1999 kauften die "jungen Leute" ein Haus und nahmen dafür gesamtschuldnerisch Darlehen in Höhe von 240.000 € auf. Die Frau war Alleininhaberin eines Girokontos. Ihr Ehemann hatte für dieses ... Weiterlesen

Der Ehemannhatte bei der späteren Klägerin ein Wohnmodell zum Preise von 40.000 € bestellt, sein altes wollte er mit 12.000 € in Zahlung geben. Auf der Fahrt zur Abholung des neuen Modells ... Weiterlesen

Wieder ein aktueller "Textbaustein" des BGH zur Frage: Wann ist der Versuch fehlgeschlagen? Fehlgeschlagen ist ein Versuch, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 25.08.2015 – X ZB 5/14 - die Streitfrage entschieden, ob auch ein Patentanwalt seine Vergütung für die Vertretung einer Partei oder die Mitwirkung bei einer ... Weiterlesen

Viele Rechtsuchende wollen sich, wenn es um Spezialmaterien geht, am liebsten durch einen „Spezialisten“ in diesem Rechtsgebiet vertreten lassen. Aufgrund der Vielgestaltigkeit des besonderen ... Weiterlesen

Unterforderte oder nicht ausgelastete oder unterbezahlte Arbeitnehmer kommen bisweilen auf erstaunliche Ideen, sich im Büro die Zeit zu vertreiben. Im jetzt vom LAG Düsseldorf (Urteil vom 16.09. ... Weiterlesen

Anfang diesen Jahres ist hier ( Beck-Blog-Beitrag vom 24.1.2015 ) über einen schlagzeilenträchtigen Fall berichtet worden, bei dem es um ein Betriebsratsmitglied bei Daimler ging, gegen das ein ... Weiterlesen

Mit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren Gerichte der ... Weiterlesen

Generalanwalt Bot des EuGH hat heute seine Schlussanträge vorgelegt (“opinion“ - hier auf Englisch, noch nicht auf Deutsch). Er kommt zu dem für die Beobachter nicht unerwarteten Ergebnis, dass ... Weiterlesen

Hier hatte ich über einen unfruchtbaren Mann berichtet, der für seine Freundin Fremdsperma besorgte, worauf sie nach heterologer Insemination ein Mädchen gebar. Bei seinem Hausarzt unterschrieb ... Weiterlesen

Ein Angeklagter, der einen Polizisten übelst beschimpft und dann auch noch ins Gesicht spuckt. Der Polizist ekelt sich und hat einen Brechreiz. Der BGH musste sich damit befassen, ob solche ... Weiterlesen