmund statt. Man kann sich auf viele Gespräche mit Kollegen, Richtern und sonstigen Personen der ... Weiterlesen

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BefangenheitMietgerichtstagMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 24.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder allgemeines Strafrecht. Diesmal zur Bewährung. Der BGH hat hier nochmals klargestellt: Fehlende Unrechtseinsicht, Reue o.ä. dürfen nicht zu einer Bewährungsversagung führen: . Das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBewährungsprognoseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Erstaunlich, auf was für Ideen manche Arbeitgeber kommen: Im vorformulierten Arbeitsvertrag mit einer geringfügig Beschäftigten (450-Euro-Job) aus dem Jahre 2008 hatte die Arbeitgeberin den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzUrlaubUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 22.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wo steht Deutschland bei den Rechten der Arbeitnehmer? Im weltweiten Vergleich sicher nicht schlecht, und erwartungsgemäß weit vor den USA. Aber in Europa? Liegen nicht nur die skandinavischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMutterschutzUrlaubElternzeitEntgeltfortzahlung
1623 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal denkt man: Irgendwie sind alle wesentlichen Probleme im verkehrsrechtlichen OWi-Verfahren geklärt. Und dann: Dann macht ein Gericht "ein Fass auf". Genauso war das mit dem ... Weiterlesen

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datenfeldStrafrechtVerkehrsrecht
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