Veröffentlicht am 10.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man mag sich darüber ärgern, dass die OLGe in der Vergangenheit immer wieder einforderten, dass eine Verweisung auf ein Messfoto eindeutig sein solle. Geraten wurde in vielen Entscheidungen etwa ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
896 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Behindertenparkplatz. Betroffener parkt. Er hat auch einen entsprechenden Ausweis einer mitfahrenden Person. Aber den legt er (nach seinen späteren Angaben) nur auf die Mittelkonsole in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1786 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verfahren, die nach § 74 OWiG in Abwesenheit des Betroffenen geführt werden, sind auf den ersten Blick für Amtsgerichte einfach: Die Verteidigung legt sich oftmals nicht so ins Zeug. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1334 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte verurteilt - die wirksame Einspruchsbeschränkung auf die Rechtsfolge hatte es übersehen. Das war aber im Ergebnis unproblematisch, weil die festgesetzte Rechtsfolge von 600 Euro ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1330 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Coronazeit hat uns allen viel abverlangt. Das gilt auch für Hauptverhandlungen. So wunderte es mich nicht, als ich gerade un der NStZ von dieser Entscheidung des OLG Oldenburg las. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1322 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klarer Lesetipp. Auf der Seite des geschätzten Bloggerkollegen Burhoff findet sich eine aktuelle Rechtsprechungsübersicht zur kostenlosen Lektüre. Im Original in der StraFo erschienen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1113 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja großer Freund der Abschaffung von Straftateständen, wie etwa der Beförderungserschleichung. Darüber wird ja derzeit auch immer noch diskutiert. Ebenfalls in der Diskussion: § 142 StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1921 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 26.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...lag der Kläger. Er war absolut verkehrsuntüchtig, das hatte ich schon im Blogbeitrag vor zwei Tagen dargesellt. Heute gibt es die Leitsätze der Entscheidung: 1. Liegt ein Fußgänger betrunken ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1270 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas Zivilrecht zur alkoholbedingten Verkehrstüchtigkeit: Eine alkoholbedingte Verkehrsuntüchtigkeit ist bei einem Fußgänger auch ohne Ausfallerscheinungen jedenfalls bei einer BAK ab 2,0 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1459 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon etwas zurückliegende Enstcheidung des OLG Rostock. Der Verteidiger hatte Probleme mit den Urteilsfeststellungen - das Missachten einmalig beidseitig aufgestellter Zeichen 274 führte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1184 Aufrufe
1

Seiten