Veröffentlicht am 08.12.2014 von Carsten KrummDumm gelaufen für den Angeklagten: Er wird vom LG verurteilt - sein Verteidiger legt Revision ein, begründet diese aber nicht. Der Grund ist wohl einfach: Zwischen beiden war klar, dass die ... Weiterlesen
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BGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht3066 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2014 von Carsten KrummMannomann, ganz schön knackig. Da wird dem Angeklagten ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen . begangen kurz vor Weihnachten 2012. Erst am 18.7.2014 wird dann die Fahrerlaubnis ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensdauerFahrerlaubnisentziehungLG ErfurtStrafrechtVerkehrsrecht5141 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2014 von Carsten KrummMeist geht es bei dem Thema "Handy am Steuer" um die Frage: Wo sind noch Lücken bei der Anwendung des § 23 Abs. 1a StVO. Vor kurzem gab es etwa eine Entscheidung des OLG Hamm zur Start-Stopp- ... Weiterlesen
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HandyBasic ThinkingStrafrechtVerkehrsrecht3712 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2014 von Carsten KrummEigentlich denkt man immer: Sachrüge ist einfach! Schnell schreiben: "In pp. lege ich gegen ...Revision ein. Gerügt wird die Verletzung materiellen Rechts." Für den Nebenkläger reicht das nicht ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenNebenklageBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht2594 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2014 von Carsten KrummIm Blogbeitrag vom 26.11. hat "Mein Name" auf die gerade gelaufene Sendung von "Frontal 21" zur Transparenz von Geschwindigkeitsmessungen hingewiesen. Sehr interessanter Beitrag, sehr ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFrontal 21StrafrechtVerkehrsrecht2944 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2014 von Carsten KrummAuch wenn die Überschrift etwas lustig klingt. Der Sachverhalt ist gar nicht so lustig. Eine körperbehinderte älter Dame gerät mit ihrem Rollstuhl in Heimnähe ins Rollen und beschädigt ein ... Weiterlesen
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AltersheimVerkehrsrecht3101 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2014 von Carsten KrummWie schon so oft mal wieder etwas aus der "Definitionskiste" des BGH: Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als mögli-che, nicht ganz fernliegende Folge seines Handelns ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenTötungsvorsatzBGHStrafrechtVerkehrsrecht5404 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.11.2014 von Carsten KrummVorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist immer wieder Blogthema. Jetzt gibt es mal wieder was vom AG Landstuhl dazu. Das AG hatte Vorsatz angenommen bei einer Überschreitung um 59 km/h. Die ... Weiterlesen
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VorsatzAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht3558 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2014 von Carsten KrummDer Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Das OLG Stuttgart ist da wohl recht entspannt, wenn der Tatrichter Vorsatz bei erheblichen ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVorsatzOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht3805 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.11.2014 von Carsten KrummNicht nur OWi-Gerichte befassen sich mit Poliscan - auch bei Verwaltungsgerichten wird zuweilen ein solches Messsystem geprüft. Beim VG Düsseldorf ging es - wie so oft in vergleichbaren Fällen ... Weiterlesen
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PoliScan SpeedVG DüsseldorfVerkehrsrecht4121 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2014 von Carsten KrummBlogleser "Mein Name" hat sich an mich gewandt. Es geht um die vorletzte Skisaison. In Kitzbühel hatte sich damals ein Unfall zugetragen, der nun die Münchener Gerichte beschäftigte und zu einem ... Weiterlesen
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PistenverbotStrafrechtVerkehrsrecht3636 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2014 von Carsten Krumm...und dann kam es, wie es kommen musste: Kontrolle, Vorwurf des § 24a StVG, Vorwurf des Besitzes von BtM im Auto. Wie so oft wurde das Verfahren ungünstigerweise auseinandergetrennt in ein OWi- ... Weiterlesen
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OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht2845 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2014 von Carsten KrummDas OLG Stuttgart hat sich mit einer Begutachtung zur Täteridentifizierung befassen müssen, der eine erkennungsdienstliche Behandlung vorausgegangen war. Dabei ging es darum, ein Vergleichsbild ... Weiterlesen
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OLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht2893 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2014 von Carsten Krumm"Punktereue" ist sicher eine neue Wortschöpfung, beschreibt aber ganz gut die Motivation des Verurteilten in nachfolgend dargestellter Entscheidung. Der Betroffene hatte nämlich eine (angeblich ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenPunkteOLG HammWiedereinsetzungVerkehrsrecht2727 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2014 von Carsten KrummDer BGH ist ja immer wieder für meine lose Rubrik "Basiswissen" gut. Heute mal wieder: Aussage gegen Aussage. Das ist ein schwieriges Terrain für Tatrichter. Hier ein entsprechende Textbaustein ... Weiterlesen
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BGHBeweiswürdigungAussage gegen AussageStrafrechtVerkehrsrecht6855 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2014 von Carsten KrummOftmals wird in Fahrverbotsfällen versucht, Notstandslagen darzustellen. Meistens scheitert dies (wie im nachfolgenden Fall). Die Vorschrift des § 16 OWiG ist meistens nicht gegeben, oft dann ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenNotstandIrrtumStrafrechtVerkehrsrecht2809 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2014 von Carsten KrummMan staunt schon über diesen "Ideenreichtum": Da hat ein Bus, mit dem behinderte Kinder transportiert werden keine Sicherheitsgurte. Schlecht für das Busunternehmen und den Busfahrer. Aber dann ... Weiterlesen
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DortmundGurteVerkehrsrecht2258 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2014 von Carsten KrummDer BGH hat sich jetzt mit der Frage befassen müssen, welche Bedeutung eine Verständigung eigentlich für Bewährungsauflagen hat. Im Fall des BGH hatte das LG Münster Verständigungsgespräche ... Weiterlesen
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BGHfaires VerfahrenVerständigungBewährungsauflageStrafrechtVerkehrsrecht2432 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2014 von Carsten KrummEigentlich denkt man ja: Die Problematik der Ermächtigungsgrundlage zur Videoüberwachung (oder auch zur Fertigung von Messbildern) wäre ausgelutscht. Von wegen. Das OLG Hamm hatte sich mit einer ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenProvidaGurtverstoßVerkehrsrecht2786 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2014 von Carsten KrummEine kurze aber trotzdem schöne Entscheidung zu den Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil nach Vorfahrsverstoß: Der Senat weist darauf hin, dass zur Feststellung einer ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG HammVorfahrtsverletzungStrafrechtVerkehrsrecht2507 Aufrufe
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