Experte: Joern.PatzakInhalt abgleichen

NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Erneut zum Vorwegvollzug – diesmal kann der BGH es nicht richten

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

19.04.2013

Zu meinem Blog-Beitrag „Vorwegvollzug  - ein unbekanntes Wesen“ vom 24.03.2013, in dem ich die Notwendigkeit der Berechnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB bei Anordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. mehr

Fentanyl-Missbrauch breitet sich aus

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

13.04.2013

Im Juni letzten Jahres berichtete ich im Blog über den Missbrauch von Fentanyl-Pflastern im Münchener Raum mit 8 Todesopfern (s. hier). mehr

Neue Studie zu Hirndoping – Sportstudenten dopen am meisten, Jurastudenten nur im Mittelfeld!

Rechtsgebiet: Betäubungsmittelrecht
Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

06.04.2013

Über Hirndoping (auch Neuro-Enhancement genannt)  habe ich bereits berichtet (s. hier). Zu diesem Thema haben Mainzer Wissenschaftler um den Sportwissenschaftler Pavel Dietz jüngst eine interessante Studie veröffentlicht. mehr

Können Kröten Betäubungsmittel sein (Stichwort: Kröten lecken oder toad licking)?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

29.03.2013

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene  Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus wurde ein Polizeibeamter aus Mannheim zitiert, der davon sprach, dass dort das Lecken von im Internet bestellten Kröten zu Rauschzwecken ganz aktuell sei. mehr

Vorwegvollzug – ein unbekanntes Wesen?!

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

24.03.2013

Meinem Eindruck nach nehmen Unterbringungen in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB zu. Dieser Eindruck wird durch einen Blick in die Strafverfolgungsstatistik bestätigt (Quelle: www.destatis.de), wonach die Zahl der Unterbringungsanordnungen zwischen 2002 (1.532 Fälle) und 2009 (2.176 Fälle) um 42,04 Prozent anstieg (s. mehr

Fehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richten

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

16.03.2013

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. mehr

Was hat der Gärtner mit der Cannabisplantage zu tun?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

09.03.2013

In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht bewohnten Einfamilienhauses seines Bruders strafrechtlich zu bewerten, wenn der Bruder – in Kenntnis des Angeklagten - im Keller eine Cannabisplantage mit 8,5 kg Cannabispflanzen betrieb mehr

Neue Studie zu Methamphetamin und Psychosen

Rechtsgebiet: Betäubungsmittelrecht
Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

03.03.2013

Die Internetplattform drugcom.de berichtet über die Studie eines australischen Forscherteams, das die psychischen Auswirkungen des Methamphetaminkonsums an 278 Probanden im Alter von 16 Jahren und älter über einen Zeitraum von 3 Jahren untersucht hat. mehr

E-Zigaretten: Rauchverbot für einen Lehrer auf dem Schulhof

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

25.02.2013

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem Lehrer seines Kollegiums verboten hatte, E-Zigaretten auf dem Schulgelände zu benutzen. Der Schulleiter stützte seine Entscheidung auf § 3 Abs. mehr

Anspruch des Verteidigers auf Herausgabe aller Audiodateien aus einer Telefonüberwachung?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

24.02.2013

Gerade in Betäubungsmittelstrafverfahren wird zur Beweisgewinnung häufig eine Telefonüberwachung durchgeführt (§ 100a StPO).  Dabei werden zwangsläufig nicht nur verfahrensrelevante Gespräche aufgezeichnet, sondern auch solche, die nicht in Zusammenhang mit der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tat stehen. mehr

Anbau von Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück – wer ist Besitzer?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

19.02.2013

Das OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bestraft werden kann. mehr

Der ewige Streit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – Mittäterschaft oder Beihilfe des Kuriers

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

09.02.2013

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am Handeltreiben des Auftraggebers zu beurteilen? mehr

LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

24.01.2013

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin-Base (120 Konsumeinheiten zu je 30 mg). Bei DMT handelt es sich um einen Stoff aus der Stoffklasse der Tryptamine. Er kommt in zahlreichen südamerikanischen Pflanzen vor. mehr

Nochmal zum Urteil des OVG Münster zu Cannabiseigenanbau aus medizinischen Zwecken – Interessante Urteilsgründe

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

13.01.2013

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an Multipler Sklerose erkrankten Kläger mit dem Cannabismedikament Dronabinol eine alternative Medizin zur Verfügung stehe (s. mehr

Änderung des BtMG in Bezug auf Tilidin tritt heute in Kraft

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

01.01.2013

Flüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr uneingeschränkt dem BtMG unterfallen. Diese Gesetzesänderung erfolgte etwas versteckt durch die 26. BtMÄndVO vom 20.07.2012 mit Wirkung zum 1.1.2013. mehr

Endlich Schluss mit dem Begriff „Legal Highs“: OLG Nürnberg bejaht Anwendung des Arzneimittelgesetzes

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

27.12.2012

„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. Die Rauschwirkungen, die solchen klassischer Betäubungsmittel ähneln, beruhen auf synthetischen Zusätzen, wie z.B. mehr

OVG Münster: Cannabisanbau im Badezimmer zu medizinischen Zwecken?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

16.12.2012

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist damit in der Regel nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG strafbar. mehr

Bei Besitzerlangung erlaubt, erst später verboten – strafbar oder nicht?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

09.12.2012

Mit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei Besitzerlangung nicht unter des BtMG fällt, nach einer späteren Gesetzesänderung dann aber schon? mehr

Drogensituation 2011/2012

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

02.12.2012

Mitte November hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) ihren Jahresbericht, den sog. REITOX-Bericht, vorgestellt. mehr

Wieder ein Flüchtigkeitsfehler – 3 Jahre oder 3 Jahre und 3 Monate Jugendstrafe, ja was denn jetzt?

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

25.11.2012

Flüchtigkeitsfehler von Tatrichtern in Betäubungsmittelsachen habe ich bereits einige Male thematisiert (s. zum Beispiel den Blog-Beitrag vom 22.9.2012). Ein jüngst veröffentlichter Beschluss des BGH bietet mir die Möglichkeit, diese „Serie“ fortzusetzen. So hatte der 5. mehr