Veröffentlicht am 15.09.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 31.08.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Hamm hat mit Beschluss von 6.3.2014 (1 RVs 10/14 = NStZ-RR 2014, 214) eine Verurteilung durch das Amtsgericht im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben, das gegen einen betä ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe Menge zum EigenkonsumÜbermaßgebotNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat hat durch den heute veröffentlichten Beschluss vom 23. Juli 2014, 1 StR 47/14, als erster Senat des BGH eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen das AMG gegen einen ... Weiterlesen

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EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenArzneimitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn verpflichtet, neu über mehrere Anträge auf Eigenanbau von ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtMedizinalhanfAnbau zu therapeutischen ZweckenVerwaltungsgericht KölnMedizinalcannabisBedrocanNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Falls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... Weiterlesen

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EuGHBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.07.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei der umstrittenen Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in nicht geringer Menge ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitGroßer Senat des BGHNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.06.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hinsichtlich der beim EuGH anhängigen Frage, ob Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs), die nicht dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, dem Arzneimittelgesetz (AMG) ... Weiterlesen

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EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.05.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nicht nur die Betäubungsmittel unterliegen stetigen Veränderungen, sondern auch die Chemikalien, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden (sog. Grundstoffe). W ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtCrystal MethGrundstoffüberwachungsgesetzGÜGGrundstoffeEphedrinPseudoephedrinAPANNNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich im Beschluss vom 5.2.2014, 1 StR 693/13, mit folgender Frage beschäftigt: Wie ist die Strafbarkeit eines über 21 Jahre alten Angeklagten zu beurteilten, der 3 ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtRaucherrundeVerbrauchsüberlassungNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Hof hat mit Urteil vom 12. März 2014 (1 KLs 334 Js 9125/13) die Grenze zur nicht geringen Menge von MDPV bei 7,0 Gramm MDPV-Base festgelegt. Ab dieser Grenze greift nicht ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal Highs26. BtMÄndVOMDPVNeue psychoakitve SubstanzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Von dem Anfragebeschluss des 4. Strafsenats, der hinsichtlich der Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in ... Weiterlesen

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KonkurrenzenBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitEinfuhrNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht – Schöffengericht – in Mönchengladbach verurteilte den 63-jährigen Rechtsanwalt, der beim Einschmuggeln von 3 Gramm Heroin in die JVA Mö ... Weiterlesen

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RechtsanwaltJVAHeroinBetäubungsmittelrechtSchmuggelNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird häufig die Frage gestellt, ob Verkäufer von Neuen psychoaktiven Substanzen (sog. Legal Highs), die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.02.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Rechtsmediziner der Universitäten Düsseldorf und Frankfurt haben erstmals Cannabiskonsum als Todesursache festgestellt. Sie haben den Tod von zwei Männern im Alter von 23 und 28 ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtTHCTodesursacheHerzversagenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Missbrauch von Fentanyl-Pflastern in der Drogenszene wird schon seit längerem beobachtet (s. meine Blog-Beiträge vom 16.6.2012 , 13.4.2013 und 1.6.2013 ). Nun muss sich ein ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFentanylPflasterHeroinabhängigkeitNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie ich bereits in meinem Beitrag vom 8.9.2013 berichtet habe, will der 4. Strafsenat von der Rechtsprechung des 3. Strafsenats abweichen, soweit es um die Frage geht, ob eine Bewertungseinheit ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelHandeltreibenBetäubungsmittelrechtBewertungseinheitNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es mehren sich Berichte in den USA über eine neue Droge namens „Gravel“. In Tennessee sind jüngst 6 Dealer dieser Droge, der Crack-ähnliche Wirkungen zugeschrieben ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtBenzodiazepineneue DrogeMethamphetaminGravelAlpha-PVPNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Düsseldorf war im Wege der Revision zur Überprüfung der Entscheidung eines Amtsgerichts, das einen Deutschen wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCoffeeshopAuslandstatMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über die Folgen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis aus bußgeldrechtlicher oder strafrechtlicher Sicht habe ich erst kürzlich berichtet (s. meinen Beitrag vom 17.10.2013 ... Weiterlesen

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AlkoholCannabisBetäubungsmittelrechtMischkonsumFaherlaubnis-VerordnungEntzug der FaherlaubnisVerkehrsstrafrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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