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Basiswissen StGB: Abgrenzung von bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässsigkeit

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.02.2016

Mal wieder was aus der sicher den meisten Bloglesern bekannten Rubrik "Basiswissen". Hier stelle ich immer Auszüge aus BGH-Entscheidungen vor, die wie Textbausteine oder Lehrbuchabschnitte zu verstehen sind. Heute geht es um die Abgrenzung Vorsatz/Fahrlässigkeit:

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Klassiker des Verkehrsrechts: Teddy meets Blacky

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.02.2016

Der Sturz eines Radfahrers, der einen Hund mitführt, hat das OLG Köln (Urteil vom 13.08.2002 - 9 U 185/00  =   BeckRS 2002 30277543) beschäftigt. Irgendwie ganz interessant, in einem Urteil eines OLG von Blacky und Teddy zu lesen. Daher auch durchaus ein Klassiker:

 

Erzwingungshaft: Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit - hohe Hürden trotz erheblicher Verfahrensfehler!

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.02.2016

Irgendwie bleibt ja immer ein schaler Geschmack zurück, wenn ein zweifelsfrei rechtswidriges Verhalten festgestellt wird, dies aber folgenlos bleibt. So auch hier im Falle einer Erzwingungshaft. Das AG hatte vor der Anordnung kein rechtliches Gehör gewährt. Auch hatte die StA gar nicht versucht, vorher zu vollstrecken. Na ja. mehr

Der "Abgasskandal" und seine Folgen: Lempp beleuchtet die zivilrechtlichen Folgen - SVR-Aufsatz umsonst!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.02.2016

Mal wieder ein Lesetipp. Diesmal geht es um einen Aufsatz des SVR-Mitherausgebers Volker Lempp in eben jener SVR. Titel: "Manipulation als Mangel". Es geht (natürlich) um den Abgasskandal, also manipulierte Abgaswerte. Und es geht um die Rechte der Verbraucher in diesem Problemkreis. Spannend. Meine ich jedenfalls. mehr

Jetzt auch: FamilienVATER ist besonders haftempfindlich - sorgfältige Begründung der Strafe ist angesagt!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

30.01.2016

Vor einigen Monaten (oder ist dies schon länger her?) gab es eine Entscheidung hier im Blog, bei der es darum ging, dass eine Mutter gerade als solche besser im Strafverfahren wegkam als andere. Klang auf den ersten Blick erstaunlich, macht aber Sinn....und ist natürlich auch auf Väter zu übertragen. mehr

Verkehrsgerichtstag 2016: Die Empfehlungen sind online!

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

29.01.2016

Die Empfehlungen des VGT sind online und zwar hier.

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Verkehrsgerichtstag beginnt heute! Hier nochmals das Programm!

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

27.01.2016

Heute beginnt ja der alljährliche Verkehrsgerichtstag.  Diesmal mit (gefühlt) stärkerem Programm als in den letzten Jahren. Ich bin mal gespannt, was vor allem zu den Themen "Dashcam", "Atemalkoholtest im Strafverfahren" und "Neues Eichrecht" empfohlen wird....

 

Hier die Programmübersicht:

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Sachrüge im Beschlussverfahren nach § 72 OWiG: Überprüfung durch das OLG anhand des gesamten Akteninhaltes!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

26.01.2016

Die Sachrüge nach einem Urteil führt zur Überprüfung des Urteils auf Verletzungen materiellen Rechts. Zwar lesen die OLGe dann auch die gesamte Akte - die Überprüfung auf Rechtsfehler wird allerdeings nur anhand des Urteilstextes vorgenommen. Auch wenn der Beschluss nach § 72 OWiG einem Urteil in seinen Wirkungen gleichsteht, geht die Überprüfung im Rahmen der Rechtsbeschwerde weiter: mehr

Basiswissen StPO: Fehlerhafte Sachbehandlung des Vorsitzenden als Befangenheitsgrund?

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

24.01.2016

Lange hatte ich nichts mehr in der Rubrik "Basiswissen", in der ich in der Regel Auszüge aus BGH-Entscheidungen darstelle, die die Rechtslage in der Art eines Textbausteins einmal grundsätzlich darstellen. Heute gibt`s mal wieder so etwas:

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Beifahrer öffnet Tür und verursacht Schaden: Auf hier zahlt die Kfz-Haftpflicht!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

22.01.2016

Mal wieder Zivilrecht: Beifahrer öffnet Fahrzeugtür und schlägt damit gegen anderes Fahrzeug. Muss dafür auch die Kfz-Haftpflicht aufkommen? Ja, meint das LG Saarbrücken:

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Mal wieder Akteneinsichtsrecht: Was so alles noch in einer Verfahrensrüge ausgeführt werden muss...

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

20.01.2016

Bereits mehrfach war die Akteneinsicht im OWi-Verfahren hier Thema. Ein Problem: Was muss eigentlich nach Versagung der Akteneinsicht im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde später in eine Rechtsbeschwerde?

 

Hierzu das OLG Hamm:

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Urteilsbesprechung "für lau": Bremsen bei grüner Ampel ohne zwingenden Grund

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

18.01.2016

Mal wieder ein Hinweis auf Beck-Aktuell. Dort findet sich eine interessante verkehrsrechtliche Entscheidungsbesprechung aus dem zivilrechtlichen Bereich. Es geht um den Anscheinsbeweis, der ja in Fällen eines Auffahrunfalls für denjenigen streitet, dem aufgefahren wird.

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Ladungssicherung auch bei Großraumtransporten?

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.01.2016

Das OLG Düsseldorf musste sich mit der Frage befassen, welche Bedeutung eine Sondergenehmigung für einen Großraumtransport hat. Es ging um transportierte Brückenbauteile, die natürlich die üblichen Maße eines LKW übersteigen. Aber: Was ist mit anderen tangierten/beeinträchtigten Vorschriften? mehr

Trunkenheitsfahrt und Unfallflucht: Beim Wiederholungstäter reicht einfache Therapie bei "Heilpraktikerin für Psychotherapie" nicht aus für Absehen von Regelentziehung der FE!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

14.01.2016

Eine schöne Entscheidung des 5. Senats des OLG Hamm. Es geht um die Frage, was ein Angelagter tun muss, um die Indizwirkung des § 69 Abs. 2 StGB zu erschüttern. Das OLG lässt jedenfalls einfache Therapieversuche bei einem Wiederholungstäter nicht ausreichen, weist aber auch darauf hin, dass im Falle einer positiven MPU die Sache anders aussehen könnte!

 

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Sperrfristverkürzung: Auch ohne "extra-Kurs" möglich!

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.01.2016

Es ist immer noch erstaunlich, wie wenige Sperrfristverküzungsanträge es in der Praxis gibt. Möglich ist dies nach § 69a Abs. 7 StGB: „Ergibt sich Grund zu der Annahme, daß der Täter zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht mehr ungeeignet ist, so kann das Gericht die Sperre vorzeitig aufheben. mehr

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstoß: Wie viele Feststellungen braucht es hierfür eigentlich?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.01.2016

Der Betroffene hätte außerhalb einer geschlossenen Ortschaft nur 70 km/h fahren dürfen. Er war aber um 27 km/h zu schnell. Für die Annahme eines Vorsatzes braucht es in diesem Bereich in der Regel noch einige andere Indizien. Das OLG Bamberg hat eine "etwas schlappe" Indiziensammlung des AG nicht ausreichen lassen:

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"Ampel geht falsch? - Ist egal!"

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.01.2016

Da vermutet ein Betroffener, dass die Ampelschaltung zur Zeit eines festgestellten Rotlichtverstoßes nicht den von der Straßenverkehrsbehörde gewollten Vorgaben entsprach. Da könnte man denken: "Das ist relevant - dann wird ein Verstoß vielleicht nicht vorliegen!" Ist aber nicht so, meint das AG Zeitz:

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Der dem Urteil als "Anlage" beigefügte Auszug aus dem Fahreignungsregister....

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.01.2016

...ist eine etwas komische Art der Urteilsabfassung in OWi-Verfahren. Üblicherweise finden die OLGe bereits das "Einkopieren" eines Auszugs nicht schön (In Strafurteilen wird das Einkopieren eines BZR-Auszugs jedenfalls wohl stets beanstandet!). Darüber lässt sich dann aber vielleicht noch in OWi-Sachen streiten. Eine Anlage ist da aber schon etwas seltsam. mehr

Drogenfahrt: Nicht nur Führerschein ist weg? Der Job auch?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.01.2016

Hier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate alten arbeitsrechtlichen Entscheidung vorbeigekommen, die eine Art Fernwirkung der OWi nach § 24a Abs. 2 StVG aufzeigt. mehr