Verkehrsrecht

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Schizophrenie und Schuldunfähigkeit

Veröffentlicht am 08.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist bei einer gegebenen Schizophrenie die Schuldfähigkeit stets etwas, was im Falle eines verurteilenden Urteils zu erörtern ist. Oftmals wird sich aber eine Schuldunfähigkeit hieraus ... Weiterlesen

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OWi-Klassiker: Antrag auf gerichtliche Entscheidung bringt Verfolgungsverjährung

Veröffentlicht am 06.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verteidigung hatte einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt, nachdem die Verwaltungsbehörde den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid als verspätet verworfen hatte. Danach wurde im ... Weiterlesen

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Einspruch gegen Strafbefehl nicht per E-Mail mit jpg-Anhang

Veröffentlicht am 04.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Heidelberg musste sich anlässlich einer Beschwerde mit der Frage befassen, ob ggf. ein per Mail mit jpg-Anhang eingelegter Einspruch gegen einen Strafbefehl wirksam ist. "NEIN!", meint ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Was in der Rechtsmittelbelehrung des den Einspruch verwerfenden Bescheides stehen muss

Veröffentlicht am 02.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Aschersleben musste sich nach Einspruchsverwerfung damit befassen, was denn eigentlich in einer Rechtsmittelbelehrung der Verwerfungsentscheidung der Verwaltungsbehörde drin stehen muss ... Weiterlesen

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Lesetipp: Burhoff zur Nebenklage

Veröffentlicht am 01.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wirklich toller Aufsatz von Burhoff aus diesem Jahr, erschienen in der ZAP: "Die Nebenklage – Voraussetzungen, Rechte, Beistand". Wie immer hat der Bloggerkollege eine wunderbare ... Weiterlesen

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Aus der Textbausteinküche: Rechtliche Bewertungseinheit bei mehreren natürlichen Handlungen

Veröffentlicht am 30.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits früher hatte ich ab und zu auf vom BGH genutzte Textbausteine hingewiesen. Heute gibt es einen, der von dem Generalbundesanwalt stammt. Der BGH befasste sich mit einem Sachverhalt aus ... Weiterlesen

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Klassischer Fehler im Revisionsrecht: Versuch der Wiedereinsetzung wegen nicht rechtzeitiger Verfahrensrüge (bei gleichzeitiger Sachrüge)

Veröffentlicht am 28.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz kann man den Sachverhalt nicht aus der Entscheidung (die auch auf das Rechtsbeschwerderecht in OWi-Sachen zu übertragen ist) entnehmen. Er dürfte aber etwa so gewesen sein: Der ... Weiterlesen

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Strafantrag nicht unterzeichnet

Veröffentlicht am 26.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Es geht um den Strafantrag. Da kommt es gerne einmal zu Form- oder Fristprobleme. Bekanntlich geregelt ist die Materie hier: § 77 StGB - ... Weiterlesen

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BGH war in der Revision zu langsam: 1 Monat Strafabschlag im Rahmen der Vollstreckungslösung

Veröffentlicht am 24.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus tatrichterlicher Sicht meckert man ja gerne über Revisionsgerichte. Umso beruhigender, wenn diese auch von sich aus erkennen lassen, "Mist gebaut" zu haben, indem sie zu langsam waren. So ... Weiterlesen

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Verletzter Polizist bei Flucht auf Waldweg - selbst bei bedingtem Vorsatz nicht unbedingt § 315b StGB

Veröffentlicht am 22.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen

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