Veröffentlicht am 15.03.2023 von Dr. Jörn PatzakDem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.03.2023 von Dr. Jörn PatzakIch berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht3536 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2023 von Dr. Jörn PatzakDas Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.02.2023 von Dr. Jörn PatzakÜber das Urteil des 5. Strafsenats des BGH vom 16.1.2023, mit dem auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben worden ist, habe ich bereits berichtet ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.02.2023 von Dr. Jörn PatzakDer 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze für die Neuen Psychoaktiven Stoffe (NPS) 2-FMA (2-Fluormetamfetamin), 4-FMA (4-Fluormetamfetamin) und 3-MMC (3-Methylmethcathinon) - sachverständig ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.01.2023 von Dr. Jörn PatzakIn verschiedenen Medienberichten ist die Rede davon, dass eine „Zombie-Droge“ die USA überzieht (z.B. Spiegel oder Stern ). Es geht um Xylazin, welches in Heroin oder Fentanyl gemischt und in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.01.2023 von Dr. Jörn PatzakDer 5. Strafsenat des BGH hat diese Woche auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben (Urt. v. 16.1.2023 – 5 StR 269/22), mit dem fünf Angeklagte ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.01.2023 von Dr. Jörn PatzakDem 5. Strafsenat des BGH lagen zwei Verfahren vor, bei denen es um die Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat ging. Konkret ging es um folgende ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.01.2023 von Dr. Jörn PatzakAm 21.12.2022 trat die 33. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (33. BtMÄndVO) vom 16.12.2022 in Kraft, nachdem diese am 20.12.2022 im Bundesanzeiger verkündet worden ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.12.2022 von Dr. Jörn PatzakIn meinem letzten Blog-Beitrag des Jahres 2022 will ich mich nochmal einem sehr praxisrelevanten Thema widmen, der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen. Anlass geben wieder einige ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.12.2022 von Dr. Jörn PatzakBeim LG Würzburg musste sich ein Angeklagter wegen des Besitzes und des Handeltreibens mit der Pflanze Mimosa hostilis mit dem psychedelisch wirkenden Stoff DMT verantworten (LG Würzburg Urt. v ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.12.2022 von Dr. Jörn PatzakEin interessanter Fall lag dem Kammergericht Berlin (KG) zur Entscheidung vor. Das AG Tiergarten hatte einen Angeklagten wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Betäubungsmitteln zu einer ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.12.2022 von Dr. Jörn PatzakDie Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass es sich bei Methamphetamin um eine gefährliche Droge handelt, ein Aspekt, der in der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden kann, so ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.12.2022 von Dr. Jörn PatzakDas Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.11.2022 von Dr. Jörn PatzakDem BtMG sind drei Varianten aus der Gruppe der Methamphetamine unterstellt, zwei spiegelbildlich verschiedene Varianten von gleicher chemischer Konstitution und ein Gemisch beider Varianten: ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.10.2022 von Dr. Jörn PatzakDas Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) vorgelegt, der sich gerade im Anhörungsverfahren befindet. Es ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.10.2022 von Dr. Jörn PatzakDie Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf mit niedrigem THC-Gehalt wird seit einiger Zeit diskutiert. Es wird die Meinung vertreten, dass wegen der Ausnahmevorschrift in ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.10.2022 von Dr. Jörn PatzakAm 6.10.2022 ist die 3. Verordnung zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I, 1552), sie trat gestern in Kraft. Wie bereits ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.10.2022 von Dr. Jörn PatzakEcstasy zählt nach ständiger Rechtsprechung zu den Betäubungsmitteln mittlerer Gefährlichkeit, so dass der Umgang mit Ecstasy weder strafmildernd noch strafschärfend berücksichtigt werden darf. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.09.2022 von Dr. Jörn PatzakDer 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze zur nicht geringen Menge für das Betäubungsmittel 2C-B - der Vorinstanz folgend - bei 1 g festgesetzt und dies wie folgt begründet (BGH Beschl. v. 9.8. ... Weiterlesen
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