Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Letzte Generation: Festkleben schon vor Erscheinen der Polizei kann späteren § 113 StGB begründen

Veröffentlicht am 20.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ach, diese niedlichen Mädchen und Jungen der letzten Generation. Die haben immer was vor. Und so kamen sie auch schon häufiger im Blog hier vor. Zum Beispiel kleben die sich auch schon einmal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1037 Aufrufe

Bewährungsauflage im laufenden Beschwerdeverfahren erfüllt: Verlängerung, statt Widerruf! Kostenentscheidung aber zu lasten des VU

Veröffentlicht am 18.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz typischer Fall. Der Verurteilte kümmert sich nicht so richtig um seine Bewährung. Es kommt zum Widerruf, weil er der Bewährungsauflage nicht nachkommt. Die Beschwerde ist zudem verfristet. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1332 Aufrufe

Zuzustellendes Schriftstück trotz ordnungsgemäßer Zustellung nicht erhalten? Das muss näher dargestellt werden!

Veröffentlicht am 16.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Strafaussetzung zur Bewährung wurde widerrufen. Der Widerrufsbeschluss ausweislich der ZU ordnungsgemäß durch Briefkasteneinwurf zugestellt. Die Beschwerde des Verurteilten gegen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1159 Aufrufe

Beschlüsse muss das Gericht nicht unterschreiben

Veröffentlicht am 14.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...sollte es aber. Was ist jedoch, wenn Unterschriften fehlen? Anders als beim Urteil soll die Wirksamkeit des Beschlusses nicht hiervon abhängen, so das OLG Hamm: 1. Bei Beschlüssen ist es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2431 Aufrufe
1

DauerOWi (aber: SonderOWi)

Veröffentlicht am 12.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein Verkehrsrecht, aber OWiRecht: Der Betroffene kümmerte sich nicht mehr um die Beiträge für seine private KV und zwar über einen längeren Zeitraum. Spannend: Wie ist das da mit den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
790 Aufrufe

Zivilrecht: Haftungsquote > Falsch fahrender Radfahrer / PKW aus Grundstückseinfahrt

Veröffentlicht am 10.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Hamburg hatte einen Fall zu behandeln, in dem es zu einem Unfall zwischen einem PKW kam, der aus einer schlecht einsehbaren Grundstückseinfahrt fuhr und einem Radfahrer, der verbotwidrig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
764 Aufrufe

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen: Möglicherweise nur einmalige Beschilderung übersehen?

Veröffentlicht am 08.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

130 km/h durfte der Betroffene auf der BAB fahren. 181 km/h fuhr er. Vorsatz wäre da sicher denkbar. Die Feststellungen des AG waren dem BayObLG aber zu unklar für die Vorsatzannahme: I. Auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
950 Aufrufe

Kostenbescheid wegen falschen Parkens eines E-Scooters: AG Tiergarten ist nett zur Verwaltungsbehörde

Veröffentlicht am 06.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Berlin-Tiergarten hat sich gerade mit der so genannten "Halterhaftung" befasst und zwar in Zusammenhang mit einem falsch abgestellten E-Scooter: Ist das ein Parkverstoß im Sinne des § 25a ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1414 Aufrufe
1

Keine Sozialromantik in Bayern: Nicht Sozialprognose ist für Bewährung entscheidend, sondern LEGALPROGNOSE...und die ist bei Bewährungsversagen schlecht

Veröffentlicht am 04.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war im Straßenverkehr straffällig geworden. Wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Und er war zweifacher "Bewährungsversager". Beim LG gab es da trotzdem noch eine Bewährungsstrafe - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2506 Aufrufe

Abschleppen auf Parkplatz für E-Fahrzeuge

Veröffentlicht am 02.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Motorradfahrer parkte auf einem Elektroparkplatz. Eine Behinderung gab es nicht durch ihn. Trotzdem war das Abschleppen ok, meint das VG Düsseldorf. Der Leitsatz des Gerichts: Wird ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1468 Aufrufe

Seiten