Veröffentlicht am 09.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Der Fall hatte im Herbst 2014 bundesweit für Aufsehen gesorgt. Im frisch verlegten Pflaster der Fußgängerzone von Goslar prangte ein Hakenkreuz. Zwei Bauarbeiter sollen das verbotene NS-Symbol ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichKündigungLAG NiedersachsenAusbildungsverhältnisPflasterHakenkreuz
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Veröffentlicht am 08.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Da vermutet ein Betroffener, dass die Ampelschaltung zur Zeit eines festgestellten Rotlichtverstoßes nicht den von der Straßenverkehrsbehörde gewollten Vorgaben entsprach. Da könnte man denken ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht862 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2016 von Klaus LützenkirchenBild von Klaus Lützenkirchen

Der BGH hat seine Rechtsprechung, wonach Flächenabweichungen nur relevant sind, wenn sie 10% überschreiten, jedenfalls für die Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgegeben (BGH v. 18.11.2015 ... Weiterlesen

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MieterhöhungMinderungFlächenabweichungMiet- und Wegrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat sich zu Beginn des Jahres zu drängenden Fragen geäußert, die uns im neuen Jahr sicherlich noch intensiv beschäftigen werden. Nachfolgend ein Auszug ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInterviewMindestlohnIngrid SchmidtTarifeinheitsgesetz
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Veröffentlicht am 07.01.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hans-Otto Burschel

Die Zivilkammer 20 des Landgerichts hat mit einem Urteil vom 17. Dezember 2015 entschieden, dass die Eltern einer minderjährig Verstorbenen als deren Erben von Facebook die Zugangsdaten zu dem ... Weiterlesen

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ErbrechtFamilienrecht911 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. ... Weiterlesen

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USAIranSanktionenMaterielles StrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

...ist eine etwas komische Art der Urteilsabfassung in OWi-Verfahren. Üblicherweise finden die OLGe bereits das "Einkopieren" eines Auszugs nicht schön (In Strafurteilen wird das ... Weiterlesen

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FaERStrafrechtVerkehrsrecht871 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Scheinselbständigkeit ist in Deutschland offenbar weit verbreitet. Inzwischen arbeiten geschätzt 28 Prozent der Selbständigen - und damit mehr als jeder vierte - scheinselbständig. Das sind mehr ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStudieScheinselbständigkeit
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Veröffentlicht am 04.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Hier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDrogenfahrtStrafrechtVerkehrsrecht1082 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Vor einem Jahr, am 1. Januar 2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft getreten. Es war eine bedeutsame Zäsur im deutschen Arbeitsrecht. Für eine seriöse Bilanz ist es sicherlich noch zu früh. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnErhöhungNahles1137 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.01.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Eine wenig nachvollziehbare Differenzierung wird von der Rechtsprechung bei der Dokumentenpauschale gemacht; so soll diese nach den Änderungen durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz für ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2016 von Dr. Philippe RollinBild von Dr. Philippe Rollin

Am 30. Dezember 2015 ist die Aktienrechtsnovelle 2016 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Bisher musste die Zahl der Aufsichtsräte in Aktiengesellschaften durch drei teilbar sein (§ 95 ... Weiterlesen

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AufsichtsratHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht1163 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Wie in früheren Jahren (Rückblick 2010 , Rückblick 2011 , Rückblick 2012, Rückblick 2013 ) soll hier ein Überblick über häufig angeklickte und häufig kommentierte Blogbeiträge gegeben werden. Im ... Weiterlesen

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beck-blogBlogBeckBlog.BeckTopthemenTopbeiträgeKommentierungenmeist kommentiertKlicksAbrufeKommentareVerlag1718 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Na, so ganz stimmt die Überschrift nicht. Das Ergebnis war aber so. Der Betroffene war nicht zum HVT in einer OWi-Sache erschienen. Er "musste" zu einem beruflich wohl wichtigen ... Weiterlesen

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NeujahrStrafrechtVerkehrsrecht975 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Ein Trost für alle, die über Weihnachten zu viel gegessen haben und vielleicht an Silvester auch noch einmal zuschlagen wollen: Übergewicht rechtfertigt für sich allein keine Kündigung. Das hat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungEntschädigungBehinderungAdipositas1296 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Mal wieder "Täteridentifizierung". Da werden gerne Sachverständigengutachten seitens der Verteidigung beantragt. Diese sind aber dann nicht nötig, wenn es sich um ein gutes Foto ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGStrafrechtVerkehrsrecht660 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

In vielen älteren Verträgen (Arbeits- und Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen) findet sich noch der Satz: "Das Arbeitsverhältnis endet mit Ablauf des Monats, in dem der Arbeitnehmer das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersgrenzeBetriebsvereinbarung2145 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Im Rahmen von Recherchen zu § 4 StVO bin ich an einer neueren zivilrechtlichen Entscheidung zu dem Thema vorbei gekommen. Eine Zugmaschine hatte auf der Autobahn ein auf einem Anhänger ... Weiterlesen

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LadungssicherungVerkehrsrecht784 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von Prof. Dr. Thomas Hoeren

Vertreter des EU-Parlaments und des EU-Rats haben sich am 15. Dezember 2015 auf eine gemeinsame Textfassung einer neuen EU-Datenschutzgrundverordnung geeinigt. Nun steht im Kern nur noch die ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtDatenschutz DSGVO EU Europa VerordnungIT-RechtUrheber- und Medienrecht5591 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von Dr. Hans-Jochem Mayer

Der für die anwaltliche Gebührenabrechnung entscheidend wichtige Begriff der Angelegenheit im Sinne von § 15 II RVG war Gegenstand des Urteils des BGH vom 17.11.2015 – VI ZR 492/14. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht977 Aufrufe

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