Veröffentlicht am 08.05.2015 von Carsten KrummDer bedingte Vorsatz bei § 316 StGB ist ganz klar ein Klassiker des Verkehrsrechts. Während die Tatrichter schon mal eher Vorsatz annehmen, tun sich die OLGe und der BGH schon deutlich schwerer ... Weiterlesen
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VorsatzBGHTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht7380 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2015 von Carsten KrummFahrtenbuchauflagen zu umgehen, wenn man als Halter im OWi-Verfahren "gemauert" hat, ist schwierig. Hier ein Fall, in dem ein wohl schlechtes Messfoto vorlag und der Halter auch meinte, den ... Weiterlesen
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FahrtenbuchVerkehrsrecht5550 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2015 von Carsten KrummDas erste Urteil, in dem das AG vom Regelfahrverbot abgesehen hatte, wurde aufgehoben. Im zweiten Anlauf setzte das AG ein Fahrverbot fest. War dann auch wieder falsch: Soweit das AG gegen den ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht2581 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2015 von Carsten KrummMal wieder etwas aus dem Verkehrsverwaltungsrecht zum Thema "Fahrtenbuchauflage". Ganz so einfach, wie oft vermutet, geht es damit doch nicht. Ich habe dazu einmal einen von Ottheinz Kääb ... Weiterlesen
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FahrtenbuchVerkehrsrecht3414 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2015 von Carsten KrummDashcams im Auto sind derzeit ein populäres Thema. Da tauchte vor ein paar Tagen in der Tagespresse eine Meldung über einen Fall beim AG Nienburg auf. Das AG hatte keine Probleme eine ... Weiterlesen
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DashcamStrafrechtVerkehrsrecht3837 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2015 von Carsten KrummKann mal passieren. Da ist man nett und hilft, wenn ein anderer im Winter mit seinem Auto steckenbleibt. Und dann: Der Helfer stürzt. Und verletzt sich. Klar, dass er zum Anwalt läuft und ... Weiterlesen
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SturzStrafrechtVerkehrsrecht3166 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2015 von Carsten KrummEin netter Blogleser hat mich auf eine Entscheidung des OLG Hamm zum Zustellungsrecht aufmerksam gemacht. Es geht um die Frage, wann eigentlich ein Rechtsmissbrauch der Betroffenen vorliegt, ... Weiterlesen
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RechtsmissbrauchZustellungStrafrechtVerkehrsrecht24961 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2015 von Carsten KrummWelch eine Einlassung: Da wird einem Angeklagten ein Verstoß gegen waffenrechtliche Vorschriften vorgeworfen, weil er einen Totschläger besaß. Und was tut er? Er lässt sich dahin ein, dass es ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenWaffeBGHSexspielzeugStrafrechtVerkehrsrecht4373 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2015 von Carsten KrummHat nicht unmittelbar was mit Verkehrsrecht zu tun. Vielen Leuten gilt aber noch immer "Made in Germany" als etwas Besonderes. Vor allem dann, wenn es um Ersatzteile für das geliebte Auto geht. ... Weiterlesen
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Made in GermanyVerkehrsrecht1936 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2015 von Carsten KrummMit den Voraussetzungen der "Ausnahmegenehmigung von der Gurtanlegepflicht" hat sich das OVG Lüneburg befasst: Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ... Weiterlesen
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GurtVerkehrsrecht3062 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2015 von Carsten KrummDas ist echt ein Klopfer. Eine Frau steigt in einen Linienbus, stürzt und verletzt sich wirklich schwer...das Busunternehmen bestreitet nicht nur ein Verschulden, sondern kann nicht einmal den ... Weiterlesen
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OLG FrankfurtBusVerkehrsrecht3839 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2015 von Carsten KrummGanz besonders freue ich mich immer über Zuschriften von Bloglesern. Hier eine solche von RA Philipps, der mit der Veröffentlichung einverstanden war (auch an alle anderen Blogleser: Nur Mut - ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPhilippsStrafrechtVerkehrsrecht5859 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2015 von Carsten KrummDer Nichtjurist würde denken: Wenn der Strafrichter nach einer Straftat die Ungeeignetheit nicht mehr feststellen kann und dem Angeklagten die Fleppe lässt, dann wird das Verwaltungegericht das ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtFahrerlaubnisentziehungUngeeignetheitStrafrechtVerkehrsrecht5415 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2015 von Carsten KrummTja, man könnte ja denken: Wenn einmal eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung feststeht, dann wird einfach die festesetzte Strafe genau um die Verlängerungszeit durch Anrechnung verkürzt ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht4113 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2015 von Carsten KrummIrgendwie hat man so das Gefühl: Ein Cousin ist noch ein relativ naher Verwandter. Was die Beurteilung des Zeugnisverweigerungsrechtes angeht, kann es da dann auch schon recht schnell zu Fehlern ... Weiterlesen
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ZeugnisverweigerungsrechtCierniakNiehausCousinStrafrechtVerkehrsrecht8869 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2015 von Carsten KrummBequemer wäre es ja, wenn man den Haftbefehl gar nicht wirklich abfassen müsste, sondern er sich mehr oder weniger in einem Formular erschöpft, das auf den Akteninhalt Bezug nimmt. Geht ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtOLG CelleHaftbefehlStrafrechtVerkehrsrecht3299 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2015 von Carsten KrummAuf diese Entscheidung bin ich erst durch den Fachdienst-Strafrecht vor einigen Tagen aufmerksam geworden. Die Polizei verlangte von dem Täter "Aussteigen!". Da haute der mit seinem Auto ab - ... Weiterlesen
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WiderstandBGHStrafrechtVerkehrsrecht6104 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2015 von Carsten KrummWann führt eigentlich ein Fahrradfahrer sein Rad? Muss er dafür in die Pedale treten? Nein, meint wohl ganz nachvollziehbar der VGH München: Entgegen diesem Vorbringen ist nicht ernstlich ... Weiterlesen
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FahrradFührenVerkehrsrecht3549 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2015 von Carsten Krumm...gibt es heute mal: Burhoff Mielchen Höhne, Nazari-Khanachayi Theile, Stürmer Scheidler Viel Spaß dabeiWeiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenLesetippsStrafrechtVerkehrsrecht2192 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2015 von Carsten KrummDer Kläger hatte es sich so schön ausgedacht: Wenn ich keinen Führerschein habe und in Deutschland auch keinen bekomme, dann kauf ich mir den eben in Tschechien. Klappte auch. Auto fahren konnte ... Weiterlesen
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EU-/EWR-FahrerlaubnisOVG LüneburgVerkehrsrecht2872 Aufrufe
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