Veröffentlicht am 27.03.2015 von Carsten KrummIch möchte kurz auf die Frage "Was ist ein Mobiltelefon?" des Journalisten Rüsberg im Community-Bereich "Strafrecht aktuell" hinweisen. Vielleicht möchten ja einige Blogleser weiterhelfen. Die ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtMobiltelefonStrafrechtVerkehrsrecht2628 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2015 von Carsten KrummWie geht ein Gericht mit Beweisanträgen um, die erst im HVT gestellt werden? Klar ist: Jeder Beweisantrag, dem nachgekommen wird, verzögert die Entscheidung. Das ist natürlich noch langen kein ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG HammBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht7128 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2015 von Carsten KrummMal wieder Zivilrecht. Fahrzeugkollonne - einer überholt. Aus der Kollonne biegt ein Fahrzeug nach links ab, um in ein Tankstellengrundstück einzubiegen. Beide Fahrzeuge kollidieren. Jeder ... Weiterlesen
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OLG KölnVerkehrsrecht2981 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2015 von Carsten Krumm...meint das OLG Hamm. Dabei ging es im Rahmen des § 265a StGB um Schadensbeträge von 6,50 Euro bis 10,50 Euro. Bei ganz geringen Beträgen wird diskutiert, ob die Verhängung einer kurzen ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht5065 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2015 von Carsten Krumm"Schriftform" ist eigentlich ein Thema, das abgearbeitet schien. Das OLG Hamm musste sich jetzt aber mit der Schriftform in Zusammenhang mit einem Strafantrag befassen: Ein wirksamer Strafantrag ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenSchriftformStrafantragHammStrafrechtVerkehrsrecht6680 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2015 von Carsten KrummDer "1-Sekunden-Rotlichtverstoß" ist ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung. Findet man so auch ausführlich in meinem " Fahrverbot in Bußgeldsachen ", dort in § 6. Gerne wird in diesem ... Weiterlesen
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Augenblicksversagenqualifizierter RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht4513 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2015 von Carsten KrummWer kifft, gefährdet seinen Führerschein. Weiß jeder. Aber, wann gehen die Verwaltungsgerichte davon aus, dass man ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist? 1,0 ng/ml reicht schon: Nach Nr ... Weiterlesen
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TrennungsvermögenVG NeustadtTHCVerkehrsrecht3955 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2015 von Carsten KrummVollkommen richtig - für den Betroffenen trotzdem ärgerlich. Gegen ein OWi-Urteil wendet er sich mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Dann passiert.....nix! Monate später bekommt das ... Weiterlesen
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Geldbußerechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungDüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht2897 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2015 von Carsten KrummMal wieder Zivilrecht. Der Verkäufer eines Autos hatte dieses im Netz als "unfallfrei" angeboten. Stimmte natürlich nicht - sonst wäre ja kein Fall draus geworden: Der Kläger begehrt ... Weiterlesen
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HeidelbergunfallfreiVerkehrsrecht3724 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2015 von Carsten Krummnöööö, meint das LG Saarbrücken, nachdem das AG zuvor einer Klage des Geschädigten stattgegeben hatte: 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts St. Wendel vom 15.07. ... Weiterlesen
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AufsichtspflichtVerkehrsrecht7821 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2015 von Carsten KrummDarauf ist sicher sonst auch noch keiner gekommen: Muss die Tat auch im Urteilstenor schon konkretisiert werden? Nein, sagt das OLG Hamm (natürlich): Die vom Amtsgericht Bielefeld getroffenen ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG HammUrteilstenorStrafrechtVerkehrsrecht2513 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2015 von Carsten KrummAugenblicksversagen ist ein "Fahrverbotsklassiker". Gemeint ist letztlich ein momentanes Versagen, dass seinerseits nicht weiter auf vorwerfbaren Umständen beruht. In Fällen von ... Weiterlesen
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FahrverbotAugenblicksversagenStrafrechtVerkehrsrecht24186 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2015 von Carsten KrummNicht jede Abstandsunterschreitung ist gleich ein zu ahndender Verstoß gegen § 4 StVO. Der Abstandsverstoß muss hierfür andauern - wie lange ist nicht klar. Vor einigen Jahren war der Daumenwert ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAbstandHammStrafrechtVerkehrsrecht11427 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2015 von Carsten KrummDer Betroffene hatte in einer OWi-Sache an der Messung rumgemäkelt und detailreiche Einwendungen gebracht. Verurteilt wurde er trotzdem. Und die Sachvertändigenkosten musste er trotz Erinnerung ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenGutachtenKostenReutlingenStrafrechtVerkehrsrecht6618 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2015 von Carsten Krumm...ist in 6. Auflage 2015 raus. Ich weiß ja bereits aus den Vorjahren, dass mancher Blogleser auf Werbung allergisch reagiert. Ich denke aber, dass so ein "Werbeeinspieler" sein darf. Das Buch ... Weiterlesen
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AlkoholDrogenFahrerlaubnisHentschel/KrummStrafrechtVerkehrsrecht2491 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2015 von Carsten KrummEine doch sehr eigenartige Konstellation. Dem Verurteilten wurde ein ausländerrechtlicher Verstoß vorgeworfen. Alte Eintragungen wurden verwertet. Ein Verwertungsverbot ist hierfür nicht ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht2940 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2015 von Carsten KrummBlogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir eine Entscheidung des OLG Celle zugesandt, die sich u.a. mit dem Fahrverbot und den notwendigen Darstellungen insoweit befasst. Die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBrüntrupStrafrechtVerkehrsrecht2649 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2015 von Carsten KrummWann muss sich ein OWi-Urteil auch zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen näher äußern? Die Rechtsprechung der OLG ist hier nicht ganz klar. Der 3. Straf- und OWiSenat in Hamm hat ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht3574 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2015 von Carsten KrummDie OLGe sind eigentlich einvernehmlich der Ansicht: "Poliscan ist ok, also auch standardisiertes Messverfahren. Ob dann tatsächlich die Messergebnisse nachvollzogen werden können, kann ... Weiterlesen
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PoliScan SpeedStrafrechtVerkehrsrecht8625 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2015 von Carsten KrummCamping kann so schön sein. Das hat vielleicht auch das AG Reutlingen gedacht, als es wegen eines Fahrverbots nach einem Fahrzeugrennen entscheiden musste und berufliche Härten durch das ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAG ReutlingenStrafrechtVerkehrsrecht2936 Aufrufe
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