Veröffentlicht am 24.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hätte fast zur erfolgreichen Revision geführt. Fast: ... Die von den Revisionen erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch. Insbesondere liegt kein durchgreifender Verstoß gegen § 243 Abs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch ein spannendes Thema. Wie geht man eigentlich im Staate mit Menschen um, die ihre eigene Sucht unter erheblichsten Anstrengungen in den Griff bekommen haben und substituieren? Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob es eigentlich schon im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde möglich ist, für das spätere gerichtliche Verfahren einen Entbindungsantrag ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Mal pro Woche Kiffen nimmt die Fahreignung. Ist natürlich nur eine sehr verkürzte Zusammenfassung. Kann man jetzt in einem Beschluss des VGH München aber genauer nachlesen. Hier der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell. Hier findet sich gerade eine Entscheidung des AG München ( AG München , Urteil vom 02.05.2016 - 122 C 31597/15 ), die sicher für viele ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp. Die SVR hat einen Aufsatz aus der Juni-Ausgabe kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ein auf den ersten Blick sperriges, aber dann doch sehr interessantes Thema: "Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bedeutende Schaden im Rahmen des § 142 StGB , der dazu führt, dass die Regelwirkung des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB ausgelöst wird, dümpelt bereits seit einigen Jahren (in den meisten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Prüfung der Alkoholisisierung einer Person und der sich hieraus ggf. ergebenden Schuldunfähigkeit können schon einmal Fehler gemacht werden. So hier durch ein LG in einem Fall, den der BGH ... Weiterlesen

1194 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zieht ein angeklagter Jugendlicher im laufenden Gerichtsverfahren weg, so stellt sich für das befasste Gericht die Frage: "Soll/kann man das Verfahren abgeben?" Antwort, wie immer: "Kommt drauf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein prozessualer Klassiker ist der Strafklageverbrauch. Im Nachfolgenden Fall ist er durch eine Einstellung wegen Verjährung eingetreten: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil ... Weiterlesen

698 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang zieht die Teilnahme an einem Fahrzeugrennen eine (für Bußgeldverfahren) hohe Geldbuße und ein Fahrverbot nach sich. Jetzt hat die Politik für sich entdeckt: Schöner wäre es, wenn das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsstrafrecht
753 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrecht. Besonders plastisch sind hier immer Verkehrsunfälle, in denen um die "Haftungsquoten" gestritten wird. Hier die Leitsätze des OLG München in einem Fall, in dem ein ... Weiterlesen

567 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Da nimmt der BGH eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren an, dann wird das ja wohl auch Vorteile für den Angeklagten bringen. Pustekuchen. Nur die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...führt zur Einstellung nach § 206a StPO . Zudem werden ergangene Urteile gegenstandslos. Und dann ist noch über die Kosten zu entscheiden. Der BGH hat in der nachfolgenden Entscheidung all das ... Weiterlesen

1221 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird eine Gesamtstrafe gebildet, so muss sich aus dem Urteil auch ergeben, dass eine Gesamtstrafenfähigkeit vorliegt. Hieran fehlte es hier: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwierig, die Überschrift knackig in so einem Fall hinzubekommen. Der BGH musste sich damit befassen, ob bei anwendbarem Jugendstrafrecht Teile des durch Rücktritt straflosen Versuchs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oh Mann. Das LG Köln verurteilt wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe. Und dann: Das Urteil wird zwei Tage zu spät abgesetzt! Nicht so gut. Und der BGH hatte es da leicht: Aufheben! Und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber was hat das mit dem Blog zu tun? Klar - das AG hatte dem Betroffenen etwas zu leicht geglaubt. Das Kammergericht rückt aber einmal klar, wie mit Einlassungen umzugehen ist, wenn sie den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Zigeuner!" hatte der betrunkene Angeklagte geschrien. Nicht freundlich, nicht schön. Aber auch strafbar wegen Beleidigung? Das OLG Hamm hatte da seine Zweifel und hat dem AG für die zweite ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Feststellung des Vorsatzes bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Dauerbrenner im OWi-Verfahren. Man kann hier trefflich streiten: Merkt man, wenn man zu schnell fährt? Woran? Und: Merkt man ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
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