Veröffentlicht am 27.10.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mich erreichte diese Woche die Frage, wie es sich aus betäubungsmittelrechtlicher Sicht mit dem Verkauf von Cannabis-Samen verhält. Hintergrund sind übereinstimmende ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSativexDronabinolCannabissamenCannabis-SamenMediseedReeperbahnNabilonNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Desomorphin ist ein Opiat auf Morphinbasis, dem durch chemische Reaktion Sauerstoff entzogen wird. Es wurde 1932 in den USA synthetisiert und anschließend unter dem Markennamen Permonid ... Weiterlesen

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HeroinBetäubungsmittelrechtDesomorphinKrokodilNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Beitrag vom 22.4.2012 habe ich über die ständige Rechtsprechung der Obergerichte berichtet, wonach es eine absolute Fahruntüchtigkeit bei illegalen Betä ... Weiterlesen

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FahrverbotBetäubungsmittelEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtMischkonsumVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mein Blog-Beitrag vom 6.4.2012 veranlasst mich, der Frage nachzugehen, wie es mit der Ausbreitung des Konsums von Ketamin in Deutschland aussieht. Bei Ketamin handelt es sich um ein in der Human ... Weiterlesen

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MissbrauchBetäubungsmittelrechtKokainKetaminDrogenszeneTurboglücksbringerNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.09.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die EU-Kommission hat diese Woche Pläne bekannt gegeben, dass die Europäische Union verstärkt gegen Neue psychoaktive Substanzen (NPS, sog. „Legal Highs“) vorgehen ... Weiterlesen

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EU-KommissionBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Sachverhalt: Ein Drogendealer fährt zu seinem Lieferanten in die Niederlande, kauft dort 1 Kilogramm Kokain und schmuggelt das Rauschgift anschließend nach Deutschland. Den ... Weiterlesen

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KonkurrenzenHandeltreibenBetäubungsmittelrechtKokainBewertungseinheitEinfuhrVerklammerungNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Zeitungen in Rheinland-Pfalz berichten heute über einen Beschluss des OVG Koblenz, wonach ein Schüler auch von der Schule ausgeschlossen werden kann, wenn er in der Schule mit ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtLegal HighsSchulausschlussHandelVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie ich schon in meinen Blog-Beitrag vom 20.10.2012 berichtet habe, ist die konkurrenzrechtliche Beurteilung bei Betäubungsmitteldelikten sehr fehleranfällig. Dies belegt erneut der ... Weiterlesen

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AmphetaminHeroinBetäubungsmittelrechtStrafhöheStrafmaßKonkurrenzen beim DrogenschmuggelNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.08.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Kronzeugenregelung des § 31 BtMG besagt, dass das Gericht die Strafe nach § 49 Abs. 1 des Strafgesetzbuches mildern oder, wenn der Täter keine Freiheitsstrafe von mehr als ... Weiterlesen

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KronzeugenregelungBetäubungsmittelrecht46. StrÄndG§ 31 BtMGZusammenhangstatNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Berlin verurteilte einen angeklagten ausländischen Drogenkurier (hier: Niederländer), der im Auftrag eines deutschen Hintermannes Marihuana nach Deutschland einfü ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtKurierEinfuhr von MarihuanaStrafhöheNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 17.07.2013 trat die 27. BtMÄndVO in Kraft, nachdem sie am 16.07.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden war (BGBl. I, S. 2274). Durch sie werden zum einen 23 sog. Neue ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBenzodiazepineNeue Psychoaktive Substanzen27. BtMÄndVOLisdexamfetaminEtizolamPhenazepamNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nü ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH behandelt in seinem Beschluss vom 30.4.2013, 3 StR 85/13, BeckRS 2013, 09694 , die sich in der Praxis häufig stellende Frage, ob sich jemand nach dem BtMG strafbar macht, wenn er ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit Betäubungsmittelaktives TunBeihilfe durch UnterlassenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Vergangenheit habe ich hier immer wieder über mögliche neue Drogen bzw. Drogenvarianten auf dem Markt berichtet, z.B. über Oxi , Krokodil oder CK . Beiträge auf ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminSisaShishaNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Urteil vom 29.04.2013 hat das OLG Nürnberg - sachverständig beraten - die nicht geringe Menge von Fentanyl bei 75 Milligramm festgelegt (Aktenzeichen 1 St OLG Ss 259/12 = BeckRS ... Weiterlesen

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Heroinnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtFentanylHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. Presseerklärung des BMG von 22 ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNeue Psychoaktive SubstanzenLegeal HighsJWH-AM-27. Betäubungsmittelveränderungverordnung27. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie schon in Teil 1 meines Beitrages zu beliebten Ausreden für einen positiven Drogenbefund (s. hier ) war es erneut das VG Bremen, das sich mit einer einfallsreichen Einlassung eines ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenCannabisBetäubungsmittelrechtTHCPassivkonsumVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim VG Bremen war ein interessantes Verfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis anhängig (Beschl. v. 06.03.2013, 5 V 98/13 = BeckRS 2013, 48138 ). Die Verwaltungsbehörde hatte dem Kl ... Weiterlesen

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FeVEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtKokainBenzoylecgoninRed Bull ColaFahrerlaubnis-VerordnungVerwaltungsrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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