Veröffentlicht am 19.02.2020 von Dr. Jörn PatzakIn der letzten Zeit beschäftigt sich der BGH sehr häufig mit den Konkurrenzen beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln. Dies will ich zum Anlass nehmen, eine weitere Serie mit aktuellen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.02.2020 von Dr. Jörn PatzakEine Entscheidung des 2. Strafsenats des BGH in dieser Woche hat mich daran erinnert, meine Serie zur Einziehung fortzusetzen. Der 2. Strafsenat hat eine Revision als unbegründet verworfen und ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht4086 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2020 von Dr. Jörn PatzakDas LG Braunschweig hat in einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung mitgeteilt, dass die 4. Große Strafkammer zwei Angeklagte, die Hanfblütentee mit einem Wirkstoffgehalt von 0,2% THC oder ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3836 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2020 von Dr. Jörn PatzakDer Tod eines Mannes nach dem Konsum eines Joints mit dem Wirkstoff 5F-ADB ist Gegenstand einer sehr lesenswerten Entscheidung des BGH (Urt. v. 11.09.2019, 2 StR 563/18 = BeckRS 2019, 34879). ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht11886 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2020 von Dr. Jörn PatzakDer BGH hat sich schon wieder mit der Zugriffsnähe hinsichtlich einer Waffe beim bewaffneten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln befasst (siehe dazu auch meinen Blog-Beitrag vom 11.1.2020 ), ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.01.2020 von Dr. Jörn PatzakIn der aktuellen Ausgabe der NStZ ist eine Entscheidung des BGH abgedruckt, in der es um die Voraussetzungen für den Besitz von Betäubungsmitteln geht (BGH, Beschl. v. 25.9.2018, 3 StR 113/18 = ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.01.2020 von Dr. Jörn PatzakProbleme bereitet in der Praxis immer wieder die Frage, wann sich bei einem bewaffneten Handeltreiben eine Schusswaffe oder ein sonstiger gefährlicher Gegenstand in Zugriffsnähe befindet. Die ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht5957 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.12.2019 von Dr. Jörn PatzakAm 21.12.2019 ist die 19. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes in Kraft getreten (BGBl. I, 2850). Mit ihr wurden 3 neue Stoffe in Anlage II des BtMG aufgenommen, N- ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht4180 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2019 von Dr. Jörn PatzakEin Unternehmen wurde vom zuständigen Landratsamt zum sofortigen Rückruf von Lebens-und Nahrungsergänzungsmitteln, die den Inhaltsstoff CBD (Cannabidiol) oder mit Hanf-Extrakt angereichertes ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht3582 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2019 von Dr. Jörn PatzakDarf einem Konsumenten von Medizinalcannabis eine Fahrerlaubnis erteilt werden? Mit dieser Frage hat sich jüngst das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem Fall befasst, dem folgender ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtVerkehrsverwaltungsrecht3534 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2019 von Dr. Jörn PatzakIn meinem Blog-Beitrag vom 11.8.2019 habe ich auf einen Anfragebeschluss des 3. Strafsenats des BGH hingewiesen zu der Frage, ob der Tatrichter noch eine Einziehungsentscheidung bezüglich ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht2870 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2019 von Dr. Jörn PatzakIm Rahmen der Strafzumessung kommt der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit eine eigenständige Bedeutung zu. Es wird unterschieden zwischen „weichen“ Drogen (Haschisch und Marihuana), „ ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht8438 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.11.2019 von Dr. Jörn PatzakDiese Woche hat der 1. Strafsenat des BGH eine interessante Entscheidung zur Höhe einer Jugendstrafe beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge getroffen (BGH, Beschl. v. 7 ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtJugendstrafrecht6088 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2019 von Dr. Jörn PatzakDetlev Schmidt hat in seinem aktuellen Beitrag in seiner wie immer sehr lesenswerten Reihe „Die Entwicklung des Betäubungsmittelstrafrechts“ in der NJW auf eine Entscheidung des LG Hechingen ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrecht3137 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.10.2019 von Dr. Jörn PatzakGrundsätzlich kann Gegenstand der Tatertragseinziehung nur das sein, was der Tatbeteiligte erlangt hat. Ist die Tat von mehreren Tatbeteiligten begangen worden, kommt eine gesamtschuldnerische ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht5484 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2019 von Dr. Jörn PatzakZum 6.9.2019 gab es eine versteckte Änderung im Betäubungsmittelrecht. In der Betäubungsmittel-Kostenverordnung wurden durch Verordnung vom 18.08.2019 (BGBl. I S. 1356) die Gebührensätze für ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.09.2019 von Dr. Jörn PatzakDer VGH Mannheim hat sich mit der Frage befasst, ob Neue psychoaktive Stoffe (NPS) auch dann nach polizeirechtlichen Vorschriften präventiv beschlagnahmt werden dürfen (hier § 33 PolG Baden- ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.08.2019 von Dr. Jörn PatzakMit Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 6.3.2017 wurde die Verschreibung von Cannabis in Form von getrockneten Blüten und Extrakten zu medizinischen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.08.2019 von Dr. Jörn PatzakIn Teil 5 meiner Serie zur Einziehung möchte ich mich (nochmal) mit den Rechtsfolgen befassen, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe von sichergestellten Betäubungsmittelerlösen verzichtet. In ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.08.2019 von Dr. Jörn PatzakEine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach §§ 29 ff. BtMG setzt voraus, dass der Täter auch mit Betäubungsmitteln handelt. Betäubungsmittel sind alle in den Anl. I bis III ... Weiterlesen
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