Betäubungsmittelrecht

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Keine absolute Fahruntüchtigkeit beim Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 22.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu ... Weiterlesen

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FeVabsolute FahruntüchtigkeitBetäubungsmittelrechtDrogen im Straßenverkehrrelative FahruntüchtigkeitFahrerlaubnisverordnungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Cocain-Ketamin-Cocktail – eine neue Droge auf dem Markt?

Veröffentlicht am 06.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Toxikologe Prof. Krämer von der Universität Zürich berichtete anlässlich des 7. Europäischen Expertentreffens in St. Ingbert am 07.03.2012 von einer neuen Modedroge in Zürich, nämlich einem ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtKokainKetaminCocainTechno-SzeneNebenstrafrechtStrafrecht
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Auch schwarze Schafe unter den Ärzten: Zur Strafbarkeit eines Substitutionsarztes beim Verschreiben von Betäubungsmitteln (hier: L-Polamidon)

Veröffentlicht am 31.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es gibt viele Betäubungsmittel, die von Ärzten verschrieben werden dürfen, nämlich alle in Anl. III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe (z.B. Amphetamin, Opium, Kokain, Methylphenidat). ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSubstitutionsbehandlungStrafbarkeit eines ArztesSubstitutionsarztambulante SubstitutionLevmethadonL-PolamidonKontrolluntersuchungenBtMVV§ 13 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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OVG Münster: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel, sondern Genussmittel

Veröffentlicht am 28.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenArzneimittelrechtAMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Nochmals zu E-Zigaretten: Die Bundesregierung hält diese für Arzneimittel

Veröffentlicht am 20.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑ ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenNicotin LiquidsNebenstrafrechtStrafrecht
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Legal Highs: In Österreich ist das Neue-Psychoaktive-Substanzen-Gesetz in Kraft getreten

Veröffentlicht am 17.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBundesdrogenbeauftragteProf. RössnerProf. VoitChemical ResearchesStoffgruppenunterstellungRechtslage in ÖsterreichNebenstrafrechtStrafrecht
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Wie ein vermeintliches Potenzmittel zu Meinungsverschiedenheiten beim BGH führen kann

Veröffentlicht am 11.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtMethamphetaminMethamphetaminracematLevmethamphetaminBetäubungsmittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
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Rheinland-Pfalz setzt Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm herauf

Veröffentlicht am 04.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeEigenverbrauchEigenbedarfAbsehen von StrafverfolgungNebenstrafrechtStrafrecht
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Neues Betäubungsmittel-haltiges Medikament zur Behandlung von ADHS zugelassen

Veröffentlicht am 17.02.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit dem 1.12.2011 ist in Deutschland das Dexamphetamin-haltige Betäubungsmittel Attentin® zugelassen. Es ist zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störungen (ADHS) bei ... Weiterlesen

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ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinAttentinDexamphetamin
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Ein heißes Thema: Die E-Zigarette

Veröffentlicht am 03.02.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
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