Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
1975 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2020 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2164 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2171 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Prince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
2010 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinBfArMMedizinalhanfBedrocanCannabisagenturNebenstrafrechtStrafrecht
2247 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.12.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-019fahrlässiges HandeltreibenNebenstrafrechtStrafrecht
1497 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.11.2015 ist die 30. BtMÄndVO in Kraft getreten (BGBl. I, S. 1992). Mit ihr wurden 6 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, davon 2 synthetische Cannabinoide (MDMB-CHMICA und NM-2201), ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
3102 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 22.05.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue psychoaktive ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen29. BtMÄndVOsynthetische CannabinioideNebenstrafrechtStrafrecht
6449 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 18.04.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
2161 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.02.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AmphetaminBtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
2175 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2015 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-018JWH-073Neue Psychoaktive SubstanzenCP 47497NebenstrafrechtStrafrecht
2274 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.12.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Entzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtEntziehung der FahrerlaubnisDrogenschmuggelVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2025 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.12.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über den Stand der 28. BtMÄndVO habe ich bereits ausführlich berichtet (s. meine Beiträge vom 19.09.2014 und 19.10.2014 ). Nachdem der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, ist sie heute im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
3348 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzVorläufiges TabakgesetzVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
3265 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 16.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Hamm hat sich erneut mit dem Besitz von Marihuana zum Eigenkonsum beschäftigt, diesmal ging es um 0,9 g Marihuanazubereitung, die der vorbestrafte und wegen einschlägiger Tat unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeNebenstrafrechtStrafrecht
1789 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf der diesjährigen Herbsttagung haben die Justizminister ihre Einigkeit bekräftigt, mit strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten gegen die Herstellung und den Vertrieb von Neuen Psychoaktiven ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
2029 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 19.10.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
4182 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 12.10.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Kleve hat die nicht geringe Menge von 4-Fluoramphetamin (4-FA) bei 15 Gramm 4-Fluoramphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 28. April 2014, 120 KLs – 103 Js 29/13 – 13/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betäubungsmittelrecht4-Fluoramphetamin4-FANebenstrafrechtStrafrecht
2131 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
9219 Aufrufe
4

Seiten