Veröffentlicht am 20.08.2015 von Carsten KrummDie Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... Weiterlesen
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AkteneinsichtOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht3172 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2015 von Carsten KrummMal wieder ein Surftipp. Erst vor wenigen Tagen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext "für lau" im Internet zu finden ist: HIER . ... Weiterlesen
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SurftippStrafrechtVerkehrsrecht2795 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2015 von Carsten KrummDrogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Das ist kein Geheimnis. Wird beim Betroffenen, der ein Fahrzeug führte Drogenkonsum festgestellt, so ist in der Regel die Fahrerlaubnis futsch - ... Weiterlesen
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DrogenFahrerlaubnisEntziehungStrafrechtVerkehrsrecht6729 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2015 von Carsten KrummDie Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht4688 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2015 von Carsten KrummEtwas vereinfacht ist die Überschrift schon. Das BVerwG musste sich mit dem Verhältnis Fußgänger/Anwaohner, der seiner Reinigungspflicht hinsichtlich des Bürgersteigs nachkommt auseinander ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBVerwGVerkehrsrecht5015 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2015 von Carsten KrummSchön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... Weiterlesen
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BGHVersuchMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht2805 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2015 von Carsten KrummDas OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: "Nein!" Das ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOLG HammTunnelVerkehrsrecht4289 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2015 von Carsten KrummEigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtJVARechtsmittelVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht2777 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummMan könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in Aussicht ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht3427 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummDoch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht28161 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2015 von Carsten KrummDas LG hatte 11 Taten abgeurteilt. Leider hatte es übersehen (oder dies jedenfalls nicht erörtert), dass der Angeklagte nur 9 der Taten als Erwachsener, 2 aber als Heranwachsender begangen hatte ... Weiterlesen
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StGBStrafzumessungBasiswissenJGGStrafrechtVerkehrsrecht7882 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummIch hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation. ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht40991 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2015 von Carsten KrummIn tatrichterlichen Urteilen kommen Fehler bei der Prüfung der Strafmilderungsgründe in Zusammenhang mit minder schweren Fällen vergleichsweise häufig vor. Das Thema ist so auch schon oft im ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtBGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht4981 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2015 von Carsten KrummMal wieder Verkehrsverwaltungsrecht in Zusammenhang mit einer Drogenfahrt. Das VG Gelsenkirchen hat hier nochmals schön deutlich klargestellt: An der MPU kommt man dann nicht vorbei - auch nicht ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenDrogenVG GelsenkirchenVerkehrsrecht2493 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2015 von Carsten KrummLeider ist der Sachverhalt nicht dargestellt. Aus den Gründen kann man aber entnehmen: Die Parteien stritten um die Haftungsverteilung nach einem Unfall, der beim Ausfahren aus einer "Waschbox" ... Weiterlesen
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WaschboxVerkehrsrecht2129 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2015 von Carsten KrummMal wieder etwas vom BGH zur Strafzumessung. Da ist es bei eigentumsdelikten/Vermögensdelikten durchaus in der Praxis üblich, je nach Schadenshöhe Gruppen zu bilden, die mit bestimmten gleichen/ ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht2215 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2015 von Carsten Krumm"Muss die Skizze eines Zeugen als Anlage zum Protokoll?" , fragt Rechtsanwalt Meinecke in der Community. Nettes Thema, auf das ich eben auch hier im Blog hinweisen wollte. Vielleicht gibt es ja ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtSkizzeStrafrechtVerkehrsrecht2584 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2015 von Carsten KrummVor ein paar Wochen ging es im Blog hoch her wegen eines in einem eng gedruckten Schriftsatz "versteckten" Entbindungsantrags. Das OLG Hamm hatte nun einen Fall zu behandeln, in dem gegen 10 Uhr ... Weiterlesen
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OLG HammEntbindungStrafrechtVerkehrsrecht2939 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2015 von Carsten KrummDer Führerscheintourismus ist ständiges Blogthema. In der Regel stellt sich ja die Frage: Wie bekommt man in Deutschland die der EuGH-Rechtsprechung genügenden Informationen aus dem ... Weiterlesen
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FührerscheintourismusStrafrechtVerkehrsrecht13700 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2015 von Carsten KrummDie Parteien streiten um das Eigentum an einem PKW. Eine Partei ist Besitzer, die andere im Brief eingetragen. Was nun? Das AG Brandenburg: "Die Eigentumsvermutung des § 1006 BGB gilt bei ... Weiterlesen
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EigentumVerkehrsrecht54509 Aufrufe
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